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Veranstaltungen

Termin

Nach dem Parité-Gesetz ist vor der Parität! Wie geht es weiter?

Zeit:
Freitag, 31.01.20
09:00 - 16:00 Uhr
Ort:
Landtag Brandenburg, Raum 1.070
Alter Markt 1
14467 Potsdam

Vor fast einem Jahr, am 31. Januar 2019, hat der Landtag Brandenburg das Paritégesetz verabschiedet. Damit sind die Parteien bei den kommenden Landtagswahlen verpflichtet, ihre Wahllisten paritätisch zu besetzen. Bundesweit ein Novum, auf diese Vorreiterrolle können wir stolz sein. Dennoch legen wir die Hände nicht in den Schoß. Wie erwartet, wurde Verfassungsklage eingereicht, die voraussichtlich in diesem Jahr beschieden wird. Außerdem stehen noch Paritäts-Maßnahmen für die Wahlkreise und die Kommunen aus. Wir machen also weiter und laden gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern -den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Brandenburger Landtag- sowie mit Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Brandenburg am Jahrestag des Paritégesetzes herzlich ein zu Strategieworkshop und Geburtstagsfeier!

Programm

9:00 Ankommen mit Kaffee, Tee und Croissants

9:30 Begrüßung

  • Barbara Richstein, Vizepräsidentin Landtag Brandenburg
  • Petra Budke, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Dr. Uta Kletzing, Sprecherin Frauenpolitischer Rat Land Brandenburg e.V.

10:00 Moderiertes Gespräch und gemeinsame Diskussion: Das Parité-Gesetz als Etappensieg – Rückblicke und Ausblicke

  • Klara Geywitz, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und ehemalige Vorsitzende des Landtagsausschusses für Inneres und Kommunales
  • Ursula Nonnemacher, Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg und ehemalige Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Andrea Johlige, ordentliches Mitglied des Landtagsausschusses für Inneres und Kommunales und dort ehemaliges stellvertretendes Mitglied

10:50 Input und gemeinsame Diskussion: Juristische Durchsetzung des Parité-Gesetzes – der Stand der Dinge

  • Prof. Dr. Jelena von Achenbach, Klagevertreterin des Landtags Brandenburg vor dem Brandenburgischen Verfassungsgericht

11:30 Pause

11:40 Input und gemeinsame Diskussion: Weiterentwicklung des Parité-Gesetzes – Juristische Perspektiven auf Wahlkreis-Regelungen und auf die kommunale Ebene

  • Prof. Dr. Silke Laskowski, Universität Kassel

12:20 Fahrplan: Was ist zu tun?

13:00 Mittagspause (Kantine Landtag Brandenburg)

13:45 Input und gemeinsame Vereinbarungen

  • Bündnis für Parität Brandenburg: Wie wollen wir zusammenarbeiten?
  • Dr. Uta Kletzing, Sprecherin Frauenpolitischer Rat Land Brandenburg e.V.
  • Christiane Bonk, Sprecherin LAG der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten

15:00 Ende des Workshops mit Sekt, Selters, Kaffee, Tee und Geburtstagskuchen auf Einladung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Brandenburger Landtag sowie der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Brandenburg.