Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen
26.01.16

Regionalplanung in Brandenburg – Möglichkeiten und Zukunftschancen

Dieses Element setzt Cookies ein. Um es anzuzeigen, stimmen Sie bitte im Hinweisbalken dem Einsatz von Cookies zu.

Brandenburg ist deutschlandweit Schlusslicht bei der Erarbeitung von integrierten Regionalplänen. Die vergangenen Jahre haben sich die Regionalen Planungsstellen vorrangig mit der Erarbeitung von Teilplänen zur Windenergienutzung und zu oberflächennahen Rohstoffen befasst. Regionalplanung kann jedoch mehr. Für verschiedenste Nutzungen auf regionaler Ebene können Vorgaben und räumliche Festlegungen getroffen werden: ob Hochwasserschutz, Landwirtschaft, Tourismus/Erholung, Klimaschutz, Natur- und Kulturlandschaften oder Verkehr. Mit der aktuellen Überarbeitung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg ergibt sich die Chance, die Aufgabenschwerpunkte von Landes- und Regionalplanung neu zu definieren. Dies hat die Fraktion zum Anlass genommen, mit Akteuren aus der Landes- und Regionalplanung und zahlreichen Gästen über Möglichkeiten und Zukunftschancen der Regionalplanung zu diskutieren.

Frau Dr. Overwien und Frau Hoff von der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg machten in ihrem Eingangsvortrag deutlich, dass die Regionalpläne in eigener Verantwortung der Regionalen Planungsstellen aufgestellt werden. Bereits heute besteht die Möglichkeit, über die vom Ministerium in einer Richtlinie vorgegebenen Pflichtinhalte  (Windenergie und Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe) hinaus Festlegungen zu weiteren Themen zu treffen. Auch die finanzielle Ausstattung der Regionalen Planungsstellen sei relevant, diese habe sich durch den Landtag seit 2014 verbessert. Zum in Aufstellung befindlichen  Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg wurde berichtet, dass das Beteiligungsverfahren im September oder Oktober dieses Jahres beginnen werde. Zu inhaltlichen Änderungen im Landesentwicklungsplan und den Auswirkungen für die integrierte Regionalplanung konnten jedoch noch keine Aussagen getroffen werden.

Herr Maluszczak von der Regionalen Planungsstelle Lausitz-Spreewald stellte verschiedene Möglichkeiten vor, das Themenspektrum der Regionalpläne zu erweitern (pdf-Datei). Ob im Bereich Tourismus und Wirtschaft, wo Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern bereits Festlegungen getroffen haben oder in Form von regionalen Verkehrsverbindungen und Verknüpfungspunkten zwischen Schiene und Straße. Die bisher in den Regionalplänen verwendete Kategorie des multifunktionalen Freiraums sollte zukünftig differenzierter dargestellt werden, es könnten Prioritäten für Land- und Forstwirtschaft, Natur und Landschaft sowie Hochwasserschutz getroffen werden. Auch zum Thema Klimaanpassung gibt es zahlreiche Ideen, von der Ausweisung von Gebieten zum Wasserrückhalt bis hin zum Schutz klimarobuster Erholungswälder.

Wir blickten anschließend über den Tellerrand nach Mecklenburg-Vorpommern, wo ein neues Landesraumentwicklungsprogramm bereits im Entwurf vorliegt. Herr Säwert vom Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung berichtete, dass Grundzentren in Mecklenburg-Vorpommern von der Regionalplanung ausgewiesen werden (pdf-Datei). Eine Konzentration von Funktionen auf bestimmte Standorte sei jedoch bei rückläufigen Bevölkerungszahlen notwendig. Mecklenburg-Vorpommern hat landesweit Vorranggebiete für die Landwirtschaft festgelegt, um die wertvollsten Böden vor einer anderweitigen Inanspruchnahme zu schützen. Auch Gebiete zur Trinkwassersicherung wurden festgelegt, hier darf keine konventionelle Landwirtschaft mehr betrieben werden. In einer touristischen Region wurde außerdem der Zubau von neuen Tierhaltungsanlagen ausgeschlossen.

Die Inputvorträge und die anschließende Diskussion haben gezeigt, dass viele neue Inhalte Eingang finden können in den neuen Landesentwicklungsplans oder bei Erarbeitung von integrierten Regionalplänen. Wir sind gespannt, was die Landes- und Regionalplaner in Brandenburg hiervon aufgreifen werden.

Präsentationen:

Weiterführende Informationen:

>> Evaluierung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg