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27.09.10

Fachgespräch: "Leere Kassen, leere Städte? Haushaltskonsolidierung bedroht nachhaltige Stadtentwicklung"

Foto: kallejipp / photocase.com

27.09.2010, 17:00-19:30
Brandenburger Landtag, Raum 137, Am Havelblick 8, 14473 Potsdam

Inhaltliche Schwerpunkte:

Der Städteförderung in Brandenburg drohen erhebliche Einschnitte. Ungeachtet der positiven Bilanz des Stadtumbaus und Stadtentwicklungsprogrammen wie Soziale Stadt, hat die Bundesregierung angekündigt, die Mittel zu halbieren. Brandenburger Städten droht damit erneut die Gefahr einer zerstörerischen Abwärtsspirale, denn ihr Schrumpfungsprozess dauert an. Es steht zu befürchten, dass der bisherige Erfolg leichtfertig verspielt wird. Die bisherigen Maßnahmen sind nur dann nachhaltig, wenn die notwendigen Folgemaßnahmen getroffen werden können.
Zudem plant die Bundesregierung eine strukturelle Veränderung der Förderung, die der Landesregierung eine weitere Steuerfunktion in der Städteförderung übertragen würde: Ab 2011 sollen die Mittel den Ländern pauschal zugewiesen werden. Die Länder könnten diese dann gemäß ihrer eigenen, spezifischen Erwartungshaltungen in den unterschiedlichen Programmlinien verteilen.  Es besteht die Gefahr, dass die drohenden Kürzungen und die durch das Infrastrukturministerium angekündigte Konzentration der Mittel auf den Stadtumbau Ost zu Lasten anderer Programme – wie beispielsweise Soziale Stadt – gehen werden.

Fachgespräch Städtförderung 2010 © Fraktion
Fachgespräch Städtförderung 2010 © Fraktion

Wir sind u. a. den folgenden Fragen nachgegangen:

- Wie kann eine Kehrtwende in der Stadtentwicklung in Brandenburg verhindert werden?
- Welche Prioritäten sollten in der Städteförderung in Brandenburg zukünftig gesetzt werden?
- Wie sollte die Förderprogrammstruktur auf Landesebene in Zukunft aussehen?

Referenten:

  • Jürgen Schweinberger, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Abteilungsleiter Stadtentwicklung und Wohnungswesen
  • Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg, Referatsleiter Stadtentwicklung
  • Dr. Klaus-Peter Schulze, Bürgermeister der Stadt Spremberg
  • Michael Annuß, Stadt Frankfurt/Oder, Leiter des Bauamts

Modedation: Michael Jungclaus, Sprecher für Infrastrukturpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

>>> Eine Zusammenfassung des Fachgesprächs als pdf

>>> Antrag „Erfolgsmodell Städtebauförderung absichern!“ als pdf