Donnerstag, 8. September 2011
Landtag Brandenburg
Worum ging es?
Die Bauordnungen der einzelnen Bundesländer stellen den ordnungsrechtlichen Rahmen, in denen alle Neubau- und wesentliche Umbaumaßnahmen geregelt werden. Insofern werden individuelle Entscheidungen über die Gebäudegröße, Gebäudeausrüstung, aber auch Investitionsentscheidungen in Energieeffizienz, Erneuerbare Energien und ökologische Baustoffe von der jeweiligen Landesbauordnung beeinflusst. Infolgedessen prägen die Bauordnungen auch die Baukultur der jeweiligen Bundesländer.
Beispielsweise regelt jedes Bundesland die Einteilung der Gebäudeklassen unterschiedlich. Die Einteilung der Gebäude in verschiedene Gebäudeklassen bestimmt zu erfüllende Anforderungen und somit die begleitenden Kosten und die allgemeinübliche Bauart. So bestimmt die Bauordnung die Marktmöglichkeiten von Stahl-, Beton- oder Holzbauten stark mit und steuert so auch die wirtschaftlichen Strukturen des Baugewerbes im Bundesland.
Zudem kann die Landesbauordnung ein administratives Hindernis für den Einstieg in die Energiewende darstellen. Die Standards für Wärmedämmung, Niedrigenergiehäuser und Errichtung von Anlagen der Erneuerbaren Energien werden von den Landesbauordnungen beeinflusst. Beispielsweise sind PV-Anlagen auf den ersten Blick in allen Landesbauordnungen genehmigungsfrei, aber trotzdem existieren bauordnungsrechtliche Hürden. Unflexible Brandschutzbestimmungen behindern den breiten Einsatz heimischer, ökologischer Baustoffe. Solche Unklarheiten schaffen Rechtsunsicherheit, welche die private Investitionsneigung und damit die regionale Bauwirtschaft negativ beeinflusst. Demzufolge stellen die Landesbauordnungen ein entscheidendes ordnungspolitisches Werkzeug dar, um die Energieeffizienz und die Bereitstellung sicherer und bezahlbarer Energie zu fördern.
Das Land Brandenburg ist angewiesen auf eine zukunftsfähige Landesbauordnung. Aktuell ist die Musterbauordnung in der Bauministerkonferenz in der Evaluation. Dies haben zum Anlass genommen, die zentralen Stellschrauben einer solchen Landesbauordnung herauszuarbeiten, in dem wir folgenden Fragen nachgegangen sind:
- Welche Hemnisse und Hürden resultieren aus der aktuellen Landesbauordnung Brandenburgs?
- Was zeichnet eine zukunftsfähige Landesbauordnung aus und welche Anreize sollte diese setzen?
- Von welchen positiven und negativen Erfahrungen aus anderen Bundesländern können wir lernen?
Bildergalerie
PROGRAMM
16:30 Begrüßung
Michael Jungclaus, MdL (Sprecher für Infrastrukturpolitik, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag)
16:40 Solare Bauordnung/Anreize für energieeffiziente Bauwerke [pdf]
Prof. Dr. Holger Rogall (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin)
17:00 Marburger Solarsatzung: Ein Praxisbeispiel [pdf, 21 MB]
Jürgen Rausch (Leitender Baudirektor der Universitätsstadt Marburg)
17:00 Podiumsdiskussion
Dipl.-Ing. Christian Keller (Vizepräsident der Brandenburgischen Architektenkammer)
Jürgen Rausch (Leitender Baudirektor der Universitätsstadt Marburg)
Prof. Dr. Holger Rogall (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin)
Prof. Dr. Wolfgang Rug (Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde)
Moderation: Michael Jungclaus, MdL
18:45 Imbiss