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04.09.13

Michael Jungclaus auf seiner Sommertour 2013

Auf Michael Jungclaus' diesjähriger Sommertour drehte sich alles um energie- und umweltpolitische Themen sowie um den Einbezug des ländlichen Raumes. Über Verkehrslärm, Gesundheitsversorgung, Naturschutz, Mobilität und Maßnahmen für eine erfolgreiche Energiewende sprach er mit AnwohnerInnen, engagierten BürgerInnen, UnternehmerInnen und GemeindevertreterInnen vor Ort.

2. August 2013 in Hoppegarten

In Hoppegarten informierte sich Michael Jungclaus über die Möglichkeiten der CO2-Gebäudesanierung. Gemeinsam mit dem Bauherren und Leiter des Ingenieurbüros SICK Berlin, Friedrich Sick, tauschte er sich über Sanierungsmaßnahmen und Förderprogramme aus.

„Umbau auf Pellet- und Solar-Heizung besichtigt. Interessant, weil Wärme zwei Drittel des Energieverbrauchs ausmacht!“

29. Juli 2013 in Haßleben

In Haßleben traf Michael Jungclaus die Bürgerinitiative „Kontra Industrieschwein" um sich ein Bild von der im Juni genehmigten Mastanlage zu machen und über Möglichkeiten des weiteren Vorgehen zu diskutieren. Die Mitglieder der Bürgerinitiative zeigten sich tief schockiert vom Genehmigungsbescheid für die Schweinemast in Haßleben. Sie werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um dagegen vorzugehen.
Sowohl für das Widerspruchsverfahren wie auch für ein mögliches Klageverfahren ist die Bürgerinitiative weiterhin auf der Suche nach Unterstützern und Spenden.

„Als einzige politische Kraft in Brandenburg fordert unsere Fraktion seit Jahren eine Umkehr in der Agrarpolitik. Dies wird auch in Zukunft so sein. Wir werden alle politischen Möglichkeiten nutzen und rechtliche Möglichkeiten unterstützen, um gegen die Genehmigung der Tierfabrik in Haßleben vorzugehen", sagt Michael Jungclaus. Auch die Verbraucher sieht Michael Jungclaus in der Verantwortung. „Durch die bewusste Entscheidung weniger Fleisch zu essen, können die Verbraucher dazu beitragen, dass solche Mastanlagen nicht mehr benötigt werden."

Auch Tier- und UmweltschützerInnen sowie Bürgerinitiativen vor Ort wehren sich seit geraumer Zeit gegen das Vorhaben. Sie kritisieren die mögliche Umweltverschmutzung durch die anfallenden Güllemengen sowie die Haltungsbedingungen der Tiere. In der Nähe der Tierfabrik befinden sich mehrere Schutzgebiete und ein sensibles Moor.

29. Juli 2013 in Hirschfelde

Beim Besuch der Imkerei Jesse in Hirschfelde sprach Michael Jungclaus mit dem Inhaber Günter Jesse und den MitarbeiterInnen über die Situation der Imker in Brandenburg und das Bienensterben. Bienen sind das drittwichtigste Nutztier und haben nicht nur einen enormen wirtschaftlichen Nutzen – der Nutzwert der Bienen wird in Deutschland auf 4 Milliarden Euro jährlich geschätzt – sondern sie sind auch entscheidend für den Erhalt der Biodiversität. Neben 85 Prozent der Nutzpflanzen sind ebenfalls ein Großteil der Wildpflanzen auf eine Bestäubung angewiesen.

„Honig- und Wildbienen sind in Not. Die Entwicklung der Honigbienenbestände in Brandenburg ist bedrohlich. Seit Anfang der 90er Jahre hat sich die Bienenpopulation um 90 Prozent verringert. Aber nicht nur die Honigbienen, sondern auch die Wildbienen sind bedroht“, sagt Michael Jungclaus, umweltpolitischer Sprecher.

Das Bienensterben hat viele Ursachen, betont Michael Jungclaus. „Es gibt in Brandenburg zu große Ackerflächen mit zu wenigen Grünstreifen, die die kleinen Tiere brauchen. Das Grundübel sind allerdings die Pestizide. Das großflächige und zum Teil unerlaubte Aufbringen von Pflanzenschutzmitteln bedrohe nicht nur die Honigbienen, sondern auch die vielen Wildbienen. Im Bewusstsein der Landwirte muss ein Umdenken stattfinden, sonst gehen uns in Brandenburg die Bienen aus“, sagt Michael Jungclaus.

26. Juli 2013 in Passow

Michael Jungclaus sprach mit dem Geschäftsführer vom „Wasser- und Bodenverband Welse“, Karsten Stornowski. Bei dem Besuch wurde über die Biber in Brandenburg diskutiert und über mögliche Strategien, die ein Zusammenleben von Biber und Menschen verbessern können.

„Die Entwicklung der Biberpopulation ist in Brandenburg eine  Erfolgsgeschichte. Zwischen den Jahren 2000 und 2010 hat sich der Elbebiber von 1.700 auf etwa 2.500 Individuen vermehrt. Das heutige Vorkommen entspricht etwa einem Drittel des weltweiten Bestandes. Auf Grund dieser Entwicklung kommt es jedoch vermehrt zu Problemen mit Landnutzerinnen und Landnutzern. Das Zusammenleben von Mensch und Biber muss besser organisiert werden“, fordert Michael Jungclaus.  

In der Uckermark versucht der Wasser- und Bodenverband Welse“ das Gleichgewicht zwischen Biber und Landwirten zu halten und dies ganz ohne Gewehre. Die Mitarbeiter von Karsten  Stornowski fahren zweimal in der Woche die Wassergräben ab und prüfen, ob die Biber wieder einen Damm gebaut haben. Die Biber-Dämme werden nur dort entfernt, wo es notwendig ist. Dafür brauchen sie jedes Mal eine Genehmigung vom Umweltamt. Das alles kostet den Wasserverband viel Geld. Bis zu 100.000 Euro pro Jahr gibt der Verband allein für das Bibermanagement aus.

25. Juli 2013 in Schwedt

Michael Jungclaus besuchte die Uckermärkische Verkehrsgesellschaft und informierte sich über das Konzept des KombiBusses und die ersten Ergebnisse des Modellvorhabens des Bundesinnenministeriums zur „Daseinsvorsorge 2030“. Anschließend an diesen Termin ging es ins Oder-Center Schwedt, wo sich Michael Jungclaus ein Bild von der neuen Annahmestelle für KombiBus-Lieferungen machen konnte.

„Ländliche Regionen in Brandenburg sind besonders stark vom demografischen Wandel betroffen. Die Herausforderungen einer schrumpfenden und alternden Gesellschaft können nur gemeinsam mit den Menschen vor Ort bewältigt werden. Ein Paradebeispiel dafür ist der KombiBus. Das Projekt KombiBus der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft trägt zur Sicherung der Daseinsvorsorge und der Lebensqualität bei. Daher sollte diese Projekt langfristig fortgeführt, ausgebaut und in weiteren Landkreise angewandt werden“, sagt Michael Jungclaus, infrastrukturpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Brandenburger Landtag.

Seit 2012 ist der KombisBus der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft im Einsatz und transportiert neben Personen auch Güter. Der Busverkehr leistet einen zusätzlichen Beitrag zur Daseinsvorsorge im ländlichen Raum. Während in anderen  europäischen Ländern bis heute das Prinzip der kombinierten Beförderung von Gütern und Personen Praxis ist, wurden in Deutschland schon in den 1960er Jahren beide Sparten getrennt. Doch gerade in ländlichen Regionen wird diese parallele Struktur zunehmen zu teuer, weshalb die Bündelung beider Zweige eine Lösung für die Zukunft sein kann

Mehr Informationen: kombibus.de

25. Juli 2013 in Briest

Am Windpark in Briest traf sich Michael Jungclaus mit Günter Esche (Geschäftsführer der EnergieKontor AG) und Günter Lammers (Gründer und stellv. Aufsichtsratsvorsitzender), um über das Thema Regionalplanung in Brandenburg zu diskutieren.

Bis zum Jahr 2030 soll die Region Berlin-Brandenburg zu 100 Prozent mit Strom aus erneuerbaren Energien versorgt werden. Unter dem Schlagwort „Energiestrategie 2030“ versucht die Landesregierung eine Technologie- und Wirtschaftspolitik für eine nachhaltige Energieversorgung voranzutreiben. Eigentlich müssten dafür rund 130 Windenergieanlagen pro Jahr gebaut werden. Die Quote liegt aber deutlich darunter – vor allem weil die Prozesse in der Regionalplanung aufwändig und die regionalen Planungsstellen unterbesetzt sind.

„Grundsätzlich verfügt Brandenburg über günstige Voraussetzungen zur Nutzung von Windenergie. Aufgrund zahlreicher windreicher Gebiete mit relativ geringen Einwohnerdichten hat sich Brandenburg zu einem bedeutenden Windenergiestandort in Deutschland entwickelt. Die drohende Verzögerung beim Ausbau der Windenergie, auf Grund der stockenden Regionalplanung, gefährdet die Energiestrategie 2030 des Landes“, so Michael Jungclaus, energiepolitischer Sprecher der Fraktion.   

In Brandenburg gibt es zur Zeit fünf regionale Planungsstellen, die für Windräder geeignete Gebiete ausweisen. Bis ein geeignetes Gebiet überhaupt für Windräder ausgewiesen wird, können bis zu zehn Jahre vergehen. Insgesamt liegen im Land bis zu 2,5 Milliarden Euro Investitionen brach. „Die Regionalen Planungsstellen müssen personell und fachlich besser ausgestattet werden, um die Fülle an Ausbauanträgen und Einwendungen zügiger zu bearbeiten“, fordert Michael Jungclaus.

24. Juli 2013 in Hoppegarten

Michael Jungclaus traf den Bürgermeister der Gemeinde Hoppegarten, Karsten Knobbe, am Kaiserbahnhof und sprach mit Ihm über den neu gegründeten Förderverein zur Sanierung dieses Kulturdenkmals. Dem gemeinnützigen Förderverein geht es insbesondere darum Investoren und Sponsoren zu werben, die die Gemeinde bei der Sanierung des Kaiserbahnhofs unterstützen, denn die Mittel, die momentan zur Verfügung stehen, reichen nicht aus. Die Gesamtkosten der Sanierung des Bahnhofs liegen nach Schätzung der Gemeinde zwischen 500.000 und 800.000 Euro.

„Dass sich die Gemeinde aktiv für den Erhalt und die Sanierung des Kaiserbahnhofs einsetzt, finde ich gut, denn der Bahnhof kann nur gerettet werden, wenn sich Kommunen und Bürger dafür einsetzten", so Michael Jungclaus, der dem Förderverein seine Unterstützung zusagte.

24. Juli 2013 in Potsdam

Michael Jungclaus besuchte die ZukunftsAgentur Brandenburg. Er sprach mit Dr. Peter Eulenhöfer, Bereichsleiter Innovation und Services, und Ulrich Meyer, Teamleiter Energie, über die Energiestrategie Brandenburg 2030 sowie das Cluster Energietechnik Berlin-Brandenburg.

„Die Energiewende kann nur gelingen, wenn wir Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit sowie Akzeptanz und Beteiligung zum Maßstab unserer Energiepolitik machen. Daher kann Kohle keine langfristige Lösung sein. Klimaschutzkonzepte sind wichtig, das Land sollte aber vor allem auch deren Umsetzung fördern“, verdeutlichte Michael Jungclaus. „Die regionalen Planungsstellen sind hoffnungslos unterbesetzt. Die Landesregierung muss für eine bessere Ausstattung sorgen, sonst werden die ambitionierten und guten Ziele der Energiestrategie 2030 gefährdet“, erklärte Michael Jungclaus.

Die ZukunftsAgentur Brandenburg ist mit dem Bereich ZAB Energie aktiv in die Entwicklung des Energie-Standortes Brandenburg eingebunden. Mit der Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg ist durch die Landesregierung ein Leitszenario für die Entwicklung der Energiepolitik in Brandenburg bis zum Jahre 2030 geschaffen worden. In ungefähr 5.000 Unternehmen mit fast 50.000 Beschäftigten und mehr als 30 Forschungseinrichtungen, Universitäten und Hochschulen wird in der Region Berlin-Brandenburg an der Weiterentwicklung der Energietechniken geforscht. Eine Vernetzung findet nur zwischen Unternehmen und der Wissenschaft statt. Auf politischer Ebene erfolgt zwar ein Austausch, aber es gibt keine abgestimmt Energiestrategie.

„Eine Erkenntnis nach meinem Besuch bei der Zukunftsagentur Brandenburg: Klimaschutzkonzepte sind wichtig, das Land sollte aber vor allem auch deren Umsetzung fördern!“, so Michael Jungclaus.

23. Juli in Märkische Höhe

Michael Jungclaus mit dem Verein zur Förderung des Thomas Müntzer-Gesundheitszentrums © Fraktion
Michael Jungclaus mit dem Verein zur Förderung des Thomas Müntzer-Gesundheitszentrums © Fraktion

In Märkische Höhe traf sich Michael Jungclaus am 23. Juli mit dem Verein zur Förderung des Thomas Müntzer-Gesundheitszentrums, um über den Nutzen eines Gesundheitszentrums für die Region Oberbarnim und Oderland zu sprechen. Es wurde diskutiert, warum das Gesundheitszentrum trotz seines Wirtschaftlichkeits- und Nachhaltigkeitskonzeptes noch nicht realisiert wurde.

In der ehemaligen „Zentral- und Mittelpunktschule Thomas Müntzer" in Märkische Höhe soll das Gesundheitszentrum beheimatet werden. Die Kosten für die Sanierung und Umgestaltung des ehemaligen Schulgebäudes werden sich auf knapp 1,7 Millionen Euro belaufen. Die Elisabeth-Diakonie mit Sitz in Strausberg und die im Bad Freienwalder Raum stark vertretene Stephanus-Stiftung haben sich frühzeitig als Partner bereit erklärt. Der Förderverein selbst wird als Mitgesellschafter einsteigen.

„Das Lebens- und Gesundheitszentrum ist eine tolle Initiative mit gutem Konzept und viel bürgerschaftlichem Engagement", so Michael Jungclaus. „Die Forderung nach einem generationenübergreifenden Zentrum für Gesundheit, Begegnung und soziale Arbeit in den Regionen Märkische Schweiz und Oberbarnim finde ich nachvollziehbar. Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum wird immer bedeutsamer. Der Einzugsbereich des geplanten Lebens- und Gesundheitszentrums  liegt bei etwa 28.000 Menschen. Die Lücke bei der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum gilt es zu schließen." Die VertreterInnen des Fördervereins zeigten sich enttäuscht darüber, dass das Amt Neuhardenberg bisher nicht in der Lage war einen Erbbauvertrag mit dem Förderverein abzuschließen. Ohne diesen ist die weitere Finanzierung und Förderung des Projektes gefährdet

Mehr Informationen: www.maerkisch-gesund.de

22. Juli 2013 in Mahlow

Michael Jungclaus besucht die BER-Anrainer Michael Schirmer und Sigrid Zentgraf-Gerlach © Fraktion
Michael Jungclaus besucht die BER-Anrainer Michael Schirmer und Sigrid Zentgraf-Gerlach © Fraktion

Michael Jungclaus besuchte die BER-Anrainer Michael Schirmer und Sigrid Zentgraf-Gerlach und sprach mit ihnen u.a. über minderwertigen Schallschutz und unterdimensionierte Kostenerstattungen.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat im April entschieden, dass die Anwohner des künftigen Flughafens BER so wie im Planfeststellungsverfahren vorgesehen vor Lärm geschützt werden müssen. Die Flughafengesellschaft muss nun bei vielen Anrainern nachbessern. Für Michael Schrimer bedeutet dies, dass die bereits eingebauten Schallschutzfenster (nach NAT 6) wieder raus gerissen und neue Fenster (nach NAT 0) eingebaut werden müssen. „Wir habe schon vor einem Jahr im Infrastrukturausschuss prognostiziert, dass es so kommen wird. In diesem Punkt hätte ich gerne nicht Recht behalten, denn Anrainer und Steuerzahler werden nun doppelt belastet“, so Michael Jungclaus.

„Aus Kostengründen hatte die Flughafengesellschaft den Schallschutz für die BER-Anrainer jahrelang zu klein dimensioniert. Schallschutzansprüche wurden mit Füßen getreten und Behörde haben reihenweise versagte. Dies muss ein Ende haben und jeder Hauseigentümer soll „ohne Wenn und Aber“ die Mittel erhalten, die für einen funktionierenden Schallschutz notwendig sind. Es darf keinen Billigschallschutz mehr geben“, fordert Michael Jungclaus.

Sigrid Zentgraf-Gerlach, Sprecherin der Bürgerinitiative Mahlow, fühlt sich wie viele andere BER-Anrainer von der Landesregierung im Strich gelassen. Ihrer Meinung nach müsste die Landesregierung sich für den Schutz der Anrainer einsetzten und diese nicht nur als Kostenfaktor wahrnehmen. Für sie ist Schallschutz in erster Linie auch Gesundheitsschutz und daher nicht pauschal zu berechnen.

22. Juli 2013 in Allmosen

Michael Jungclaus bei der Bürgerinitiative Klein Oßnig © Fraktion
Michael Jungclaus bei der Bürgerinitiative Klein Oßnig © Fraktion

Gespräch mit der Bürgerinitiative Klein Oßnig über die Lärmbelastung an der B 169 bei Allmosen

Michael Jungclaus traf mit Vertretern der „Interessengemeinschaft B 169“ .Vor-Ort verschaffte sich Michael Jungclaus einen Eindruck vom Lärm an der B 169 und diskutierte mit den Betroffenen über die negativen Auswirkungen des LKW-Verkehrs und mögliche Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrslärms.

Der starke LKW-Verkehr auf der B 169 zwischen Cottbus und Schwarzheide lässt die Anwohner nicht zur Ruhe kommen. Trotz Tempo 30 in einigen Ortsdurchfahrten hat sich die Situation nicht verbessert. Der Lärm und die Emissionen sind für die Anwohner kaum noch auszuhalten. Gerhard Düring, Sprecher der „Interessengemeinschaft B 169“ äußerte die Vermutung, dass die zahlreichen LKW einen Teil der Mautgebühren einsparen wollen und daher die Autobahnen meiden. Würden die LKW-Fahrer die längere Strecke von Cottbus über das Spreewald-Dreieck in Richtung Dresden benutzen, stünden lediglich 30,7 Kilometer mehr auf den Tachos.

Michael Jungclaus bezeichnete die Lärmbelastung als „unerträglich“ und verdeutlichte, dass die Problematik des Verkehrslärms an der B 169 bereits im Verkehrsausschuss diskutiert wurde. Die von der „Interessengemeinschaft B 169“ geforderte Ortsumfahrung in Allmosen wird es nach Auffassung von Michael Jungclaus nicht geben. „Die Umfahrung ist zwar im Bundesverkehrswegeplan enthalten, besitzt aber nicht oberste Priorität.“

„Die Situation an der B 169 zeigt deutlich, wie dringend wir in Brandenburg eine stärkere Verbindlichkeit für die Umsetzung der Lärmaktionspläne brauchen“, verdeutlichte Michael Jungclaus.

20. Juli 2013 in Potsdam

Uwe Fröhlich, Michael Jungclaus, Yvonne Plaul und Michael Cramer © Fraktion
Uwe Fröhlich, Michael Jungclaus, Yvonne Plaul und Michael Cramer © Fraktion

Thema: Mauerstreifzug von Potsdam Hbf zum Bahnhof Staaken

Michael Jungclaus nahm gemeinsam mit Michael Cramer, Yvonne Plaul und Uwe Fröhlich am 20. Juli 2013 an der vierten Etappe der Berliner Mauerstreifzüge teil. Die Berliner Mauerstreifzüge finden auch in diesem Jahr auf Einladung der Berliner Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und unter der Leitung von Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament, statt. Bei der Fahrradtour entlang des ehemaligen Todesstreifens ging es auch in diesem Jahr um die Frage: „Wo stand eigentlich die Mauer?“.

Der verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion im Brandenburger Landtag, Michael Jungclaus, zeigte sich enttäuscht darüber, dass Bestandteile des Mauerwegs – Uferwege am Groß Glienicker See und am Griebnitzsee - nach wie vor nicht in Gänze zugänglich sind. Die Bürgerinitative „Freie Ufer“ fordert seit langem, dass die beide Uferwege uneingeschränkt für Fußgänger und Radfahrer wieder frei geben werden. „Wenn die Ufergrundstücke seinerzeit von der Landesregierung von Brandenburg erworben worden wären, gäbe es jetzt nicht die Konflikte mit den neuen Eigentümern. Im Bebauungsplan der Stadt Potsdam ist der freie Mauerweg am Groß Glienicker See enthalten. Dieser Beschluss muss nun schnellstmöglich umgesetzt werden“, erklärte Michael Jungclaus.

Der Berliner Mauerweg kennzeichnet den Verlauf der ehemaligen DDR-Grenzanlagen zu West-Berlin. Er führt über rund 160 Kilometer um die einstige Halbstadt herum. In den meisten Abschnitten verläuft die Rad- und Wanderroute auf dem ehemaligen Zollweg (West-Berlin) oder auf dem so genannten Kolonnenweg, den die DDR-Grenztruppen für ihre Kontrollfahrten angelegt hatten.