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28.09.15

Allen eine Stimme … Beteiligung von Jugendlichen in der Kommune

Tage der Demokratie 2010 © Tage der Demokratie
Tage der Demokratie 2010 © Tage der Demokratie

Nach der gelungenen Absenkung des Wahlalters auf 16, die maßgeblich durch uns vorangebracht worden ist, wollen wir endlich in Brandenburg die Beteiligungsrechte für Kinder und Jugendliche in der Kommunalverfassung verankern. Wir wollen in jeder Kommune jungen Menschen altersgerechte Beteiligungsmöglichkeiten anbieten. Die Form und Ausgestaltung dieser Beteiligung liegt dann in den Händen der Kommune. In diesem Punkt müssen wir endlich die UN-Kinderrechtskonvention auch in Brandenburg umsetzen.

Die Zukunft Brandenburgs liegt in der Hand derer, die heute Kinder und Jugendliche sind. Sie brauchen Gelegenheiten, zu lernen, sich zu artikulieren und in die Politik einzumischen. Nur wer selbst mit seinen eigenen Anliegen Gehör findet und das eigene Umfeld aktiv mitgestalten kann, fühlt sich ernst genommen. Das eigene Leben selbst zu bestimmen und gleichzeitig Verantwortung für andere zu übernehmen, will früh geübt sein. In Brandenburg existieren bereits viele Mitmach-Angebote für Kinder und Jugendliche, aber wir wollen noch mehr.

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen wird in der sich verändernden Gesellschaft immer wichtiger: Einerseits entwickelt sich die Altersstruktur zu Ungunsten von Kindern und Jugendlichen – sie werden weniger, ohne dass ihre Belange deshalb an Gewicht verlieren dürfen. Andererseits verändert sich die Gesellschaft von einer normativen hin zu einer aushandelnden. Darum ist es dringend geboten, Kinder und Jugendliche schon frühzeitig an die politischen Prozesse heranzuführen.

Studien zeigen, dass Kinder und Jugendliche die sie betreffenden Belange sehr wohl einschätzen können und das auch mit großem Interesse tun, wenn diese ihnen altersgerecht und lebensnah vermittelt werden.

In Anwesenheit des Staatssekretärs für Bildung, Jugend und Sport, Herrn Dr. Thomas Drescher, des Landesjugendrings, kommunaler Vertreter und Herrn Kurt Rohde (stellvertretender Geschäftsführer des Städteverbandes Schleswig-Holstein a.D.) als Begleiter der Einführung verpflichtender Beteiligungsrechte in Schleswig-Holstein, wollen wir die Möglichkeiten dieser Beteiligungsrechte für Kinder und Jugendliche diskutieren.

Programm

Begrüßung und Einführung – Marie Luise von Halem, jugendpolitische Sprecherin Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Kurzinput: „Situation in Schleswig-Holstein vor und nach der Einführung der verpflichtenden Beteiligungsrechte im §47f der Gemeindeverfassung“ – Kurt Rohde (stellv. Geschäftsführer des Städteverbandes Schleswig-Holstein a.D)

Positionierung der PodiumsteilnehmerInnen:

  • Dr. Thomas Drescher, Staatssekretär für Bildung, Jugend und Sport
  • Landesjugendring
  • Kommunaler Vertreter

Diskussion mit dem Publikum – Moderation: Marie Luise von Hale, MdL