Foto: Jacob Schmidt | Fraktion
Was ist die bündnisgrüne Antwort auf den konjunkturellen Einbruch im Zuge der Coronakrise? Darüber haben wir in den letzten Wochen und Monaten viel diskutiert - auch auf unserer ersten hybriden, analog-digitalen Klausur Anfang des Monats. Das Ergebnis: Konjunkturprogramme müssen als Transformationspramme gedacht und gestaltet werden.
Es stimmt: Der Staat muss auch die angeschlagene Wirtschaft stabilisieren, damit die Strukturen nicht völlig zusammenbrechen. Dazu hatten wir zu Beginn der Pandemie im Landtag gemeinsam einen Rettungsschirm in einem Umfang von 2 Milliarden Euro beschlossen. Jetzt müssen wir aber dafür sorgen, dass die Wiederbelebung des wirtschaftlichen Lebens zugleich in eine neue Richtung weist: in Richtung der drastischen Reduzierung der CO2-Emissionen und der Energie- und Ressourceneffizienz; in Richtung sozialer Gerechtigkeit; in Richtung der Stärkung von regionaler Wertschöpfung und in Richtung einer ökologischen Landnutzung.
Daher ist unsere Forderung, mindestens einen dreistelligen Millionenbetrag aus dem Rettungsschirm in einen Brandenburger Transformationsfonds zu überführen. Dieser soll den wirtschaftlichen Neustart zukunftsweisender und nachhaltiger Brandenburger Unternehmen und Initiativen unterstützen.
Das ist aber nur die erste unserer Ideen. Die anderen fünf sind hierzu lesen.