Foto: Katharina Buri/Fraktion
Sommer, Sonne – ab aufs Fahrrad! Radfahren schützt Umwelt, Klima, Gesundheit und mitunter auch die Nerven – wie jeder weiß, der auf dem Weg zur Arbeit mal wieder in einer Blechlawine feststeckt. Viele Gründe sprechen dafür, dem Fahrrad den roten Teppich auszurollen.
Das sieht die Brandenburger Landesregierung offenbar anders. Sie ist immer noch weit davon entfernt, das Fahrrad als gleichberechtigtes Fahrzeug neben dem Auto zu akzeptieren und zu fördern. Das zeigt nicht zuletzt ihre „Radverkehrsstrategie 2030“. Sie ist aus unserer Sicht in weiten Teilen keine Strategie, sondern eine bloße Beschreibung des – ernüchternden – Istzustandes.
Ähnlich wie beim öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wurde auch in die Radwege zu lange zu wenig investiert und das bestehende Radwegenetz auf Verschleiß gefahren. Die Quittung dafür wird in den nächsten Jahren kommen: Etwa die Hälfte aller Außerortsradwege an Bundes- und Landesstraßen sind älter als 15 Jahre und in entsprechend schlechtem Zustand.
Nichtsdestotrotz hat Rot-Rot die Mittel für den Erhalt und Neubau von Radwegen an Landesstraßen heruntergefahren. Für 2017 und 2018 sind insgesamt rund 6,3 Millionen Euro vorgesehen. Im Jahr 2018 entspricht das gerade einmal etwas mehr als vier Prozent der Gesamtsumme der Ausgaben für Straßen! Viel zu wenig, um die bestehenden Radwege zu erhalten und notwendige Lückenschlüsse im Wegenetz vorzunehmen. In den Haushaltsverhandlungen haben wir uns für eine Aufstockung stark gemacht – leider erfolglos.
Leidtragende sind RadfahrerInnen, denen nur schlechte oder gar keine Radwege zur Verfügung stehen, PendlerInnen, die mangels Infrastruktur erst gar nicht aufs Rad umsteigen, und TouristInnen, die nur unbequem ans Ziel kommen. Es sollte die Landesregierung zum Nachdenken anregen, dass Brandenburg bei der aktuellen Radreiseanalyse des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC e. V.) auf den sechsten Platz abgerutscht ist.
Unkonkret bleibt die Strategie auch bei der Kooperation mit Berlin, wo nun Schnellradwege geplant werden. Diese gilt es aus unserer Sicht auf Brandenburger Seite sinnvoll weiterzuführen. Wir brauchen mehr Bike&Ride-Parkplätze und die Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) muss ausgebaut werden. Zu begrüßen ist die Ankündigung eines oder einer Radverkehrsbeauftragten. Offen bleibt jedoch die praktische Ausgestaltung der Stelle.
Nicht zuletzt muss die Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen in Brandenburg verbessert werden. Wissenschaftliche Studien belegen, dass sehr viele VerkehrsteilnehmerInnen öfter das Rad wählen würden, wenn sie sich nicht um ihre Sicherheit sorgen müssten. Es wird höchste Zeit, dass der Straßenraum gerechter aufgeteilt und dem Radverkehr eine höhere Priorität eingeräumt wird. Zeit, dass sich was dreht!