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Strukturwandel Lausitz

Auch wenn die Energiewende in Deutschland ins Stocken geraten ist, steht fest, dass der Ausstieg aus der fossilen, klimaschädlichen Energieversorgung nur noch eine Frage der Zeit ist. Die Kohlekommission auf Bundesebene („Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“) soll laut Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung bis Ende 2018 einen Ausstiegsfahrplan inklusive Enddatum erarbeiten. Im Herbst diesen Jahres wird der erste und 2019 ein weiterer Block des Kohlekraftwerks Jänschwalde stillgelegt.

Für die Lausitz – in der die Braunkohlewirtschaft noch immer ein wichtiger Wirtschaftszweig ist – und insbesondere für die direkt und indirekt hier Beschäftigten stehen somit umfassende Veränderungen bevor, die nicht einfach zu bewältigen sein werden. Die Landesregierung hat es leider jahrelang versäumt, gemeinsam mit der Bevölkerung bzw. den AkteurInnen in der Region diesen seit langem absehbaren Strukturwandelprozess vorzubereiten und zu gestalten. Umso größer ist jetzt der Zeitdruck, tragfähige Antworten zu entwickeln und umzusetzen – denn der Klimawandel wartet nicht.

Wir Bündnisgrünen fordern seit den 90er Jahren, diesen Prozess zu planen und zu gestalten. Und auch in dieser Legislaturperiode ist das ein Schwerpunkt unserer Arbeit. In dieser Rubrik finden Sie unsere Vorschläge, Initiativen, Studien u. a., die wir zum Teil gemeinsam mit unseren Bundestagsabgeordneten und den sächsischen grünen KollegInnen entwickelt und eingebracht haben.

Uns geht es darum, pro-aktiv tätig zu werden und den Strukturwandel zu vollziehen, bevor ein Großteil der jetzt noch vorhandenen Arbeitsplätze wegfällt. Dieser Umbauprozess kann umso besser gelingen, je eher und intensiver, die Ideen aus der Lausitz – aus der Bevölkerung und von den zahlreichen Akteuren vor Ort – aufgegriffen und unterstützt werden. Von großer Bedeutung sind hierbei auch die Etablierung wirksamer Innovationssysteme, die Entwicklung alternativer und nachhaltiger Industrien sowie Investitionen in die Arbeitsmarktinfrastruktur, Arbeitskräftemobilität sowie berufliche Umschulungen und Weiterbildungen.

Aktuelles

15.11.17 | Rede

Axel Vogel spricht zur Aktuellen Stunde „Bundesregierung muss ostdeutsche Interesse berücksichtigen“

Vermutlich muss ich Ihnen in Erinnerung rufen, dass Braunkohletagebaue die liebenswerte Lausitz für viele Menschen nicht mehr lebenswert gemacht haben“
15.11.17 | Rede

Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg

„Dieser Landtag und damit diese Landesregierung sind bis 2019 gewählt und es ist ihre und unsere verdammte Pflicht diesen Wählerauftrag zu erfüllen“.
19.10.17 | Pressemitteilung

Neue Eckpunkte zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz

Die Denkfabrik Agora Energiewende legt konstruktiven Vorschlag dazu vor, wie der Strukturwandel in der Lausitz gestaltet und gesteuert werden kann.
13.10.17 | Pressemitteilung

Verwaltungsabkommen zum Strukturwandel in der Lausitz kein Startschuss für den Aufbruch

Die Landesregierungen Brandenburgs und Sachsens versuchen entgegen aller Empfehlungen, im Eilverfahren Fakten zu schaffen, kritisiert HEIDE SCHINOWSKY.
28.09.17 | Rede

Heide Schinowsky spricht zu unserem Antrag „Klimaschutz stärken: Strukturwandel in der Lausitz“

Was wir jetzt brauchen, ist ein Lausitz-Steuerungskreis mit Vertretern aus Bund, Sachsen, Brandenburg, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.