Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Strukturwandel Lausitz

Auch wenn die Energiewende in Deutschland ins Stocken geraten ist, steht fest, dass der Ausstieg aus der fossilen, klimaschädlichen Energieversorgung nur noch eine Frage der Zeit ist. Die Kohlekommission auf Bundesebene („Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“) soll laut Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung bis Ende 2018 einen Ausstiegsfahrplan inklusive Enddatum erarbeiten. Im Herbst diesen Jahres wird der erste und 2019 ein weiterer Block des Kohlekraftwerks Jänschwalde stillgelegt.

Für die Lausitz – in der die Braunkohlewirtschaft noch immer ein wichtiger Wirtschaftszweig ist – und insbesondere für die direkt und indirekt hier Beschäftigten stehen somit umfassende Veränderungen bevor, die nicht einfach zu bewältigen sein werden. Die Landesregierung hat es leider jahrelang versäumt, gemeinsam mit der Bevölkerung bzw. den AkteurInnen in der Region diesen seit langem absehbaren Strukturwandelprozess vorzubereiten und zu gestalten. Umso größer ist jetzt der Zeitdruck, tragfähige Antworten zu entwickeln und umzusetzen – denn der Klimawandel wartet nicht.

Wir Bündnisgrünen fordern seit den 90er Jahren, diesen Prozess zu planen und zu gestalten. Und auch in dieser Legislaturperiode ist das ein Schwerpunkt unserer Arbeit. In dieser Rubrik finden Sie unsere Vorschläge, Initiativen, Studien u. a., die wir zum Teil gemeinsam mit unseren Bundestagsabgeordneten und den sächsischen grünen KollegInnen entwickelt und eingebracht haben.

Uns geht es darum, pro-aktiv tätig zu werden und den Strukturwandel zu vollziehen, bevor ein Großteil der jetzt noch vorhandenen Arbeitsplätze wegfällt. Dieser Umbauprozess kann umso besser gelingen, je eher und intensiver, die Ideen aus der Lausitz – aus der Bevölkerung und von den zahlreichen Akteuren vor Ort – aufgegriffen und unterstützt werden. Von großer Bedeutung sind hierbei auch die Etablierung wirksamer Innovationssysteme, die Entwicklung alternativer und nachhaltiger Industrien sowie Investitionen in die Arbeitsmarktinfrastruktur, Arbeitskräftemobilität sowie berufliche Umschulungen und Weiterbildungen.

Aktuelles

17.06.14 | Artikel

Zukunftskonzept Lausitzer Braunkohleregion

Wir fordern die Landesregierung auf ein Konzept von einem breiten Bündnis aus Unternehmen, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Akteuren für die Zukunft der Lausitz zu erstellen.
03.06.14 | Artikel

Sieben Gründe gegen Welzow-Süd II

„Die Entscheidung von Rot-Rot führt ins klima- und energiepolitische Neandertal“, sagt AXEL VOGEL. Das Votum der Landesregierung zum Braunkohlenplan sei die wichtigste politische Entscheidung in dem Verfahren.
06.03.14 | Gro�e Anfrage

Regionalwirtschaftliche Bedeutung der Braunkohle in Brandenburg

(Nr. 37) Die Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg geht davon aus, dass insbesondere die Beschäftigungs- und fiskalischen Effekte der Braunkohlegewinnung und -verstromung einen zentralen Wertschöpfungsfaktor für Brandenburg generell und besonders für die Region Lausitz darstellen.
29.08.13 | Rede

Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten

„Das Aufregendste an dieser Regierungsumbildung dürfte sein, mit wie wenig Aufregung sie über die Bühne gegangen ist. Und warum auch sollte man sich aufregen. Ein Ministerpräsident geht, ein neuer Ministerpräsident kommt, der Koalitionsvertrag bleibt der gleiche, die Ministerinnen und Minister sind fast alle dieselben, ein Bruch mit der Vergangenheit fällt aus, von Zäsur kann man in Brandenburg allenfalls mit Blick auf die Persönlichkeit des Ministerpräsidenten reden.“
16.05.13 | Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion begrüßt Protest von Betroffenen bei Braunkohletag in Köln.

Wie Gutachten vom DIW belegen, ist eine dauerhafte Braunkohleverstromung u der Aufschluss neuer Tagebaue nicht mehr nötig.