Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Strukturwandel Lausitz

Auch wenn die Energiewende in Deutschland ins Stocken geraten ist, steht fest, dass der Ausstieg aus der fossilen, klimaschädlichen Energieversorgung nur noch eine Frage der Zeit ist. Die Kohlekommission auf Bundesebene („Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“) soll laut Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung bis Ende 2018 einen Ausstiegsfahrplan inklusive Enddatum erarbeiten. Im Herbst diesen Jahres wird der erste und 2019 ein weiterer Block des Kohlekraftwerks Jänschwalde stillgelegt.

Für die Lausitz – in der die Braunkohlewirtschaft noch immer ein wichtiger Wirtschaftszweig ist – und insbesondere für die direkt und indirekt hier Beschäftigten stehen somit umfassende Veränderungen bevor, die nicht einfach zu bewältigen sein werden. Die Landesregierung hat es leider jahrelang versäumt, gemeinsam mit der Bevölkerung bzw. den AkteurInnen in der Region diesen seit langem absehbaren Strukturwandelprozess vorzubereiten und zu gestalten. Umso größer ist jetzt der Zeitdruck, tragfähige Antworten zu entwickeln und umzusetzen – denn der Klimawandel wartet nicht.

Wir Bündnisgrünen fordern seit den 90er Jahren, diesen Prozess zu planen und zu gestalten. Und auch in dieser Legislaturperiode ist das ein Schwerpunkt unserer Arbeit. In dieser Rubrik finden Sie unsere Vorschläge, Initiativen, Studien u. a., die wir zum Teil gemeinsam mit unseren Bundestagsabgeordneten und den sächsischen grünen KollegInnen entwickelt und eingebracht haben.

Uns geht es darum, pro-aktiv tätig zu werden und den Strukturwandel zu vollziehen, bevor ein Großteil der jetzt noch vorhandenen Arbeitsplätze wegfällt. Dieser Umbauprozess kann umso besser gelingen, je eher und intensiver, die Ideen aus der Lausitz – aus der Bevölkerung und von den zahlreichen Akteuren vor Ort – aufgegriffen und unterstützt werden. Von großer Bedeutung sind hierbei auch die Etablierung wirksamer Innovationssysteme, die Entwicklung alternativer und nachhaltiger Industrien sowie Investitionen in die Arbeitsmarktinfrastruktur, Arbeitskräftemobilität sowie berufliche Umschulungen und Weiterbildungen.

Aktuelles

28.02.13 | Rede

Axel Vogel spricht zum Antrag „Perspektiven für die Lausitz“

„Eine Region fühlt sich abgehängt! Von den beredten Klagen des Cottbuser Oberbürgermeisters über die mangelhafte Finanzausstattung seiner Stadt, Bürgerinitiativen gegen die braune und für eine klare Spree bis hin zum Volksbegehren gegen die Neuordnung der Lausitzer Hochschullandschaft.“
27.02.12 | Pressemitteilung

Festhalten an Braunkohle blockiert Energiewende

(Nr. 30) Die bündnisgrünen Landtagsfraktionen von Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben im Vorfeld des heutigen „Braunkohlegipfels" in Leuna das Festhalten der drei Landesregierungen an der Braunkohle kritisiert.
07.09.11 | Artikel

Braunkohle: Vorsicht Wortbruch

Doch nach der Verabschiedung des CCS-Bundesgesetzes steht Brandenburg allein auf weiter Flur: Alle anderen Länder wollen von der beschlossenen Klausel Gebrauch machen und die Risikotechnologie auf ihrem Gebiet ausschließen.
01.09.11 | Rede

Axel Vogel spricht zum Antrag „Zukunft der Lausitz sichern“

„Seit Gründung des Landes Brandenburg haben alle Landesregierungen so ziemlich alles, aber wirklich alles unternommen, um die nach der Deutschen Einheit vor dem Aus stehende Braunkohleförderung in der Lausitz über die Zeit zu retten, von Braunkohlevorranggesetzen bis hin zu massivem Lobbying bei Bund und EU zur Verbesserung der Position der Braunkohle im Emissionshandel.“
05.07.11 | Pressemitteilung

Mit Vollgas in die Sackgasse

So wichtig es ist, dass die CDU endlich Zukunftsperspektiven für die Lausitz diskutieren will, so haarsträubend falsch gesetzt sind die Schwerpunkte.