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Strukturwandel Lausitz

Auch wenn die Energiewende in Deutschland ins Stocken geraten ist, steht fest, dass der Ausstieg aus der fossilen, klimaschädlichen Energieversorgung nur noch eine Frage der Zeit ist. Die Kohlekommission auf Bundesebene („Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“) soll laut Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung bis Ende 2018 einen Ausstiegsfahrplan inklusive Enddatum erarbeiten. Im Herbst diesen Jahres wird der erste und 2019 ein weiterer Block des Kohlekraftwerks Jänschwalde stillgelegt.

Für die Lausitz – in der die Braunkohlewirtschaft noch immer ein wichtiger Wirtschaftszweig ist – und insbesondere für die direkt und indirekt hier Beschäftigten stehen somit umfassende Veränderungen bevor, die nicht einfach zu bewältigen sein werden. Die Landesregierung hat es leider jahrelang versäumt, gemeinsam mit der Bevölkerung bzw. den AkteurInnen in der Region diesen seit langem absehbaren Strukturwandelprozess vorzubereiten und zu gestalten. Umso größer ist jetzt der Zeitdruck, tragfähige Antworten zu entwickeln und umzusetzen – denn der Klimawandel wartet nicht.

Wir Bündnisgrünen fordern seit den 90er Jahren, diesen Prozess zu planen und zu gestalten. Und auch in dieser Legislaturperiode ist das ein Schwerpunkt unserer Arbeit. In dieser Rubrik finden Sie unsere Vorschläge, Initiativen, Studien u. a., die wir zum Teil gemeinsam mit unseren Bundestagsabgeordneten und den sächsischen grünen KollegInnen entwickelt und eingebracht haben.

Uns geht es darum, pro-aktiv tätig zu werden und den Strukturwandel zu vollziehen, bevor ein Großteil der jetzt noch vorhandenen Arbeitsplätze wegfällt. Dieser Umbauprozess kann umso besser gelingen, je eher und intensiver, die Ideen aus der Lausitz – aus der Bevölkerung und von den zahlreichen Akteuren vor Ort – aufgegriffen und unterstützt werden. Von großer Bedeutung sind hierbei auch die Etablierung wirksamer Innovationssysteme, die Entwicklung alternativer und nachhaltiger Industrien sowie Investitionen in die Arbeitsmarktinfrastruktur, Arbeitskräftemobilität sowie berufliche Umschulungen und Weiterbildungen.

Aktuelles

16.12.16 | Rede

Axel Vogel spricht zur 3. Lesung des Doppelhaushalts 2017/2018

„Beim Haushalt sollte es zum Beispiel darum gehen, die Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Ressourcenverteilung im Lande zu steuern.“
14.12.16 | Rede

Heide Schinowsky spricht zum Doppelhaushalt (Einzelplan Wirtschaft und Energie)

„Mit dem Auslaufen der Braunkohle werden wir in der Lausitz einen spürbaren Strukturwandel erleben.“
14.12.16 | Rede

Axel Vogel spricht zum Doppelhaushalt (Einzelpläne Landtag, Staatskanzlei, Verfassungsgericht und La

„Bei der Einbringung des Haushaltes hatte ich beklagt, dass er nur ein Torso sei. Inzwischen hat die Koalition hier einiges nachgearbeitet.“
12.12.16 | Artikel

Lausitzfonds: Gut gerüstet für die Zeit nach der Braunkohle

Der Ausstieg aus der Braunkohle ist nur eine Frage der Zeit. Darin sind sich sowohl die Landes- als auch die Bundesregierung einig.
12.12.16 | Artikel

Die richtigen Weichen stellen

Mit zahlreichen Änderungsanträgen wollen wir dazu beitragen, den Doppelhaushalt ökologischer und sozialer zu gestalten.