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Strukturwandel Lausitz

Auch wenn die Energiewende in Deutschland ins Stocken geraten ist, steht fest, dass der Ausstieg aus der fossilen, klimaschädlichen Energieversorgung nur noch eine Frage der Zeit ist. Die Kohlekommission auf Bundesebene („Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“) soll laut Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung bis Ende 2018 einen Ausstiegsfahrplan inklusive Enddatum erarbeiten. Im Herbst diesen Jahres wird der erste und 2019 ein weiterer Block des Kohlekraftwerks Jänschwalde stillgelegt.

Für die Lausitz – in der die Braunkohlewirtschaft noch immer ein wichtiger Wirtschaftszweig ist – und insbesondere für die direkt und indirekt hier Beschäftigten stehen somit umfassende Veränderungen bevor, die nicht einfach zu bewältigen sein werden. Die Landesregierung hat es leider jahrelang versäumt, gemeinsam mit der Bevölkerung bzw. den AkteurInnen in der Region diesen seit langem absehbaren Strukturwandelprozess vorzubereiten und zu gestalten. Umso größer ist jetzt der Zeitdruck, tragfähige Antworten zu entwickeln und umzusetzen – denn der Klimawandel wartet nicht.

Wir Bündnisgrünen fordern seit den 90er Jahren, diesen Prozess zu planen und zu gestalten. Und auch in dieser Legislaturperiode ist das ein Schwerpunkt unserer Arbeit. In dieser Rubrik finden Sie unsere Vorschläge, Initiativen, Studien u. a., die wir zum Teil gemeinsam mit unseren Bundestagsabgeordneten und den sächsischen grünen KollegInnen entwickelt und eingebracht haben.

Uns geht es darum, pro-aktiv tätig zu werden und den Strukturwandel zu vollziehen, bevor ein Großteil der jetzt noch vorhandenen Arbeitsplätze wegfällt. Dieser Umbauprozess kann umso besser gelingen, je eher und intensiver, die Ideen aus der Lausitz – aus der Bevölkerung und von den zahlreichen Akteuren vor Ort – aufgegriffen und unterstützt werden. Von großer Bedeutung sind hierbei auch die Etablierung wirksamer Innovationssysteme, die Entwicklung alternativer und nachhaltiger Industrien sowie Investitionen in die Arbeitsmarktinfrastruktur, Arbeitskräftemobilität sowie berufliche Umschulungen und Weiterbildungen.

Aktuelles

02.05.17 | Kleine Anfrage

Was kann die ökologische Landwirtschaft zum Strukturwandel der Lausitz beitragen?

Der Strukturwandel der Lausitz ist in vollem Gange, schrittweise weg von der Kohle – aber wohin?
20.04.17 | Pressemitteilung

Strukturwandel: Wirtschaftsminister zeigt mit Finger auf den Bund, doch setzt selbst keine Impulse

Während sich in der Region inzwischen viele Akteure Gedanken über die Zukunft der Lausitz ohne Braunkohle machen, ist die Bilanz der Landesregierung hierzu dünn
05.04.17 | Rede

Axel Vogel spricht zur Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Halbzeit der 6. Legislaturperiode“

Bei der Erfüllung der Verantwortung gegenüber diesem Land, werden wir sie weiterhin unterstützen. Denn auch als Opposition tragen wir diese Verantwortung mit.
31.03.17 | Pressemitteilung

LEAG-Entscheidungen: Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung

„Die gestrige Entscheidung der LEAG ist die Weichenstellung hin zum Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung“
30.03.17 | Pressemitteilung

Neue Tagebaue für sichere Energieversorgung nicht mehr notwendig

Die LEAG hat ihre Pläne für die Zukunft des Lausitzer Reviers vorgestellt. Jänschwalde-Nord ist vom Tisch. Die Anrainer von Welzow-Süd müssen weiter bangen.