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Migration, Flüchtlinge, Integration

Weltweit werden Millionen Kinder, Frauen und Männer durch Kriege und bewaffnete Konflikte aus ihrer Heimat vertrieben oder müssen sie wegen Verfolgung und Ausgrenzung verlassen. Auch bei uns in Brandenburg kommen wieder mehr Flüchtlinge an. Im Land Brandenburg leben rund 130.000 Menschen mit einem Migrationshintergrund. Zu diesen Menschen zählen sowohl die rund 42.000 Menschen, die seit dem Jahr 2015 gekommen sind, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu suchen, als auch Menschen, die schon vor vielen Jahren aus dem Ausland nach Brandenburg eingewandert sind.

Uns leitet die Frage: Was brauchen wir, damit aus ihnen Nachbarinnen und Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen und Kitafreunde oder -freundinnen werden? Ein Teil unserer Antwort ist: Dialog, Begegnung und im Alltag gelebte Wertevermittlung. Unsere Integrationspolitik zielt darauf ab, Integrationshemmnisse abzubauen, statt sie zu zementieren oder neue aufzubauen. Wir wollen in Brandenburg lebenswerte Quartiere schaffen, mit einer guten sozialen Durchmischung.

Wenn Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund Zielscheibe von Rassismus und rechtsmotivierter Gewalt werden, brauchen sie unseren besonderen Schutz. 2015 hatte sich die Zahl rechter Gewaltstraftaten fast verdoppelt, die Aufklärungsquote aber sank. Für die Opfer solcher Taten haben wir ein Bleiberecht durchgesetzt.

Aktuelles

02.08.16 | Kleine Anfrage

Standards für den Einsatz von Sicherheitskräften in Flüchtlingsunterkünften

Einem Zeitungsbericht der Märkischen Allgemeinen vom 20.06.2016 zufolge warnt der Vorsitzende vom Landesverband Brandenburg des Bundesverbandes der Sicherheitswirtschaft Matthias Schulze vor „schwarzen Schafen“ in der privaten Sicherheitsbranche in Brandenburg.
01.08.16 | Kleine Anfrage

Dublin-Verfahren an den Verwaltungsgerichten des Landes Brandenburg

Im Sommer 2015 hat die Bundesregierung von ihrem Selbsteintrittsrecht gemäß Artikel 17 der Dublin III Verordnung Gebrauch gemacht und eine Leitlinie erlassen, die dazu führte, dass in der Regel bei Menschen, die aus Syrien nach Deutschland kommen, keine Dublin- Verfahren mehr durchgeführt werden.
01.08.16 | Kleine Anfrage

Förderrichtlinie „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Seit Anfang diesen Jahres unterstützt das Bundesbildungsministerium Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen. Alle Kreise und kreisfreien Städte können sich um die Finanzierung von bis zu drei kommunalen Koordinatorinnen und Koordinatoren bewerben.
25.07.16 | Kleine Anfrage

Aktueller Stand der sozialpädagogischen und medizinischen Betreuungs- und Versorgungssituation von Flüchtlingen in der Erstaufnahme

Laut Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage von Dezember 2015 „Beratung und Betreuung von Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung“ werde in der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg bis zum 1.2.2016 ein Konzept umgesetzt, zu dessen Umsetzung ich Fragen habe.
15.07.16 | Rede

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der CDU „Zustimmung im Bundesrat - Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären“

„Zum wiederholten Mal beantragt die CDU, die Landesregierung möge im Bundesrat der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten zustimmen. Die von der CDU erneut angestoßene Debatte um sichere Herkunftsländer sorgt dafür, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, Hauptproblem sei der Zuzug von Flüchtlingen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern, denen dann von der AfD, Pegida und Co. der massenhafte Asylmissbrauch unterstellt wird.“