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Migration, Flüchtlinge, Integration

Weltweit werden Millionen Kinder, Frauen und Männer durch Kriege und bewaffnete Konflikte aus ihrer Heimat vertrieben oder müssen sie wegen Verfolgung und Ausgrenzung verlassen. Auch bei uns in Brandenburg kommen wieder mehr Flüchtlinge an. Im Land Brandenburg leben rund 130.000 Menschen mit einem Migrationshintergrund. Zu diesen Menschen zählen sowohl die rund 42.000 Menschen, die seit dem Jahr 2015 gekommen sind, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu suchen, als auch Menschen, die schon vor vielen Jahren aus dem Ausland nach Brandenburg eingewandert sind.

Uns leitet die Frage: Was brauchen wir, damit aus ihnen Nachbarinnen und Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen und Kitafreunde oder -freundinnen werden? Ein Teil unserer Antwort ist: Dialog, Begegnung und im Alltag gelebte Wertevermittlung. Unsere Integrationspolitik zielt darauf ab, Integrationshemmnisse abzubauen, statt sie zu zementieren oder neue aufzubauen. Wir wollen in Brandenburg lebenswerte Quartiere schaffen, mit einer guten sozialen Durchmischung.

Wenn Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund Zielscheibe von Rassismus und rechtsmotivierter Gewalt werden, brauchen sie unseren besonderen Schutz. 2015 hatte sich die Zahl rechter Gewaltstraftaten fast verdoppelt, die Aufklärungsquote aber sank. Für die Opfer solcher Taten haben wir ein Bleiberecht durchgesetzt.

Aktuelles

14.03.14 | Kleine Anfrage

Finanzierung der Vereinsvormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Brandenburg

Aus einer Vielzahl von publizierten und nicht publizierten Gerichtsentscheidungen zur Vergütung von Vereinsvormundschaften/-pflegschaften lässt sich schließen, dass das Führen von Vormundschaften durch Vereine oder ihre MitarbeiterInnen ein bun-desweites Thema ist.
14.03.14 | Kleine Anfrage

Altersfeststellungen durch Clearingverfahren bei unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen

Der Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen steht im Spannungsfeld zwischen dem Kinder- und Jugendhilferecht (KJHG) und dem Aufenthalts- und Asylrecht. 16-17 jährige Flüchtlinge fallen einerseits unter das Jugendhilferecht, anderseits sind sie ab 16 Jahren aufenthalts- und asylrechtlich selbständig handlungsfähig.
04.03.14 | Pressemitteilung

Jugendliche Flüchtlinge müssen die ihnen zustehende Betreuung auch erhalten

(Nr. 43) URSULA NONNEMACHER und SABINE NIELS haben sich am Montag auf einem Besuch im Jugendprojekt ALREJU in Fürstenwalde (Oder-Spree) über die Situation von allein reisenden Jugendlichen in Brandenburg informiert.
08.01.14 | Kleine Anfrage

Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen

Nach Presseberichten wird unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen willkürlich ein Geburtsdatum zugewiesen, so dass sie als volljährig gelten.
18.12.13 | Kleine Anfrage

Integration von Sinti und Roma

Die Europäische Kommission hat den Bundesrat über einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für wirksame Maßnahmen zur Integration der Roma in den Mitgliedsstaaten unterrichtet.