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Migration, Flüchtlinge, Integration

Weltweit werden Millionen Kinder, Frauen und Männer durch Kriege und bewaffnete Konflikte aus ihrer Heimat vertrieben oder müssen sie wegen Verfolgung und Ausgrenzung verlassen. Auch bei uns in Brandenburg kommen wieder mehr Flüchtlinge an. Im Land Brandenburg leben rund 130.000 Menschen mit einem Migrationshintergrund. Zu diesen Menschen zählen sowohl die rund 42.000 Menschen, die seit dem Jahr 2015 gekommen sind, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu suchen, als auch Menschen, die schon vor vielen Jahren aus dem Ausland nach Brandenburg eingewandert sind.

Uns leitet die Frage: Was brauchen wir, damit aus ihnen Nachbarinnen und Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen und Kitafreunde oder -freundinnen werden? Ein Teil unserer Antwort ist: Dialog, Begegnung und im Alltag gelebte Wertevermittlung. Unsere Integrationspolitik zielt darauf ab, Integrationshemmnisse abzubauen, statt sie zu zementieren oder neue aufzubauen. Wir wollen in Brandenburg lebenswerte Quartiere schaffen, mit einer guten sozialen Durchmischung.

Wenn Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund Zielscheibe von Rassismus und rechtsmotivierter Gewalt werden, brauchen sie unseren besonderen Schutz. 2015 hatte sich die Zahl rechter Gewaltstraftaten fast verdoppelt, die Aufklärungsquote aber sank. Für die Opfer solcher Taten haben wir ein Bleiberecht durchgesetzt.

Aktuelles

24.09.15 | Rede

Ursula Nonnemacher spricht zum gemeinsamen Antrag von uns, SPD, DIE LINKE und BVB / FREIE WÄHLER „Landesaufnahmeprogramm verlängern“

„Das Landesaufnahmeprogramm für syrische Geflüchtete ist ein wichtiges Instrument in der humanitären Verantwortung eines Bundeslandes. Indem es die Einreise syrischer Flüchtlinge durch humanitäre Visa ermöglicht, stellt es einen der wenigen Wege dar, der Syrerinnen und Syrern eine vergleichsweise sichere Einreise nach Deutschland eröffnet.“
24.09.15 | Rede

Ursula Nonnemacher spricht zu zwei Anträgen der AfD-Fraktion zu Grenzkontrollen und der Einrichtung eines Rückführungszentrums

„Den Vorschlag, Grenzkontrollen wieder einzuführen, lehnen wir entschieden ab. Erstens sind Flüchtlinge keine Gefahr für die innere Sicherheit, was Artikel 23 Absatz 1 des Schengener Grenzkodex aber verlangt. Zweitens können Grenzkontrollen ihr Ziel realistisch nicht erreichen und führen bei den Nachbarländern zu einer Kaskade der Abschottung. Drittens ist die Freizügigkeit eine der herausragenden Errungenschaften der Europäischen Union.“
24.09.15 | Rede

Ursula Nonnemacher spricht zur Aktuellen Stunde „Brandenburgs Position beim Flüchtlingsgipfel“

„Es ist die größte Flüchtlingsbewegung seit dem Ende des zweiten Weltkrieges. Der brutale Bürgerkrieg in Syrien ist eine der Hauptursachen, aber auch Menschenrechtsverletzungen in Eritrea, islamistischer Terror durch den IS und Boko Haram oder einfach Elend und Perspektivlosigkeit lässt Menschen ihre Heimat verlassen.“
23.09.15 | Rede

Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu „25 Jahre Land Brandenburg und zu den Herausforderungen für das Land mit Blick auf die aktuelle Asyl- und Flüchtlingsdiskussion“

„Bundesländer mögen eine „Stunde Null“ kennen, von der aus sie ihre Jubiläen berechnen, Gesellschaften kennen diese „Stunde Null“ nicht. Gesellschaften bestehen aus Menschen und beruhen auf deren sozialen Beziehungen, die ihre individuelle Geschichte haben und im Laufe ihres Lebens im Wechselspiel mit ihrem Umfeld verschiedene Mentalitäten entwickeln und Weltanschauungen herausbilden. Dies festzuhalten ist im 25. Jahr des Landes Brandenburg nicht ganz unwichtig, denn den typischen Brandenburger gibt es nicht.“
13.09.15 | Pressemitteilung

Syrischen Bürgerkriegflüchtlingen sichere Einreise ermöglichen

(Nr. 144) URSULA NONNEMACHER hat die Landesregierung aufgefordert, das Ende des Monats auslaufende Landesaufnahmeprogramm für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zu verlängern.