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Migration, Flüchtlinge, Integration

Weltweit werden Millionen Kinder, Frauen und Männer durch Kriege und bewaffnete Konflikte aus ihrer Heimat vertrieben oder müssen sie wegen Verfolgung und Ausgrenzung verlassen. Auch bei uns in Brandenburg kommen wieder mehr Flüchtlinge an. Im Land Brandenburg leben rund 130.000 Menschen mit einem Migrationshintergrund. Zu diesen Menschen zählen sowohl die rund 42.000 Menschen, die seit dem Jahr 2015 gekommen sind, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu suchen, als auch Menschen, die schon vor vielen Jahren aus dem Ausland nach Brandenburg eingewandert sind.

Uns leitet die Frage: Was brauchen wir, damit aus ihnen Nachbarinnen und Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen und Kitafreunde oder -freundinnen werden? Ein Teil unserer Antwort ist: Dialog, Begegnung und im Alltag gelebte Wertevermittlung. Unsere Integrationspolitik zielt darauf ab, Integrationshemmnisse abzubauen, statt sie zu zementieren oder neue aufzubauen. Wir wollen in Brandenburg lebenswerte Quartiere schaffen, mit einer guten sozialen Durchmischung.

Wenn Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund Zielscheibe von Rassismus und rechtsmotivierter Gewalt werden, brauchen sie unseren besonderen Schutz. 2015 hatte sich die Zahl rechter Gewaltstraftaten fast verdoppelt, die Aufklärungsquote aber sank. Für die Opfer solcher Taten haben wir ein Bleiberecht durchgesetzt.

Aktuelles

18.11.15 | Rede

Ursula Nonnemacher spricht zu den Anträgen „Wirksame Umsetzung des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes „ i.V.m. „Spielräume nutzen, Bundesgesetze menschenrechtsorientiert umsetzen!“

„Am 3. Oktober 2015 feierte Deutschland 25 Jahre deutsche Einheit. Doch die größere Aufgabe kommt erst noch, sagte Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Rede beim zentralen Festakt in der Alten Oper in Frankfurt am Main: Die Integration der Flüchtlinge. Ja, die Herausforderung ist groß. Umso wichtiger ist, dass wir diese Aufgabe gemeinsam meistern und nicht gegeneinander kämpfen.“
18.11.15 | Rede

Ursula Nonnemacher spricht zur Aktuellen Stunde „Flüchtlinge in Brandenburg – Unser Anspruch, unser Ziel: Die umfassende und notwendige Unterbringung, Versorgung und Integration gewährleisten“

„Wollen wir dem Terror standhalten, müssen wir eine Wertediskussion führen – in der sogenannten westlichen Welt, in Europa, in der ganzen Welt. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Demokratie und Menschenrechte, Meinungsfreiheit, Toleranz, Religionsfreiheit, Sozialstaat und Verantwortungsethik in einer globalisierten Welt: darüber müssen wir reden.“
09.11.15 | Kleine Anfrage

Konzentration von Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten nach Herkunftsländern

Gemäß § 83 Absatz 3 Asylgesetz können seit Inkrafttreten des sog. Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes die Landesregierungen durch Rechtsverordnung einem Verwaltungsgericht für die Bezirke mehrerer Verwaltungsgerichte Streitigkeiten hinsichtlich bestimmter Herkunftsstaaten zuweisen.
04.11.15 | Pressemitteilung

Streichung des Taschengelds in der Erstaufnahme Vorschlag aus der politischen Mottenkiste

(Nr. 175) Ursula Nonnemacher hat die Streichung des Taschengelds für Flüchtlinge zugunsten von reinen Sachleistungen als Schikane kritisiert.
01.10.15 | Pressemitteilung

Schulen in freier Trägerschaft wird Engagement bei der Beschulung von Flüchtlingskindern verwehrt

(Nr. 157) MARIE LUISE VON HALEM kritisiert die Ablehnung auch die Schulen in freier Trägerschaft an der Beschulung von Flüchtlingskindern zu beteiligen: Wir stehen gerade vor der großen gesellschaftlichen Herausforderung, den Kindern aus Flüchtlingsfamilien und asylsuchenden Familien eine gute Beschulung zu gewährleisten.