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Migration, Flüchtlinge, Integration

Weltweit werden Millionen Kinder, Frauen und Männer durch Kriege und bewaffnete Konflikte aus ihrer Heimat vertrieben oder müssen sie wegen Verfolgung und Ausgrenzung verlassen. Auch bei uns in Brandenburg kommen wieder mehr Flüchtlinge an. Im Land Brandenburg leben rund 130.000 Menschen mit einem Migrationshintergrund. Zu diesen Menschen zählen sowohl die rund 42.000 Menschen, die seit dem Jahr 2015 gekommen sind, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu suchen, als auch Menschen, die schon vor vielen Jahren aus dem Ausland nach Brandenburg eingewandert sind.

Uns leitet die Frage: Was brauchen wir, damit aus ihnen Nachbarinnen und Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen und Kitafreunde oder -freundinnen werden? Ein Teil unserer Antwort ist: Dialog, Begegnung und im Alltag gelebte Wertevermittlung. Unsere Integrationspolitik zielt darauf ab, Integrationshemmnisse abzubauen, statt sie zu zementieren oder neue aufzubauen. Wir wollen in Brandenburg lebenswerte Quartiere schaffen, mit einer guten sozialen Durchmischung.

Wenn Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund Zielscheibe von Rassismus und rechtsmotivierter Gewalt werden, brauchen sie unseren besonderen Schutz. 2015 hatte sich die Zahl rechter Gewaltstraftaten fast verdoppelt, die Aufklärungsquote aber sank. Für die Opfer solcher Taten haben wir ein Bleiberecht durchgesetzt.

Aktuelles

16.12.15 | Rede

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz über die Aufnahme von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Land Brandenburg sowie zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetze

„Leider wird beim Thema Flüchtlinge immer noch viel zu oft auf Abschreckungsrhetorik und Abwehr gesetzt. Uns ist deshalb sehr bewusst, dass die Sozialministerin mit dem Gesetzentwurf nicht nur gesellschaftlich sondern auch politisch mitunter hohe Hürden bewältigen muss. Wir möchten im Sinne einer guten Integrationsperspektive für die geflüchteten Menschen den Gesetzentwurf mit ausgestalten und stimmen gerne der Überweisung in den Ausschuss zu.“
16.12.15 | Rede

Axel Vogel spricht zur Aktuellen Stunde „Bildung des 'Bündnisses für Brandenburg' - Eine breite Allianz aus der Mitte der Gesellschaft organisieren“

„Staat und Gesellschaft Lt sind in den letzten Monaten bei der Aufnahme von Schutzsuchenden für jedermann erkennbar an ihre Grenzen gestoßen. Dennoch sind wir nicht gescheitert - auch wenn die AfD das gerne gesehen hätte. Ich sage auch: Wir werden nicht scheitern.“
15.12.15 | Pressemitteilung

Offener Brief der Willkommensinitiativen: Kritikpunkte ernst nehmen

(Nr. 200) Wichtig ist jetzt, das ehrenamtliche Engagement der HelferInnen und die Arbeit hauptamtlicher Kräfte miteinander zu verzahnen.
25.11.15 | Pressemitteilung

Bevölkerungsentwicklung – wer schlau ist, bewegt Flüchtlinge zum Bleiben

(Nr. 191) Bevölkerungsentwicklung: Die neuen Zahlen zeigen, dass sich an den grundlegenden demografischen Problemen Brandenburgs nichts ändern wird, auch wenn sich der Bevölkerungsrückgang etwas verzögert.
25.11.15 | Kleine Anfrage

Beratung und Betreuung von Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung

Angaben des Innenministers Karl- Heinz Schröter zufolge sollen in der Erstaufnahmeeinrichtung und in den Außenstellen des Landes Brandenburg die Zahl der Plätze von derzeit 5000 im kommenden Jahr verdoppelt werden.