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Migration, Flüchtlinge, Integration

Weltweit werden Millionen Kinder, Frauen und Männer durch Kriege und bewaffnete Konflikte aus ihrer Heimat vertrieben oder müssen sie wegen Verfolgung und Ausgrenzung verlassen. Auch bei uns in Brandenburg kommen wieder mehr Flüchtlinge an. Im Land Brandenburg leben rund 130.000 Menschen mit einem Migrationshintergrund. Zu diesen Menschen zählen sowohl die rund 42.000 Menschen, die seit dem Jahr 2015 gekommen sind, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu suchen, als auch Menschen, die schon vor vielen Jahren aus dem Ausland nach Brandenburg eingewandert sind.

Uns leitet die Frage: Was brauchen wir, damit aus ihnen Nachbarinnen und Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen und Kitafreunde oder -freundinnen werden? Ein Teil unserer Antwort ist: Dialog, Begegnung und im Alltag gelebte Wertevermittlung. Unsere Integrationspolitik zielt darauf ab, Integrationshemmnisse abzubauen, statt sie zu zementieren oder neue aufzubauen. Wir wollen in Brandenburg lebenswerte Quartiere schaffen, mit einer guten sozialen Durchmischung.

Wenn Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund Zielscheibe von Rassismus und rechtsmotivierter Gewalt werden, brauchen sie unseren besonderen Schutz. 2015 hatte sich die Zahl rechter Gewaltstraftaten fast verdoppelt, die Aufklärungsquote aber sank. Für die Opfer solcher Taten haben wir ein Bleiberecht durchgesetzt.

Aktuelles

20.01.16 | Rede

Axel Vogel spricht zum Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016 - NTHG 2016)

„Kriegsbilder sind nicht neu, neu aber ist: Wir können das Elend der Welt nicht mehr ausblenden, indem wir den Fernseher ausschalten. Die Flüchtlinge sind mitten unter uns und sie sind nicht nur zu Gast, sondern Menschen mit völkerrechtlich normierten Rechten und Pflichten. Viele wollen und werden hier dauerhaft bleiben und werden damit sich selbst und zugleich unsere Gesellschaft verändern.“
12.01.16 | Artikel

Besserer Schutz für besonders gefährdete Flüchtlinge

Besonders gefährdete Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften sollen künftig besser vor Anfeindungen und Gewalt geschützt werden. Dafür setzt sich unsere Fraktion in einem Antrag ein.
23.12.15 | Kleine Anfrage

Sammelrückführungen von Asylsuchenden aus dem Land Brandenburg

Laut Pressemitteilung des Ministeriums des Innern und für Kommunales vom 15.12.2015 wurden am 15.12.2015 mit einem Sammeltransport 165 abgelehnte Asylsuchende vom Flughafen Schönefeld aus in ihre Herkunftsländer zurückgeführt.
23.12.15 | Pressemitteilung

Betreuungspersonal für vergrößerte Erstaufnahme zu knapp kalkuliert

(Nr. 207) Das Innenministerium plant 2016 die Kapazitäten für die Flüchtlingsunterbringung in den Erstaufnahmeeinrichtungen samt Außenstellen von derzeit gut 5.000 Plätzen auf 10.000 Plätze zu verdoppeln.
21.12.15 | Pressemitteilung

Rot-rote Bilanz mit Licht und Schatten – Forderung umzusteuern bleibt aktuell

Bei allen Schwächen ist hervorzuheben, wie engagiert sich die Landesregierung für die Aufnahme der Flüchtlinge eingesetzt hat und wie klar sie Rechtspopulisten und Rechtsextremen entgegengetreten ist. Sehr kritisch sehen wir hingegen eine ganze Reihe von offenen Baustellen, auf denen Rot-Rot wenig glücklich agiert.