Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Migration, Flüchtlinge, Integration

Weltweit werden Millionen Kinder, Frauen und Männer durch Kriege und bewaffnete Konflikte aus ihrer Heimat vertrieben oder müssen sie wegen Verfolgung und Ausgrenzung verlassen. Auch bei uns in Brandenburg kommen wieder mehr Flüchtlinge an. Im Land Brandenburg leben rund 130.000 Menschen mit einem Migrationshintergrund. Zu diesen Menschen zählen sowohl die rund 42.000 Menschen, die seit dem Jahr 2015 gekommen sind, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu suchen, als auch Menschen, die schon vor vielen Jahren aus dem Ausland nach Brandenburg eingewandert sind.

Uns leitet die Frage: Was brauchen wir, damit aus ihnen Nachbarinnen und Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen und Kitafreunde oder -freundinnen werden? Ein Teil unserer Antwort ist: Dialog, Begegnung und im Alltag gelebte Wertevermittlung. Unsere Integrationspolitik zielt darauf ab, Integrationshemmnisse abzubauen, statt sie zu zementieren oder neue aufzubauen. Wir wollen in Brandenburg lebenswerte Quartiere schaffen, mit einer guten sozialen Durchmischung.

Wenn Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund Zielscheibe von Rassismus und rechtsmotivierter Gewalt werden, brauchen sie unseren besonderen Schutz. 2015 hatte sich die Zahl rechter Gewaltstraftaten fast verdoppelt, die Aufklärungsquote aber sank. Für die Opfer solcher Taten haben wir ein Bleiberecht durchgesetzt.

Aktuelles

08.08.16 | Kleine Anfrage

Impfungen geflüchteter Menschen durch Gesundheitsämter

Beschäftigte des Gesundheitsamtes des Landkreises Havelland nahmen bis mindestens Ende Mai dieses Jahres keine gemäß Ständiger Impfkommission empfohlener Impfungen an geflüchteten Menschen vor. Als Begründung wurden haftungsrechtliche Bedenken genannt.
02.08.16 | Kleine Anfrage

„Ankunftszentren“ und beschleunigte Asylverfahren im Land Brandenburg

Mit dem Asylpaket 2 wurde die Möglichkeit geschaffen, Flüchtlinge in gesonderten Aufnahmeeinrichtungen unterzubringen und beschleunigte Verfahren durchzuführen. Seit dem 27.07.2016 ist ein sogenanntes „Ankunftszentrum“ auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Eisenhüttenstadt offiziell in Betrieb.
02.08.16 | Kleine Anfrage

Standards für den Einsatz von Sicherheitskräften in Flüchtlingsunterkünften

Einem Zeitungsbericht der Märkischen Allgemeinen vom 20.06.2016 zufolge warnt der Vorsitzende vom Landesverband Brandenburg des Bundesverbandes der Sicherheitswirtschaft Matthias Schulze vor „schwarzen Schafen“ in der privaten Sicherheitsbranche in Brandenburg.
01.08.16 | Kleine Anfrage

Dublin-Verfahren an den Verwaltungsgerichten des Landes Brandenburg

Im Sommer 2015 hat die Bundesregierung von ihrem Selbsteintrittsrecht gemäß Artikel 17 der Dublin III Verordnung Gebrauch gemacht und eine Leitlinie erlassen, die dazu führte, dass in der Regel bei Menschen, die aus Syrien nach Deutschland kommen, keine Dublin- Verfahren mehr durchgeführt werden.
01.08.16 | Kleine Anfrage

Förderrichtlinie „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Seit Anfang diesen Jahres unterstützt das Bundesbildungsministerium Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen. Alle Kreise und kreisfreien Städte können sich um die Finanzierung von bis zu drei kommunalen Koordinatorinnen und Koordinatoren bewerben.