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Haushalt und Finanzen | 20.11.19

Umwelt, Kinder und Enkel – Gemeinsam in die Zukunft investieren

Smartphone by ibrandify from the Noun Project
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Wir können nicht so weitermachen und weiterleben wie bisher. Die Investitionen im Land stocken, der öffentliche Verkehr ist auf ein Minimum heruntergefahren und in manchen Regionen grünt es mehr auf Radwegen als auf Grünflächen. Wir wollen die Rahmenbedingungen für Investitionen verbessern und diese Investitionen nicht auf Kosten der Umwelt oder zulasten kommender Generationen durchführen! Die Wirtschaft muss modernisiert und Mobilität, besonders im ländlichem Raum, muss anders organisiert werden. Dafür haben die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD einen Gesetzentwurf eingebracht, den sogenannten Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg. Mit einem Volumen von 1 Milliarde Euro sollen gezielt Projekte in Regionen gefördert werden, die Infrastruktur für Mobilität und digitalen Datenverkehr ausgebaut werden. Ziele sind z. B. die Entkopplung der Ressourcenverbrauchs von Wachstum oder der Ausbau des 5-G-Netzes. Wir stehen dazu, dass in einer Zeit der Nullzinsen, Zukunftsinvestitionen auch durch neue Schulden getätigt werden können.

>> Gesetzentwurf (pdf-Datei)

>> Thomas von Gizycki spricht zum Thomas von Gizycki spricht zum Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg"

Der Gesetzentwurf wurde in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen überwiesen und wird dort beraten werden.

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