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Gesundheit und VerbraucherInnenschutz | 15.05.20

Ein Leben mit der Corona-Pandemie – das Thema unser Aktuellen Stunde

Icon: corona virus by ArmOkay from the Noun Project 3307213

Seit die Coronakrise Deutschland und Brandenburg erreicht hat, mussten wir schnell und entschieden Handeln. Unsere Aktuelle Stunde nutzten wir deshalb für eine parlamentarische Atempause, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Was haben wir bisher erreicht? Welche Schwachstellen und Lücken hat die Krise offengelegt? Was muss nun passieren?

Es stimmt uns zuversichtlich, wie besonnen und gut wir bisher gemeinsam mit der Unsicherheit umgegangen sind. Es ist ein Erfolg, dass wir sowohl das Etappenziel "flatten the curve" erreicht als auch die Standfestigkeit unserer Demokratie mit Diskussion, parlamentarischer Kontrolle und Widerspruch bewiesen haben. Unsere Fraktion möchte sich bedanken: bei den Brandenburger*innen für ihr Durchhaltevermögen, bei den Pfleger*innen für ihre Sonderschichten, bei den Eltern im Homeoffice, bei den Feuerwehrleuten und allen anderen, die trotz Virus ihre Einsätze fahren.

Die Krise rüttelt uns aber auch wach. Wir müssen jeden Tag dafür kämpfen, dass es keinen Rollback bei den hart erstrittenen Errungenschaften gibt - weder bei Frauenrechten oder beim Schutz bei Menschen mit besonderen Hilfebedürfnissen noch beim Datenschutz. Als Bürgerrechtspartei ist das ganz besonders unsere Aufgabe.

Wir wollen nicht in die Normalität vor Corona zurück. Die Krise macht uns klar, was verändert werden muss und was wir nicht aus den Augen verlieren dürfen. Die Bedingungen in Pflegeheimen, Gemeinschaftsunterkünften, die Bedingungen in Fleischindustrie, das Gesundheitswesen müssen verbessert werden. Wenn wir überhaupt noch einen Anlass gebraucht hätten, dann haben wir ihn jetzt und sollten ihn nutzen. Und: Die Wiederbelebung der Wirtschaft muss mit einem Neustart der Wirtschaft einhergehen. Denn die Klimakrise macht keine Pause. Wer also C(orona) sagt, muss auch K(limaschutz) und A(rtenschutz) sagen.

Unsere Zwischenbilanz: Unsere Demokratie hält eine solche Krise aus; wir müssen die Grundrechte verteidigen und wir müssen die Krise als Chance für eine bessere Welt nach Corona nutzen.

Antrag: Ein Leben mit der Corona-Pandemie 

Rede: Benjamin Raschke spricht zum Antrag

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