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Gesundheit und VerbraucherInnenschutz | 12.11.20

Auf den Weg gebracht: der Pakt für Pflege

Photo by National Cancer Institute on unsplash.com

Corona hat uns allen mehr als zuvor vor Augen geführt, was das Pflegepersonal tagtäglich leistet. Die Herausforderungen in dem gesamten Bereich sind aber nicht erst seit Corona gewaltig. Mit dem Pakt für Pflege verbessern und stärken wir jetzt die Pflege in Brandenburg.

Zu Beginn der Corona-Pandemie standen Tausende von Menschen auf ihren Balkonen und applaudierten Krankenhaus- und Pflegepersonal, um Respekt und Anerkennung für das, was sie tagtäglich leisteten, zum Ausdruck zu bringen. Auch wenn der Applaus leiser geworden ist, arbeiten wir weiter daran, sie zu unterstützen.

Die Herausforderungen in der Pflege haben sich über die letzten Jahrzehnte verändert. Das war bereits vor der Corona-Pandemie deutlich. Einem Anstieg der Lebenserwartung in unserer Gesellschaft stehen die Auswirkungen sinkender Geburtenraten gegenüber. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird sich weiterhin erhöhen, während gleichzeitig der Bevölkerungsanteil der erwerbsfähigen Personen zurückgehen wird.

Um diesen Entwicklungen auch in Zukunft erfolgreich begegnen zu können, ist unser vorrangiges Ziel die Prävention und Verhinderung von Pflege. Hinzu kommt die Stärkung der Pflege vor Ort, die Entlastung pflegender Angehöriger und die Erhöhung der Lebensqualität der zu Pflegenden, um gute Arbeitsbedingungen für professionell Pflegende zu schaffen und so dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. 

Mit dem „Pakt für Pflege“ sollen daher die Brandenburger Kommunen auf beiden Ebenen – auf der Ebene der Ämter, Städte und Gemeinden und auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte – die notwendigen Ressourcen erhalten, um die Rahmenbedingungen der Pflege nachhaltig zu verbessern. Denn weder die Pflegenden noch die zu pflegenden Menschen sollen mit ihren Anliegen und Bedürfnissen allein gelassen werden: Dafür sind vor allem funktionierende Nachbarschaften, niedrigschwellige Unterstützung im Alltag und ergänzende Beratung zur Nutzung aller Leistungen der Pflegeversicherung wichtig. Wir brauchen altersgerechte Strukturen, die für die Betroffenen geschaffen sind. Menschen sollen auch bei Pflegebedürftigkeit solange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung gut leben können.

Konkret sieht der Antrag „Pakt für Pflege“ Folgendes vor:

  • die Stärkung der Pflege vor Ort durch Förderprogramme für Kommunen.
  • ein Investitionsprogramm für Kurzzeit- und Tagespflege, um die häusliche Pflege zu entlasten. Dabei sollen die vor Ort bereits bestehenden Strukturen nach Möglichkeit nicht durch die neuen Investitionen benachteiligt werden.
  • die Träger von Einrichtungen und Diensten in der Pflege dabei zu unterstützen, mit wirksamen Maßnahmen die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern.
  • die Attraktivität der Ausbildung zu steigern und Ausbildungsabbrüchen entgegenzuwirken. 
  • die Einführung einer generalistischen Assistenzausbildung zu prüfen und den Pflegestudiengang an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg entsprechend dem Pflegeberufegesetz zu stärken.
  • ausländische Berufsabschlüsse in den medizinischen Fachberufen schneller anzuerkennen.
  • das Ressort zur Umsetzung des „Paktes für Pflege“ zu stärken.

Der Pakt für Pflege war in den Koalitionsverhandlungen bündnisgrünes Kernthema. Trotz der coronabedingt schwierigen Haushaltslage konnten wir mehr als 22 Millionen Euro im Haushalt des kommenden Jahres verankern. Das ist ein großer Erfolgt und zeigt: Wir denken auch in der aktuellen Krise an die Zukunft!

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