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Enquetekommission besucht Brandenburger Landeshauptarchiv

Zusammen mit weiteren Mitgliedern und Mitarbeitern der Enquetekommission für die „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" besuchte Axel Vogel am 08. Oktober 2010 das Brandenburger Landeshauptarchiv.

Jahrhunderte alte Akten, Amtsbücher, Karten und Pläne werden am Standort in Golm aufbewahrt und der Forschung zugänglich gemacht: Brandenburger Geschichte zum Anfassen. Für die Arbeit der Enquetekommission sind jedoch vor allem die vergleichsweise jungen Unterlagen der zurückliegenden 20 Jahre interessant. Sie sollen einen Einblick in das Handeln von politischen Akteuren und Verwaltung in der Zeit nach der friedlichen Revolution von 1989 ermöglichen – vor allem auch, um daraus für die Zukunft zu lernen.

Im Mittelpunkt des Besuchs stand die bisher ablehnende Haltung des Landeshauptarchivs, die Unterlagen, die im Zuge der Stasi-Überprüfung des ersten Brandenburger Landtags erstellt wurden und heute im Archiv lagern, der Kommission vorzulegen. Im Ergebnis der Gespräche sagte Klaus Neitmann, der Direktor des Landeshauptarchivs, die Einsichtnahme in Dokumente zu, die nicht dem bisherigen Vorbehalt der Stasiunterlagenbehörde unterfallen bzw. bei denen nach deren Auffassung bundesrechtliche Vorschriften einer Einsichtnahme durch die Kommission nicht entgegenstehen.

Foto: v.r.n.l. Robert Dambon (SPD), Ilka Stahlberg (BLHA), Dr. Klaus Neitmann (BLHA), Franziska Anhoff (EK), Ulrike Poppe (LAKD), Dr. Christina Trittel (EK), Axel Vogel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Susanne Melior (SPD), Tobias Franke-Polz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Andreas Stirn (EK).