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Enquête Aufarbeitung | 17.09.13

Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg

Im Frühjahr 2010 nahm die Enquetekommission mit dem anspruchsvollen Titel „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ ihre Arbeit auf. 2014 wird sie ihren Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen für die Landespolitik vorlegen.

Forderung einer Aufarbeitung der Bodenreform

Höchste Zeit, haben sehr viele Brandenburgerinnen und Brandenburger gesagt, als die Kommission ihre Arbeit aufnahm. Mehr als 20 Jahre nach der friedlichen Revolution war immer deutlicher geworden, welch eklatante Leerstellen es in Brandenburg bei Aufarbeitung und Bildung zur DDR-Geschichte gibt. Bereits 2009 hatte die bündnisgrüne Landespartei beschlossen, dass sich die neue Landtagsfraktion für eine „historisch-kritische Aufarbeitung“ im Rahmen einer Enquetekommission stark machen soll. Nach ihrem Landtagseinzug ergriffen wir die Initiative und konnten auch CDU und FDP für eine Enquete gewinnen – nicht zuletzt aufgrund der erschreckenden Nachrichten über immer neue Stasi-Fälle im Landtag und im öffentlichen Dienst des Landes.

Eine Kommission für die Zukunft

Längst hat sich die Kommission  durch  verschiedene Aspekte von Aufarbeitung gearbeitet – vom Umgang mit Benachteiligten bis zur Gedenkstättenlandschaft im Land, von der schulischen Bildung bis zu umstrittenen Eigentumsfragen. Natürlich wurde dabei auch gefragt, warum in Brandenburg das Thema Staatssicherheit so zögerlich angefasst wurde, dass es den Ruf unseres Landes so beeinträchtigen konnte.

Sieben Themenfelder stehen auf der Agenda der Kommission – und es ist weniger der Blick zurück als der Blick nach vorne, der spannend ist: Was lernen wir aus den Versäumnissen der letzten 20 Jahre? Mit einem Blick über den Tellerrand: was ist in Brandenburg gut gelaufen, was schlechter als in anderen Ländern? Dabei ist die Enquetekommission kein Historikerseminar, sondern wird Empfehlungen geben, was in Brandenburg zu tun ist. Dazu gehört auch die Beantwortung folgender Fragen: Wie können wir die Enttäuschten – von denen es viel zu viele gibt, wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Kommission belegte –   wieder für das Gemeinwesen gewinnen? Wie können wir – nicht nur in der Schule – den Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie vermitteln?

Abgeordnete aller Fraktionen, von ihnen benannte Sachverständige, Betroffene und externe Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler  haben in den letzten Jahren versucht, Antworten auf diese und viele andere Fragen zu finden.  Erste Vorschläge für Verbesserungen liegen bereits auf dem Tisch, einige Ideen sind in der Umsetzung. Doch die Kommission ist auch jenseits aller konkreten Schritte wichtig: denn es dürfte eine Premiere für Brandenburg sein, dass Benachteiligte und Verfolgte der SED-Diktatur sich nun im Landtag äußern können, ebenso wie Menschen, die einen kritischen Blick auf die Entwicklung der letzten 20 Jahre haben. Jahrzehntelang hatten viele den Eindruck, dass sich die Politik in Brandenburg nicht für ihr Schicksal interessiert.

In der Enquete wird die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch den  Fraktionsvorsitzenden Axel Vogel und Helmut Müller-Enbergs als Sachverständigen vertreten. Die Abgeordnete Sabine Niels ist stellvertretendes Mitglied der Kommission.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Faltblatt Enquetekommission (pdf als Download).

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