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Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg

Im Frühjahr 2010 nahm die Enquêtekommission mit dem anspruchsvollen Titel „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ (EK 5/1) ihre Arbeit auf. Im März 2014 legte sie ihren Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen für die Landespolitik vor: „Brandenburg hat mit der Enquêtekommission eine Vorreiterrolle eingenommen. Jede Landesregierung täte gut daran, nun den Voten der Kommission zu folgen“, so Axel Vogel.

Höchste Zeit, sagten sehr viele Brandenburgerinnen und Brandenburger, als die Kommission ihre Arbeit aufnahm. Mehr als 20 Jahre nach der friedlichen Revolution war immer deutlicher geworden, welch eklatante Leerstellen es in Brandenburg bei Aufarbeitung und Bildung zur DDR-Geschichte gibt. Bereits 2009 hatte die bündnisgrüne Landespartei beschlossen, dass sich die neue Landtagsfraktion für eine „historisch-kritische Aufarbeitung" im Rahmen einer Enquêtekommission stark machen soll. Nach dem Landtagseinzug ergriffen wir die Initiative und konnten auch CDU und FDP für eine Enquete gewinnen – nicht zuletzt aufgrund der erschreckenden Nachrichten über immer neue Stasi-Fälle im Landtag und im öffentlichen Dienst des Landes. Weiterlesen...

Aktuelles

22.02.19 | Pressemitteilung

Bündnisgrüne für stärkere Beteiligung kleiner Kommunen bei der Regionalplanung

Letzte Vor-Ort-Sitzung der Enquete-Kommission „Ländliche Räume“ - Bündnisgrüne Fraktion stieß neue Beteiligungsformen an
09.03.17 | Kleine Anfrage

Gedenkstättenbesuche

Die Enquête DDR-Aufarbeitung der SED-Diktatur empfahl, die Gedenkstättenbesuche von Schulklassen auszubauen & den Einsatz der GedenkstättenlehreInnen zu stärken
13.07.16 | Rede

Axel Vogel spricht zum „Dritten Tätigkeitsbericht der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur“

„Ja! Wir sind stolz auf die Leistungen unserer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur, die umfassend, aber natürlich nicht vollständig im vorliegenden Tätigkeitsbericht dokumentiert sind. Wir freuen uns über die hohe Anerkennung, die Ihre Arbeit inzwischen europaweit findet.“
23.09.15 | Rede

Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu „25 Jahre Land Brandenburg und zu den Herausforderungen für das Land mit Blick auf die aktuelle Asyl- und Flüchtlingsdiskussion“

„Bundesländer mögen eine „Stunde Null“ kennen, von der aus sie ihre Jubiläen berechnen, Gesellschaften kennen diese „Stunde Null“ nicht. Gesellschaften bestehen aus Menschen und beruhen auf deren sozialen Beziehungen, die ihre individuelle Geschichte haben und im Laufe ihres Lebens im Wechselspiel mit ihrem Umfeld verschiedene Mentalitäten entwickeln und Weltanschauungen herausbilden. Dies festzuhalten ist im 25. Jahr des Landes Brandenburg nicht ganz unwichtig, denn den typischen Brandenburger gibt es nicht.“
10.06.15 | Rede

Heide Schinowsky spricht zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Bildung, Jugend und Sport)

„Zu wenige SchülerInnen besuchen Gedenkorte. Das sehen wir genauso. Der Blick in Ihren Koalitionsvertrag lässt erst einmal den Eindruck entstehen: Sehr gut, diese wichtige Aufgabe wird also angepackt. Bei näherem Hinsehen bzw. Nachfragen stellt sich das aber leider ganz anders dar.“