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Aufarbeitung von DDR-Unrecht

Die Aufarbeitung von DDR-Unrecht ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe. Viele der Betroffenen bzw. ehemals Verfolgten leiden bis heute unter den Folgen und müssen unterstützt werden. Zugleich gilt es, die Erinnerung wachzuhalten und hieraus das Bewusstsein für die Demokratie zu stärken.

Die Handlungsempfehlungen der Enquêtekommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" per Landtagsbeschluss verbindlich zu machen und damit für deren Umsetzung zu sorgen, stand zu Beginn dieser Legislaturperiode auf der Tagesordnung.

Im Brandenburger Landtag setzen wir uns ein für:

  • die Auseinandersetzung bzw. Aufarbeitung von DDR-Unrecht,
  • die Förderung von Maßnahmen zum Gedenken an das geschehene Unrecht, z. B. in Form von Mahnmalen und Gedenkstättenbesuchen,
  • eine Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern,
  • den Erhalt einer Brandenburger Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU).

Aktuelles

24.02.15 | Pressemitteilung

Karlsruher Beschluss wiegt schwer und gefährdet Vertrauen der Betroffenen in Justiz

(Nr. 27) AXEL VOGEL und HEIDE SCHINOWSKY zu der massiven Kritik des Bundesverfassungsgerichts am Umgang der Brandenburger Justiz mit ehemaligen DDR-Heimkindern.
Helmut Müller-Enbergs © dpa
28.05.14 | Artikel

„Die Regierung beim Wort nehmen“

Interview mit Helmut Müller-Enbergs, dem von uns benannten sachverständigen Mitglied in der Kommission.
Axel Vogel und Ulrike Poppe © Fanziska Petruschke / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag
28.05.14 | Artikel

Schweres Erbe auf dem Land

Im Agrarbereich kamen die gescheiterten unrechtmäßigen 40 LPG-Umwandlungen, bei denen viele Bauern und Bäuerinnen bei der Umwandlung ihrer Genossenschaftsanteile übergangen wurden, auf den Prüfstand.
24.02.14 | Artikel

Aufarbeitung der DDR-Zeit in Brandenburg

In einem Gastbeitrag in der Märkischen Allgemeinen Zeitung bewertet Axel Vogel die Arbeit der Enquetekonmission.
14.02.14 | Artikel

Enquetekommission Aufarbeitung vor ihrem Abschluss: Übersicht der Handlungsempfehlungen der Kommission

Hier finden Sie die am 31. Januar 2014 vollständig beschlossenen Handlungsemfehlungen für alle in der Kommission erörterten Themengebiete.