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Aufarbeitung von DDR-Unrecht

Die Aufarbeitung von DDR-Unrecht ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe. Viele der Betroffenen bzw. ehemals Verfolgten leiden bis heute unter den Folgen und müssen unterstützt werden. Zugleich gilt es, die Erinnerung wachzuhalten und hieraus das Bewusstsein für die Demokratie zu stärken.

Die Handlungsempfehlungen der Enquêtekommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" per Landtagsbeschluss verbindlich zu machen und damit für deren Umsetzung zu sorgen, stand zu Beginn dieser Legislaturperiode auf der Tagesordnung.

Im Brandenburger Landtag setzen wir uns ein für:

  • die Auseinandersetzung bzw. Aufarbeitung von DDR-Unrecht,
  • die Förderung von Maßnahmen zum Gedenken an das geschehene Unrecht, z. B. in Form von Mahnmalen und Gedenkstättenbesuchen,
  • eine Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern,
  • den Erhalt einer Brandenburger Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU).

Aktuelles

Einweihung der Gedenktafel des Kindergefängnisses Bad Freienwalde mit Roland Herrmann © www.ideengruen.de/markus pichlmaier
14.03.17 | Artikel

Schwertun mit der Erinnerung

Unsere Fraktion veranstaltete Anfang 2016 einen Gesprächsabend mit einem Wissenschaftler und ehemaligen InsassInnen des „Kindergefängnisses“ in Bad Freienwalde.
09.03.17 | Kleine Anfrage

Gedenkstättenbesuche

Die Enquête DDR-Aufarbeitung der SED-Diktatur empfahl, die Gedenkstättenbesuche von Schulklassen auszubauen & den Einsatz der GedenkstättenlehreInnen zu stärken
06.02.17 | Pressemitteilung

Urteil zum DDR-Kindergefängnis: Gerichtliche Rehabilitierung nur Teil der Anerkennung des Unrechts

Jetzt gilt es zu prüfen, ob bzw. inwiefern das Urteil zu Norda Krauel Konsequenzen für die Verfahren anderer Betroffener bedeuten könnte.
15.12.16 | Rede

Ursula Nonnemacher spricht zum Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetz

„Ein in beiden Teilen Deutschlands begangenes Unrecht soll nun in kleinen Schritten gesühnt werden.“
09.11.16 | Rede

Axel Vogel spricht zum „Fünften Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes“

„Es geht darum, eine lebendige Erinnerungskultur zu haben, es geht nicht unbedingt darum, gesetzlich verordnete Gedenktage zu haben.“