Aufarbeitung von DDR-Unrecht
Die Aufarbeitung von DDR-Unrecht ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe. Viele der Betroffenen bzw. ehemals Verfolgten leiden bis heute unter den Folgen und müssen unterstützt werden. Zugleich gilt es, die Erinnerung wachzuhalten und hieraus das Bewusstsein für die Demokratie zu stärken.
Die Handlungsempfehlungen der Enquêtekommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" per Landtagsbeschluss verbindlich zu machen und damit für deren Umsetzung zu sorgen, stand zu Beginn dieser Legislaturperiode auf der Tagesordnung.
Im Brandenburger Landtag setzen wir uns ein für:
- die Auseinandersetzung bzw. Aufarbeitung von DDR-Unrecht,
- die Förderung von Maßnahmen zum Gedenken an das geschehene Unrecht, z. B. in Form von Mahnmalen und Gedenkstättenbesuchen,
- eine Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern,
- den Erhalt einer Brandenburger Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU).
Aktuelles
19.06.18 | Artikel
Zukunft der Brandenburger BStU-Außenstelle sichern
Im Unterschied zu den anderen Bundesländern gibt es in Brandenburg nur noch eine Außenstelle, und zwar in Frankfurt/Oder.
31.01.18 | Rede
Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Entschädigungsfonds für in der DDR geschiedene Frauen“
Ein Mythos, der hartnäckig überlebt, ist der der völlig gleichberechtigten Frauen in der DDR. Eine Wunschvorstellung, die bemerkenswert nachhaltig wirkt!
13.12.17 | Rede
Axel Vogel spricht zur Großen Anfrage 24 „Bilanz nach zehn Jahren Bodenreform-Affäre“
„Das der Bodenreformaffäre zugrundeliegende Unrecht ist dabei umfassender und reicht zudem weiter zurück als es in der GA zum Ausdruck kommt.“
16.11.17 | Pressemitteilung
Landtag fraktionsübergreifend für Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze
„Im Kern des Antrags geht es darum, die soziale Lage von Betroffenen von SED-Unrecht zu verbessern.“
09.11.17 | Pressemitteilung