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Aufarbeitung von DDR-Unrecht

Die Aufarbeitung von DDR-Unrecht ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe. Viele der Betroffenen bzw. ehemals Verfolgten leiden bis heute unter den Folgen und müssen unterstützt werden. Zugleich gilt es, die Erinnerung wachzuhalten und hieraus das Bewusstsein für die Demokratie zu stärken.

Die Handlungsempfehlungen der Enquêtekommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" per Landtagsbeschluss verbindlich zu machen und damit für deren Umsetzung zu sorgen, stand zu Beginn dieser Legislaturperiode auf der Tagesordnung.

Im Brandenburger Landtag setzen wir uns ein für:

  • die Auseinandersetzung bzw. Aufarbeitung von DDR-Unrecht,
  • die Förderung von Maßnahmen zum Gedenken an das geschehene Unrecht, z. B. in Form von Mahnmalen und Gedenkstättenbesuchen,
  • eine Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern,
  • den Erhalt einer Brandenburger Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU).

Aktuelles

23.09.10 | Artikel

Axel Vogel zu Gast bei Agrargenossenschaft Sonnewalde eG: "Ausverkauf ostdeutscher Agrarflächen verhindern"

Auf Einladung des Deutschen Genossenschaftsverbandes besuchte Axel Vogel am 23. September 2010 die Agrargenossenschaft Sonnewalde eG im Landkreis Elbe-Elster.
29.08.10 | Artikel

Erster Bericht aus der Enquêtekommission

Am 27. August 2010 Enquetekommission zum ersten Mal nach der Sommerpause getagt. Hinter dem ausführlichen Namen steckt ein ebenso anspruchsvolles Programm.
Axel Vogel und Ulrike Poppe © Fanziska Petruschke / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag
25.08.10 | Artikel

Offizieller Antrittsbesuch

Axel Vogel bei der Brandenburger Aufarbeitungsbeauftragten Ulrike Poppe
24.03.10 | Rede

Axel Vogel zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung"

„Viele Jahre Schweigen des Landtages über die Folgen der SED-Diktatur im Land Brandenburg finden mit dem heutigen Tag ihr Ende.“
24.02.10 | Rede

Rede Marie Luise von Halem zum Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetz

„Nachdem alle anderen ostdeutschen Bundesländer nach dem Mauerfall StaSi-Beauftragte berufen haben, tun wir das jetzt erst, 20 Jahre später.“