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Aufarbeitung von DDR-Unrecht

Die Aufarbeitung von DDR-Unrecht ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe. Viele der Betroffenen bzw. ehemals Verfolgten leiden bis heute unter den Folgen und müssen unterstützt werden. Zugleich gilt es, die Erinnerung wachzuhalten und hieraus das Bewusstsein für die Demokratie zu stärken.

Die Handlungsempfehlungen der Enquêtekommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" per Landtagsbeschluss verbindlich zu machen und damit für deren Umsetzung zu sorgen, stand zu Beginn dieser Legislaturperiode auf der Tagesordnung.

Im Brandenburger Landtag setzen wir uns ein für:

  • die Auseinandersetzung bzw. Aufarbeitung von DDR-Unrecht,
  • die Förderung von Maßnahmen zum Gedenken an das geschehene Unrecht, z. B. in Form von Mahnmalen und Gedenkstättenbesuchen,
  • eine Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern,
  • den Erhalt einer Brandenburger Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU).

Aktuelles

09.12.11 | Artikel

Forsa legt Meinungsumfrage zum DDR-Bild in Brandenburg vor

Im Mittelpunkt der Sitzung am 9. November standen ein Gutachten des Politikwissenschaftlers Hans-Gerd Jaschke und die im Vorfeld viel diskutierte Forsa-Umfrage „Das DDR-Bild der Bevölkerung des Landes Brandenburg“.
15.11.11 | Artikel

Untersuchung der Hochschulen Brandenburgs

Warum wissen Brandenburger Schülerinnen und Schüler so wenig über die DDR? Warum gibt es auf einfache Wissensfragen so wenige Antworten, viele davon auch noch falsch? Warum tun sich viele Jugendliche so schwer damit, Unterschiede zwischen SED-Diktatur und Demokratie zu benennen?
04.10.11 | Artikel

Immer tiefer im Abseits

In den letzten Monaten gab es aus den Reihen der Regierungskoalition, insbesondere von Seiten der SPD, immer wieder Störfeuer gegen Aufarbeitung im Allgemeinen und die Enquetekommission im Besonderen.
07.09.11 | Artikel

Das große Schweigen im Justizministerium

Hat die Brandenburger Justiz ein Stasi-Problem? Das große Schweigen im Justizministerium nährt die These, dass Aufarbeitung politisch wenig gewünscht ist.
20.07.11 | Artikel

Position: Neue Bürgerlichkeit statt preußischer Sackgasse

In einem Gastbeitrag für die PNN bemängelt Marie Luise von Halem die politische Debattenkultur in Brandenburg. Der Verweis auf preußische Traditionen, linke Ideologen oder angeblichen Kleingeist, die unser Land prägen, sei wenig hilfreich.