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Aufarbeitung von DDR-Unrecht

Die Aufarbeitung von DDR-Unrecht ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe. Viele der Betroffenen bzw. ehemals Verfolgten leiden bis heute unter den Folgen und müssen unterstützt werden. Zugleich gilt es, die Erinnerung wachzuhalten und hieraus das Bewusstsein für die Demokratie zu stärken.

Die Handlungsempfehlungen der Enquêtekommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" per Landtagsbeschluss verbindlich zu machen und damit für deren Umsetzung zu sorgen, stand zu Beginn dieser Legislaturperiode auf der Tagesordnung.

Im Brandenburger Landtag setzen wir uns ein für:

  • die Auseinandersetzung bzw. Aufarbeitung von DDR-Unrecht,
  • die Förderung von Maßnahmen zum Gedenken an das geschehene Unrecht, z. B. in Form von Mahnmalen und Gedenkstättenbesuchen,
  • eine Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern,
  • den Erhalt einer Brandenburger Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU).

Aktuelles

07.09.11 | Artikel

Das große Schweigen im Justizministerium

Hat die Brandenburger Justiz ein Stasi-Problem? Das große Schweigen im Justizministerium nährt die These, dass Aufarbeitung politisch wenig gewünscht ist.
20.07.11 | Artikel

Position: Neue Bürgerlichkeit statt preußischer Sackgasse

In einem Gastbeitrag für die PNN bemängelt Marie Luise von Halem die politische Debattenkultur in Brandenburg. Der Verweis auf preußische Traditionen, linke Ideologen oder angeblichen Kleingeist, die unser Land prägen, sei wenig hilfreich.
06.07.11 | Artikel

Aktuelle Gutachten der Enquêtekommission Aufarbeitung

Am 24. Juni und am 1. Juli wurden in der Enquetekommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" mehrere Gutachten vorgestellt, die in der Öffentlichkeit und in den Medien breit diskutiert wurden. Hier finden Sie die vollständigen Texte: <link fileadmin/ltf_brandenburg/Dokumente/Studien_und_Gutachten/GutachtenPersonalpolitik_Ruediger_Catenhusen_Gesamtfassung-09.pdf><strong>>>></strong> Rüdiger/Catenhusen - Personelle Kontinuität und Elitenwandel in Landtag, Landesregierung und - verwaltung</link> <link fileadmin/ltf_brandenburg/Dokumente/Studien_und_Gutachten/Gutachten_Mohl_Medienlandschaft_20.pdf><strong>>>></strong> Mohl - Personelle und institutionelle Übergänge im Bereich der brandenburgischen Medienlandschaft</link> <link fileadmin/ltf_brandenburg/Dokumente/Studien_und_Gutachten/Gutachten_M._Kruczek_inkl._Anlagen_01.pdf><strong>>>></strong> Kruczek - Personalpolitik im öffentlichen Dienst seit 1990, Schwerpunkt Potsdam</link>
08.06.11 | Artikel

Klartext

Lange wurde abgewiegelt, nun hat es die Landesregierung schwarz auf weiß: Benachteiligte und Verfolgte der SED-Diktatur haben in Brandenburg 20 Jahre lang zu wenig Gehör gefunden.
24.05.11 | Artikel

Enquêtekommission gewinnt an Fahrt

Es ist fast ein Jahr her, da fand sich die Enquêtekommission Aufarbeitung zu ihrer konstitutierenden Sitzung zusammen.