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Aufarbeitung von DDR-Unrecht

Die Aufarbeitung von DDR-Unrecht ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe. Viele der Betroffenen bzw. ehemals Verfolgten leiden bis heute unter den Folgen und müssen unterstützt werden. Zugleich gilt es, die Erinnerung wachzuhalten und hieraus das Bewusstsein für die Demokratie zu stärken.

Die Handlungsempfehlungen der Enquêtekommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" per Landtagsbeschluss verbindlich zu machen und damit für deren Umsetzung zu sorgen, stand zu Beginn dieser Legislaturperiode auf der Tagesordnung.

Im Brandenburger Landtag setzen wir uns ein für:

  • die Auseinandersetzung bzw. Aufarbeitung von DDR-Unrecht,
  • die Förderung von Maßnahmen zum Gedenken an das geschehene Unrecht, z. B. in Form von Mahnmalen und Gedenkstättenbesuchen,
  • eine Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern,
  • den Erhalt einer Brandenburger Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU).

Aktuelles

27.03.12 | Artikel

Land hat Kommunen bei Stasi-Überprüfungen hängen gelassen

Das Land Brandenburg hat durch eine verfehlte Aufarbeitungspolitik die Kommunen, die es besser machen wollten, im Stich gelassen.
08.03.12 | Artikel

Meilenstein auf dem Weg zur Transparenz

Angestoßen durch eine bündnisgrüne Initiative verpflichtete sich der Landtag vor zwei Jahren zur Überprüfung aller Volksvertreterinnen und Volksvertreter und so hat Brandenburg die rote Laterne abgegeben.
27.02.12 | Artikel

Erschreckende Einsichten

Die 18. Sitzung der Enquete Aufarbeitung bestätigte den Eindruck, dass der brandenburgische Justizminister Aufarbeitungsbestrebungen nach allen Regeln der Kunst torpediert.
19.01.12 | Artikel

„Brandenburgs Richter müssen sich zu ihrer Vergangenheit bekennen.“

Gastbeitrag von Axel Vogel am 19.1.2012 in der Märkischen Allgemeinen Zeitung
09.12.11 | Artikel

Forsa legt Meinungsumfrage zum DDR-Bild in Brandenburg vor

Im Mittelpunkt der Sitzung am 9. November standen ein Gutachten des Politikwissenschaftlers Hans-Gerd Jaschke und die im Vorfeld viel diskutierte Forsa-Umfrage „Das DDR-Bild der Bevölkerung des Landes Brandenburg“.