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Aufarbeitung von DDR-Unrecht

Die Aufarbeitung von DDR-Unrecht ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe. Viele der Betroffenen bzw. ehemals Verfolgten leiden bis heute unter den Folgen und müssen unterstützt werden. Zugleich gilt es, die Erinnerung wachzuhalten und hieraus das Bewusstsein für die Demokratie zu stärken.

Die Handlungsempfehlungen der Enquêtekommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" per Landtagsbeschluss verbindlich zu machen und damit für deren Umsetzung zu sorgen, stand zu Beginn dieser Legislaturperiode auf der Tagesordnung.

Im Brandenburger Landtag setzen wir uns ein für:

  • die Auseinandersetzung bzw. Aufarbeitung von DDR-Unrecht,
  • die Förderung von Maßnahmen zum Gedenken an das geschehene Unrecht, z. B. in Form von Mahnmalen und Gedenkstättenbesuchen,
  • eine Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern,
  • den Erhalt einer Brandenburger Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU).

Aktuelles

03.07.18 | Pressemitteilung

Konzept für zukünftige Brandenburger Stasi-Unterlagen-Außenstelle muss bis Ende des Jahres vorliege

Vor kurzem war öffentlich bekannt geworden, dass die einzige Brandenburger Außenstelle der BStU in Frankfurt/Oder von Schließung bedroht ist.
19.06.18 | Artikel

Zukunft der Brandenburger BStU-Außenstelle sichern

Im Unterschied zu den anderen Bundesländern gibt es in Brandenburg nur noch eine Außenstelle, und zwar in Frankfurt/Oder.
31.01.18 | Rede

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Entschädigungsfonds für in der DDR geschiedene Frauen“

Ein Mythos, der hartnäckig überlebt, ist der der völlig gleichberechtigten Frauen in der DDR. Eine Wunschvorstellung, die bemerkenswert nachhaltig wirkt!
13.12.17 | Rede

Axel Vogel spricht zur Großen Anfrage 24 „Bilanz nach zehn Jahren Bodenreform-Affäre“

„Das der Bodenreformaffäre zugrundeliegende Unrecht ist dabei umfassender und reicht zudem weiter zurück als es in der GA zum Ausdruck kommt.“
16.11.17 | Pressemitteilung

Landtag fraktionsübergreifend für Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

„Im Kern des Antrags geht es darum, die soziale Lage von Betroffenen von SED-Unrecht zu verbessern.“