Foto: Seema Mehta/Fraktion
Eines Tages wird der Mensch den Lärm ebenso unerbittlich bekämpfen müssen wie die Pest und die Cholera.“ Mit diesen Überlegungen bewies Robert Koch schon vor mehr als 100 Jahren große Weitsicht. Bedauerlich, dass diese Einsicht heute, ein Jahrhundert später, vielen verantwortlichen PolitikerInnen und Wirtschaftsleuten fehlt. Dass Lärm krank macht, wird seit Jahrzehnten diskutiert und auch immer wieder bestritten. Die wissenschaftliche Beweislast ist mittlerweile aber erdrückend, ganz gleich, ob es sich um Flug-, Straßen- oder Eisenbahnlärm handelt. Menschen klagen zu Recht über Lärmbelastungen und Gesundheitsstörungen. Obwohl sich Wissenschaft und BürgerInnen einig sind, hinken Politik, Gesetz gebung und Rechtsprechung hinterher.
Gesundheit kann man nicht kaufen
Lärm – und damit auch mehr Luftschadstoffe – sind ein Problem nicht nur einzelner Menschen, sondern ganzer Städte und Regionen. Niemand kann diese Belastungen in Brandenburg, insbesondere um den Großflughafen BER, wegdiskutieren. Dennoch reagieren Politik und Verwaltung zögerlich und unzureichend. Unsere Anträge zur Lärmbegrenzung, zum Nachtflugverbot und zum Verbot einer dritten Start- und Landebahn am BER lehnte die Regierungskoalition bislang mit fadenscheinigen Gründen ab. Selbst bei dem von Rot-Rot angenommenen Volksbegehren für ein Nachtflugverbot spielt die Regierung auf Zeit statt Berlin auch mit Hilfe des Länder-Staatsvertrages mehr unter Druck zu setzen.
Fakten auf den Tisch
Unsere Fraktion plant 2014 in der Region rund um den BER-Standort eine Flughafenkonferenz mit ExpertInnen und BürgerInnen. Auf der Tagesordnung stehen wissenschaftliche Erkenntnisse zu den Auswirkungen von (insbesondere nächtlichem) Fluglärm auf die Gesundheit, Fragen des aktiven und passiven Schallschutzes und die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses zum BER in Berlin. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger aus dem Umfeld des Flughafens und die Öffentlichkeit aus erster Hand informieren und sensibilisieren. Auch wenn manch einer durch die ständigen BER-Skandale schon etwas abgestumpft ist: Die Probleme bleiben.