Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Welche Brandenburg-Bezüge hatte das polizeilich verhinderte „Blood & Honour“-Konzert?

    30.05.18

    Die polnische Polizei hat laut Medienberichten ein „Blood & Honour“-Konzert verhindert, bei dem ein Auftritt einer Brandenburger Band angekündigt war.

  2. War der ehemalige „Blood & Honour“-Kader Sven Schneider ein LKA-Informant?

    09.10.17 | Artikel

    „Faktisch war der Betreiber des Neonazi-Versandes ,Hatesounds‘ ein Informant des Landeskriminalamtes", so die bündnisgrüne Abgeordnete Marie Luise von Halem.

  3. Welche Brandenburg-Bezüge weisen "Combat 18"-Aktivitäten in Deutschland auf?

    01.08.18

    Berichten des „EXIF“ und des NDR zufolge reichen die Strukturen der rechtsterroristischen Organisation "Combat 18" auch nach Brandenburg.

  4. Haben sächsische Verfassungsschutz-Quellen eine Festnahme des Trios verhindert?

    21.05.18 | Artikel

    Unmittelbar nach dem Untertauchen der Jenaer Bombenbauer reiste der damals inhaftierte „Piatto“ im Dienste des Brandenburger Verfassungsschutzes nach Chemnitz.

  5. Militante Nazis als V-Leute bei Verfassungsschutzbehörden – hat das System?

    25.11.16 | Artikel

    „Piatto“ – in den 90er-Jahren ein krimineller Neonazi und V-Mann des brandenburgischen Verfassungsschutzes – „war kein Betriebsunfall, das war System.“

  6. Kleine Anfragen

    Kleine Anfragen dürfen sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen. Sie müssen binnen vier Wochen von der Landesregierung schriftlich beantwortet werden oder werden vom Präsidenten auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung gesetzt.

  7. Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe bereits 1998 als Rechtsterroristen bewertet

    11.04.18 | Artikel

    Ein Brandenburger Verfassungsschützer hat gut ein halbes Jahr nach dem Untertauchen des Trios davor gewarnt, welche Gefahren von den Dreien ausgehen können.

  8. Ein V-Mann-Führer, der keiner gewesen sein will?

    05.01.18 | Artikel

    Der heutige Verfassungsschutz-Präsident in Sachsen, Gordian Meyer-Plath, hat in den 90er-Jahren rund 30 Mal den brandenburgischen V-Mann „Piatto“ abgeschöpft.

  9. Brandenburg droht der intransparenteste NSU-Untersuchungsausschuss

    09.10.17 | Artikel

    Erneut wurden zwei Zeugen komplett unter Ausschluss der Öffentlichkeit vernommen - und die Öffentlichkeit hinterher nicht über die Ergebnisse informiert.

  10. NSU-U-Ausschuss

    04.12.13

    Der Prozess bis zur Verabschiedung des Einsetzungsbeschlusses hat bei allen Beteiligten eine höchst erfreuliche Eigendynamik entwickelt. Ich bin zuversichtlich, dass wir von einem gemeinsamen Aufklärungswillen getragen sind. Das sind wir den Opfern und ihren Angehörigen und dem friedlichen Zusammenleben im Land Brandenburg schuldig.

  11. U-Ausschuss: Bündnisgrüne erneuern Kritik an Aktenschwärzung

    21.07.17 | Pressemitteilungen

    Selbst im Geheimschutzraum sind Namen von öffentlich bekannten Rechtsextremisten geschwärzt. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, kritisiert URSULA NONNEMACHER.

  12. Trägt Brandenburgs Verfassungsschutz Mitverantwortung am Tod von zehn Menschen?

    02.03.17 | Artikel

    Die Brandenburger Beteiligten hätten im NSU-Prozess "nicht ausgepackt", kritisierte der Journalist Robert Andreasch vor dem NSU-Untersuchungsausschuss.

  13. Innenminister Schröter sagt ungeschwärzte Akten des Verfassungsschutzes zu

    24.01.17 | Artikel

    Der Brandenburgische Verfassungsschutz wird dem NSU-Untersuchungsausschuss seine Akten, die den ehemaligen V-Mann „Piatto“ betreffen, ungeschwärzt übermitteln.

  14. Lückenhafte Abhörprotokolle: Antwortete V-Mann „Piatto“ auf die Frage nach „den Bums“?

    19.05.17 | Artikel

    Die Akten seien seinerzeit „dem Staatsschutz“ übergeben worden, erläuterte der einstige Leiter der Ermittlungsgruppe Terrorismus/Extremismus im Thüringer LKA.

  15. Auch Brandenburg trägt Verantwortung für das Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens

    19.04.18 | Artikel

    Ein Postfach des Brandenburger Verfassungsschutzes diente in den 90er-Jahren als Kontaktadresse für Sympthisanten der Terrorgruppe "Combat 18".

  16. Was ist mit „den Bums“? Eine entwaffnende Theorie von SPD und LINKEN …

    11.04.18 | Artikel

    Ursula Nonnemacher, die Obfrau der bündnisgrünen Landtagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, reagierte überrascht auf diese fantasievolle Neuinterpretation.

  17. Hass-Musik aus Brandenburg boomt

    15.07.17 | Artikel

    Die rechtsextremistische Musikszene in Deutschland und darüber hinaus in Europa boomt. Und Brandenburger Bands mischen maßgeblich mit.

  18. V-Mann „Piatto“ – ein „offenkundiges moralisches Übel“ als „kleineres Übel“?

    24.01.17 | Artikel

    Brandenburgs früherer Verfassungsschutz-Vize Jörg Milbradt hat als Zeuge vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags ausgesagt.

  19. „Eine rote Linie überschritten“ - Binninger zur Anwerbung des V-Mannes "Piatto"

    09.01.17 | Artikel

    Mit der Anwerbung des V-Mannes „Piatto“ im Jahr 1994 hat der Rechtsstaat nach Überzeugung von NSU-Aufklärer Clemens Binninger "eine rote Linie überschritten".

  20. Meyer-Plath zur Trio-Fahndung: Zentrale Fehler wurden in Potsdam gemacht

    05.01.18 | Artikel

    Die Polizei hätte 1998 beteiligt werden müssen, nachdem V-Mann "Piatto" über das flüchtige Trio berichtet hatte, sagt Sachsens Verfassungsschutz-Präsident.

  21. Neonazis als V-Leute: Ist Vertrauen gut, wenn Kontrolle nicht möglich ist?

    25.11.16 | Artikel

    Die Kontrolle von V-Leuten der Verfassungsschutzbehörden sei ein „nicht gelöstes Problem“, sagte der Politikwissenschaftler Prof. Hajo Funke.

  22. Rund 20 Taten, aber keine überführten Täter: Gab es die „Nationale Bewegung“ überhaupt?

    02.05.17 | Artikel

    Trotz Bekennerschreiben und knapp 20 Straftaten gibt es Zweifel, ob es die "Nationale Bewegung" als Gruppe je gegeben hat. Im Zwielicht: der Verfassungsschutz.

  23. Wie Brandenburgs Verfassungsschutz die NSU-Aufklärung behindert

    26.02.17 | Artikel

    Unnachgiebigkeit mit Nachrichtendiensten hat die Rechtsanwältin Antonia von der Behrens als Sachverständigdem NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg empfohlen.

  24. Bundestags-Ausschuss hat früheren Verfassungsschutz-Vize aus Brandenburg vernommen

    24.01.17 | Artikel

    Mit offenen Fragen im Fall des ehemaligen V-Mannes „Piatto“ hat sich der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages am 19. Januar 2017 befasst.

  25. Die Behinderung des NSU-Untersuchungsausschusses geht weiter

    22.11.17 | Artikel

    Die Zeugenvernehmung einer Oberstaatsanwältin musste verschoben werden, weil deren Ermittlungsakten komplett im Geheimschutzraum weggeschlossen worden waren.