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Grüne Fraktion Brandenburg

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  1. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Sicherheit und Ordnung im ganzen Land gewährleisten“

    01.02.18 | Landtagsreden

    „Wer Menschen ohne Perspektive jahrelang in eine sogenannten ‚Rückführeinrichtung‘ pferchen will, befördert damit förmlich Desintegration und Gewaltprobleme.“

  2. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf „Zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes“

    25.01.18 | Landtagsreden

    „Die Absolvent*innen nach dem neuen Gesetz sind noch nicht mal an den Schulen angekommen, schon gibt es erheblichen Änderungsbedarf.“

  3. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag „Ausbau und Weiterentwicklung der Jugendberufsagenturen“

    01.02.18 | Landtagsreden

    Uns ist wichtig, dass alle Jugendlichen, auch die Geflüchteten oder Jugendliche mit besonderem Förderbedarf, durch die Jugendberufsagenturen erreicht werden.

  4. Ursula Nonnemacher spricht zum Konzept „Zugang zur gesundheitlichen Versorgung für Flüchtlinge“

    01.02.18 | Landtagsreden

    „Mehr Daten hätten wir uns vor allem auch hinsichtlich der Zugangsmöglichkeiten zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung gewünscht.“

  5. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Online-Schlichtung für BrandenburgerInnen ermöglichen“

    02.02.18 | Landtagsreden

    "Mit dem vorliegenden Antrag zur Online-Schlichtung möchten wir die Brandenburger Verbraucherinnen und Verbraucher besser bei Onlinegeschäften schützen."

  6. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Spezialisierte Kriminalistenausbildung einführen“

    02.02.18 | Landtagsreden

    "Kurz: Unser Land braucht hervorragende Kriminalistinnen und Kriminalisten."

  7. Marie Luise von Halem spricht zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion „Heimat- und Brauchtumspflege“

    01.02.18 | Landtagsreden

    „Wir müssten genauer klären, wo wir das Land tatsächlich in der Pflicht zum Erhalt von Gebräuchen und Kulturgütern sehen.“

  8. Salmonellen im Sojaschrot – Alternativen zum Importsoja in Brandenburg

    29.01.18

    Ich frage: Was unternimmt die Landesregierung gegenwärtig, um Alternativen zum importierten Soja bei der Proteinversorgung des Milchviehs zu fördern?

  9. Trotz Vogelgrippegefahr neue Geflügelställe am Wasservogelschutzgebiet

    29.01.18

    „Aus welchen Gründen wurde bei der Umweltverträglichkeitsprüfung die Gefahr einer Vogelgrippe-Infektion nicht berücksichtigt bzw. weggewogen?“

  10. Wiesenhof-Schlachthof in Königs Wusterhausen – amtliche Fleischuntersuchung gewährleistet?

    29.01.18

    Die Schlachtkapazität wurde ohne Genehmigung im April 2016 auf 160.000 Tiere am Tag hochgefahren. Das erhöhte Schlachtvolumen wird bis heute aufrechterhalten.

  11. Wolfrisse und Weidetierhaltung

    29.01.18

    Wolfsrisse von Anguskälbern und Schafen in Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming führen dazu, dass zwei Tierhalter ihre Weidetierhaltung aufgeben wollen.

  12. Planungsstand Ortsdurchfahrten B 115 und B 87 in Lübben (Spreewald)

    29.01.18

    Wann ist der jeweilige Baubeginn bzw. wie ist der Stand der Baurechtsverfahren zum Ausbau der Ortsdurchfahrten B 115 und B 87 in in Lübben (Spreewald)?

  13. „Barriere“ unwirksam bei ergiebigen Niederschlägen? Eisenocker dringt in den Spreewald ein

    29.01.18

    Ich frage die Landesregierung: Was unternimmt sie, um das Eindringen von Eisenhydroxidschlamm in den Spreewald auch bei ergiebigen Niederschlägen zu verhindern?

  14. Datenbasis für angebliche EEG-Kosten in Höhe von 800 Milliarden Euro

    29.01.18

    Auf Grundlage welcher Gutachten bzw. wissenschaftlichen Publikationen hat sie den Betrag von 800 Milliarden Euro an Verpflichtungen aus dem EEG errechnet?

  15. Schleuse Kannenburg

    29.01.18

    Daher frage ich die Landesregierung: Was unternimmt sie, um die Schleuse Kannenburg so schnell wie möglich wieder schiffbar zu machen?

  16. Obstbaumpflanzungen als naturschutzfachliche Kompensationsmaßnahme in Brandenburg

    29.01.18

    In welchem Umfang wurden in den vergangenen zehn Jahren Obstbäume als Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahme im Rahmen der Eingriffsregelung in Brandenburg gepflanzt?

  17. Maßnahmenprogramm zur Ambrosiabekämpfung

    29.01.18

    Seit 2015 verweist die Landesregierung bei Anfragen zur Bekämpfung der Ambrosia auf ein Maßnahmenprogramm. Bis heute liegt das Programm nicht vor.

  18. Ermittlungen gegen LKA-Direktor verhindert

    22.01.18 | Artikel

    Das Justizministerium hat im Jahr 2003 mit dem Generalstaatsanwalt vereinbart, dass die Staatsanwaltschaft Potsdam nicht gegen den damaligen LKA-Chef ermittelt.

  19. Carsten Szczepanski zum Brandenburger Verfassungsschutz „entsorgt“?

    22.01.18 | Artikel

    Carsten Szczepanski könnte von einem anderen Nachrichtendienst entsorgt worden sein, als er 1994 vom brandenburgischen Verfassungsschutz übernommen wurde.

  20. Kastenstandhaltung: Rechtswidrige Zustände beenden - Einstieg in die Gruppenhaltung von Sauen

    23.01.18 | Artikel

    Wir wollen, dass die Landesregierung schnell für rechtmäßige Zustände in allen Brandenburger Schweinezuchtbetrieben sorgt.

  21. Meyer-Plath zur Trio-Fahndung: Zentrale Fehler wurden in Potsdam gemacht

    05.01.18 | Artikel

    Die Polizei hätte 1998 beteiligt werden müssen, nachdem V-Mann "Piatto" über das flüchtige Trio berichtet hatte, sagt Sachsens Verfassungsschutz-Präsident.

  22. Streuobst-Bestände in Brandenburg

    29.01.18

    Bundesweit gab es in den vergangenen Jahrzehnten einen massiven Rückgang der Streuobstbestände. Sie gelten als „Hotspots“ der biologischen Vielfalt.

  23. Brandenburgs Verfassungsschutz soll Aufenthaltsort des untergetauchten Trios gekannt haben

    22.01.18 | Artikel

    „Es wäre im September 1998 aufgrund des Wissens des Verfassungsschutzes Brandenburg problemlos möglich gewesen, die Drei zu fassen“, so Rechtsanwalt Kliesing.

  24. „Piatto“ – ein Durchschnittshäftling mit Neonazi-CDs

    22.01.18 | Artikel

    Neonazi-CDs von Bands wie den „Zillertaler Türkenjägern“ soll Carsten Szczepanski in den 90er-Jahren in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg gehabt haben.

  25. Nachfrage zur Großen Anfrage: „Entwicklung der Vogelwelt in Brandenburg“

    22.11.17

    „Die Antworten der Landesregierung werden in den Publikationen teilweise widerlegt. Insbesondere der Rückgang und die Ursachen des Artenschwundes.“