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  1. Axel Vogel spricht zum Antrag „Überprüfungsanträge Geschäftsgebaren und Liquidität der FBB GmbH“

    08.03.18 | Landtagsreden

    Um die Geschäftsgebaren einer privaten Firma, wie der FBB GmbH untersuchen zu wollen, bringt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nichts.

  2. Axel Vogel spricht zum Antrag Brandenburg braucht Tegel

    07.03.18 | Landtagsreden

    Mehr Lärm am BER, höhere Kosten durch den Betrieb von 2 Flughäfen und niedrigere Einnahmen. Das wären die Konsequenzen der Offenhaltung Tegels.

  3. Axel Vogel spricht zur Aktuellen Stunde „BEReit? Wie belastbar wird der neue Eröffnungstermin sein?“

    14.12.17 | Landtagsreden

    Wird es doch noch Herbst 2020 oder erst Frühjahr 2021? Wieder einmal wird der Ankündigung eines Eröffnungstermins am BER entgegengefiebert - aber ohne uns.

  4. Axel Vogel spricht zum Antrag „Das Handwerk stärken“

    29.09.17 | Landtagsreden

    Wenn wir den Fachkräftenachwuchs im Handwerk und die Gründungsaktivitäten fördern wollen, sollten wir dringend die Meisterschulung völlig kostenfrei stellen.

  5. Axel Vogel spricht zu diversen Anträgen zum BER

    17.05.17 | Landtagsreden

    „Die Fehler der Flughafengesellschaft bei der Berechnung des Schallschutzes sind zahlreich, das Vertrauen der Anlieger ist kaum noch vorhanden.“

  6. Axel Vogel spricht zur Aktuellen Stunde "Ratlosigkeit in Brandenburg: Flughafen BER"

    01.03.17 | Landtagsreden

    „Der BER scheint der offenkundige Beweis für die Gültigkeit von Murphys Gesetz - alles, was schiefgehen kann, wird auch schiefgehen - zu sein“

  7. Axel Vogel spricht zum Antrag der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe „Nachtflugverbot 22-6 Uhr am BER umsetzen“

    10.11.16 | Landtagsreden

    „Die Bemühungen in der letzten Legislaturperiode sind am Widerstand Berlins und des Bundes gescheitert.“

  8. Axel Vogel spricht zum Antrag „Aufforderung zur Abgabe einer Regierungserklärung zu BER“

    28.09.16 | Landtagsreden

    „Die BVB/FREIE WÄHLER Gruppe fordert und will, dass endlich „reiner Tisch“ gemacht wird, dass den Bürgerinnen und Bürger „die volle Wahrheit“ gesagt wird.“

  9. Axel Vogel spricht zum Bericht der Landesregierung „Umsetzung des Beschlusses des Landtages Brandenburg 'Zukunft des Wassertourismus in Brandenburg sichern' "

    08.06.16 | Landtagsreden

    „In der neuen Landestourismuskonzeption ist das Thema Wasser folgerichtig auch eines von fünf der, die Tourismusmarke Brandenburg unterstützenden Profilthemen. Die Vision für einen zukunftsfähigen brandenburgischen Tourismus ist: „Wir machen Lust auf Land mit dem wasserreichsten Kulturraum Deutschlands“. Der Wassertourismus ist also erklärtermaßen für den Brandenburgtourismus von zentraler Bedeutung.“

  10. Axel Vogel spricht zu unserem Antrag mit der CDU-Fraktion „Verantwortlichkeiten für das Versagen der FBB Kontrollgremien erneut unabhängig prüfen“ und zwei weiteren Anträgen zum BER

    10.03.16 | Landtagsreden

    Klappe zu – Affe Tot, das wäre wie heute wieder dokumentiert rot-rot auch am liebsten gewesen, und vermutlich wäre es auch dabei geblieben, wenn sich nicht der Brandenburger Landesrechnungshof dahintergeklemmt hätte.

  11. Axel Vogel spricht zu unserem gemeinsam mit SPD, CDU und DIE LINKE gestellten Antrag „Standort Eberswalde sichern - Bahnwerk nicht aufgeben“

    16.12.15 | Landtagsreden

    „Ein vergiftetes Angebot ist es deswegen, weil es natürlich nicht um den einen Euro geht. Es geht um Millionen, die möglicherweise für einen Sozialplan aufgebracht werden müssen, den die Bahn nicht leisten möchte.“

  12. Axel Vogel spricht zum Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER „Aufklärung der Öffentlichkeit und des Landtages Brandenburg über die Privatisierungsüberlegung der Gesellschafter des Flughafen BER“

    24.09.15 | Landtagsreden

    „'Jeder Ministerpräsident hat den Auftrag des Landtages, das Nachtflugverbot und den Lärmschutz durchzusetzen', so lautet der Antrag der Gruppe BVB/FREIE WÄHLER. Ich möchte hinzufügen: Auch jede künftige Ministerpräsidentin hätte diese Aufgabe. Denn wir wissen wirklich nicht, wann dieser Flughafen eröffnet wird.“

  13. Axel Vogel spricht zu drei Anträgen der Gruppe BVB/FREIE WÄHLER zum Flughafen BER

    09.07.15 | Landtagsreden

    „'Müller wird BER-Aufsicht nicht zugetraut – Aufsichtsräte-Lobby fordert Experten.' So titelte „Die Welt“ am 8. Juni 2015, nachdem bekannt wurde, dass der Regierende Bürgermeister von Berlin den Aufsichtsratsvorsitz der FBB übernehmen wollte, derselbe Regierende Bürgermeister, der sich kurz vorher noch für unzureichend qualifiziert für eine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat gehalten hatte und den Aufsichtsrat eigentlich verlassen wollte. Nun ist er nicht nur weiterhin Aufsichtsratsmitglied, sondern übernimmt mit Brandenburger Zustimmung auch noch den Vorsitz. Das ist in der Tat ein Drama.“

  14. Axel Vogel spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Finanzierungsfonds Flughafen BER (Finanzierungsfonds Flughafen BER-Gesetz - SV BER-G)“

    29.04.15 | Landtagsreden

    „Nachdem der geplante Sonderschuldenfonds für den BER bereits die Medienberichterstattung in den letzten Wochen füllte, hat das Thema jetzt auch das Landtagsplenum erreicht. Und ich darf vorweg schicken, Entspannung ist nicht angesagt, der jetzt vorliegende Gesetzentwurf übertrifft die allerschlimmsten Erwartungen.“

  15. Axel Vogel spricht zum Antrag des Abgeordneten Christoph Schulze „Keine Inbetriebnahme Südbahn BER ohne vollständigen Schallschutz“

    18.03.15 | Landtagsreden

    „Zwar hebt am BER noch immer kein Flieger ab, die Lärmbetroffenen der zukünftigen Süd-Bahn dürfen aber ab Mai schon mal „probehören“. Gut 10% der Schallschutzmaßnahmen sind dort bisher umgesetzt.“

  16. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Unser Ministerpräsident hat heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten gegeben und ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir hier zum Besten gehalten werden sollten. Etwas skurril war es ja bereits einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offen gebliebenen Restanten von Rot-Rot aus der letzten Legislaturperiode, so wäre das ja noch zu verstehen.“

  17. Axel Vogel spricht zum „Tätigkeitsbericht des Sonderausschusses BER“

    27.06.14 | Landtagsreden

    „Das Versagen bei der Verwirklichung des „größten Infrastrukturvorhabens Ostdeutschlands“ ist kein Wirken anonymer Mächte, es hat Namen und diese müssen auch benannt werden. Und da nenne ich jetzt nicht an erster Stelle den Technischen Zeichner di Mauro. Das Flughafenprojekt BER wurde unter Federführung der Herren Wowereit, Platzeck und Prof. Schwarz mit vollem Karacho gegen die Wand gefahren und uns Parlamentariern fällt es zu, die Aufräumarbeiten zu begleiten.“

  18. Axel Vogel spricht zum Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2013/2014 und der Landeshaushaltsordnung

    25.06.14 | Landtagsreden

    „meine sehr geehrten Damen und Herren von der Koalition, es wird Sie nicht verwundern, dass wir Bündnisgrünen dem hier vorliegenden Gesetzentwurf, der weitere Finanzzusagen des Landes an die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH an die vorherige Zustimmung des Haushaltsausschusses bindet, aus voller Überzeugung zustimmen.“

  19. Axel Vogel spricht zum Antrag „Kein weiteres Geld für den BER ohne Nachtruhe“

    14.05.14 | Landtagsreden

    „Brandenburg darf weitere Finanzierungszusagen für den Flughafen BER nur dann treffen, wenn ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr rechtssicher vereinbart wird.“

  20. Axel Vogel zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und Aussprache „zu den Verhandlungen über das Volksbegehren zum Nachtflug am Flughafen Berlin Brandenburg“

    02.04.14 | Landtagsreden

    „Bislang hatte die Landesregierung, hatte der Ministerpräsident keine klare Aussage dazu getroffen, welche Position sie bei den Verhandlungen um das Nachtflugverbot am BER vertritt. Sie haben durchgehend mit dem Begriff „mehr Nachtruhe“ operiert, der alles und nichts bedeuten kann.“

  21. Axel Vogel spricht zur Sondersitzung zum BER

    14.01.13 | Landtagsreden

    „Nach der Regierungserklärung „Vertrauen zurückgewinnen - Glaubwürdigkeit beweisen“ vom 21. Mai 2012 lautet die heutige Losung von Rot-Rot: „Den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt betriebsbereit machen - Neues Vertrauen in den BER schaffen!“.“

  22. Axel Vogel spricht zum bündnisgrünen Antrag „Aufsichtsrat neu besetzen, Geschäftsführer entlassen und den Flughafen BER skandalfrei fertigstellen“

    14.11.12 | Landtagsreden

    „Seid realistisch, fordert das Unmögliche” – an diesen Sponti-Spruch fühlt man sich erinnert, wenn man den ambitionierten Titel des heutigen Antrages von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU hört. Aber das scheinbar Unmögliche ist die Voraussetzung dafür, wenn wir die überbordenden Kosten für den vom Flughafen zunehmend zum Fluchhafen werdenden BER begrenzen wollen.

  23. Axel Vogel spricht auf der Landtags-Sondersitzung zu "Chaos am Willy-Brandt-Flughafen"

    21.08.12 | Landtagsreden

    „Der Aufsichtsrat lupfte den Deckel und ließ etwas Dampf entweichen - so die „Süddeutsche Zeitung“ zur Sitzung des Aufsichtsrates der FBB am 16. August, genauer: zur Sitzung des Aufsichtsgremiums der vollständig im öffentlichen Eigentum stehenden Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH.“

  24. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung zur Terminverschiebung am Flughafen BER

    21.05.12 | Landtagsreden

    Lassen Sie mich mit einem Zitat beginnen: „Es ist alles so öde und vorhersehbar. Jeder weiß, dass Bauprojekte ab einer gewissen Größenordnung in Deutschland nicht mehr offen geplant, gegen alle Interessen durchgesetzt und sauber finanziert werden können; denn sonst gäbe es sie nicht mehr. Der politische Wille, wenn er denn da ist, hat Schleichwege zu nehmen, in deren Verlauf die Kosten heruntergetrickst, die Bauzeit extrem optimistisch berechnet, die Risiken ausgeblendet werden. Hinterher wird alles teurer, dauert länger und bringt mehr Bürger in Rage, als sich die Politiker jemals vorgestellt hätten. Das ist hässlich, aber so ist die Realität.“

  25. Axel Vogel spricht zum Antrag Entwicklungspotenziale des Luftverkehrs in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg"

    22.02.12 | Landtagsreden

    „der Willy-Brandt-Flughafen Berlin-Brandenburg bindet 2,5 Milliarden Euro. 2,4 Milliarden Euro der Investitionen sind per Kredit bei Banken aufgenommen. Sie werden in Höhe von 880 Millionen Euro vom Land Brandenburg mit verbürgt, und das Land Brandenburg ist mit 158 Millionen Euro Eigenkapital an der Flughafengesellschaft beteiligt. Ab dem 4. Juni dieses Jahres wird der tägliche Betrieb des Flughafens neben den laufenden Kosten auch für die Abschreibungen aufkommen müssen, und vor allen Dingen: Er wird auch Zins und Tilgung finanzieren müssen.“