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  1. Heide Schinowsky spricht zur Förderung des Breitbandausbaus

    21.09.18 | Landtagsreden

    "Wo längst schnelles Internet sein sollte, müssen sich Nutzer heute noch einen holprigen Stream oder eine sich drehende Eieruhr angucken."

  2. Strukturwandel: Förderung von Projekten durch die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH

    19.09.18

    Welche Projekte werden Rahmen des 1. Ideen- und Projektwettbewerb gefördert?

  3. CCS Kongress

    18.04.10

    Am 18.04.2010 lud die Brandenburger Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach Beeskow zum CCS Kongress ein.

  4. Frauensache Wirtschaft

    05.03.11

    Brandenburg wird bis 2030 mehr als 13 Prozent seiner EinwohnerInnen verlieren - vor allem junge gut ausgebildete Frauen „sind dann mal weg“!

  5. Wirtschaftstagung

    23.11.11

    „Innovation und der sorgsame Umgang mit Ressourcen müssen die Leitgedanken der Wirtschaftsförderung werden“, sagte Axel Vogel.

  6. Fachgespräch: Arbeit für Flüchtlinge ist ein Gewinn für alle

    25.11.15

    Für unsere bündnisgrüne Fraktion ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, an dem wir den Übergang von einer Willkommenskultur für geflüchtete Menschen hin in eine Willkommensinfrastruktur gestalten möchten. Dabei spielt Arbeit eine wichtige Rolle.

  7. Bündnisgrüne diskutieren auf Symposium über solidarische Ökonomie

    04.11.16 | Pressemitteilungen

    Die so genannte "Ökonomie des Teilens" ist auf dem Vormarsch, z.B. Carsharing, nachbarschaftliche Fahrradreparaturläden, Tafeln oder Bürgerbusse.

  8. Nicht förderlich

    10.07.14 | Artikel

    Sanierte Dorfkirchen, das deutsch-polnische Polizeitandem in der Grenzregion oder der umgestaltete Falkenseer Bahnhofsvorplatz: EU-Gelder sind immer dabei. Seit 1991 flossen etwa 10 Milliarden nach Brandenburg.

  9. Rot-Rot II: Nachsitzen statt Aufbruch

    09.12.14

    SPD und Linke beanspruchen, den Aufbruch der friedlichen Revolution bis 2019 zu vollendenden. Doch mehr als ein Abarbeiten der Restanten der letzten fünf Jahre Rot-Rot wird es mit diesem Koalitionsvertrag nicht werden.

  10. Offener Brief an Bundesumweltminister

    01.03.12 | Artikel

    Wir fordern Bundesumweltminister Norbert Röttgen in einem Offenen Brief auf, die zum 9. März geplante Kürzung der Solarförderung um bis zu 29 Prozent noch einmal zu überdenken.

  11. Rot-Rot greift Kritik zum TTIP teilweise auf

    24.06.14 | Artikel

    Der Europaausschuss heute über die von uns in einem Antrag geforderte Neugestaltung des Freihandelsabkommens TTIP beraten. Wir befürchten mit vielen anderen TTIP-Kritikerinnen und -Kritikern, dass das Freihandelsabkommen zu einem Abbau bestehender Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards führen wird.

  12. Kostendeckende Start- und Landeentgelte am Flughafen BER und Lärm- und Abgasrente für die AnwohnerIn

    17.03.16 | Artikel

    Die Öffentliche Hand subventioniert durch zu niedrig angesetzte Start- und Landeentgelte für die Airlines den Flugverkehr an den Flughäfen Tegel und Schönefeld und verzichtet trotz hoher Verluste der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH (FBB) auf Einnahmen.

  13. Die Star-Quelle „Piatto“ – ein „in der Wolle gefärbter Rechtsextremist“

    23.07.18 | Artikel

    Die Bedeutung des Informanten „Piatto“ haben zwei frühere Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes unterschiedlich bewertet.

  14. „Piatto“ wusste, wo man Waffen herbekommen kann

    23.07.18 | Artikel

    Ein Brandenburger Szene-Händler hat dem Verfassungsschutz-Informanten am 3. Juli 1998 auf einer Fahrt nach Chemnitz gesagt, dass er Waffen auftreiben könne.

  15. Heide Schinowsky spricht zum Antrag „Brandenburg prioritäre Region beim Mobilfunkstandard 5G“

    29.06.18 | Landtagsreden

    5G ist eine Metapher für die anstehenden Umwälzungen. Nehmen wir diesen Antrag als Auftrag, das Land entsprechend zu modernisieren.

  16. Zusammenarbeit mit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ auf Bundesebene

    28.06.18

    Welche Vorstellungen der Bundesregierung zur Zusammenarbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ mit den Ländern sind der Landesregierung bekannt?

  17. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf „Änderung des Heilberufsgesetzes“

    27.06.18 | Landtagsreden

    In unserem weitestgehend selbstverwalteten Gesundheitssystem nehmen die Kammern eine wichtige Funktion wahr.

  18. Ursula Nonnemacher spricht zur Aktuellen Stunde „Gute Arbeit in der Pflege“

    06.04.17 | Landtagsreden

    „Gute Arbeit in der Pflege, das geht für uns nur zusammen mit mehr Mitspracherechten für Pfleger*innen, und da kann das Land noch einiges tun.“

  19. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Krankenhausstrukturfonds für Brandenburg zum zukunftsfesten Umbau der Krankenhäuser nutzen und vollständig kofinanzieren“

    14.07.16 | Landtagsreden

    „Außen rot, innen grün. Das könnte man fast über den vorliegenden Antrag sagen. Über ein Jahr, nachdem unsere Fraktion den ersten Antrag zur Kofinanzierung des Krankenhausstrukturfonds gestellt hat, kommen die Koalitionsfraktionen jetzt aus dem Knick und bringen einen eigenen Antrag dazu.“

  20. Ursula Nonnemacher spricht zur Aktuellen Stunde "Brandenburg zukunftsfest machen - Herausforderungen des Demografischen Wandels aktiv gestalten"

    28.02.13 | Landtagsreden

  21. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Unser Ministerpräsident hat heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten gegeben und ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir hier zum Besten gehalten werden sollten. Etwas skurril war es ja bereits einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offen gebliebenen Restanten von Rot-Rot aus der letzten Legislaturperiode, so wäre das ja noch zu verstehen.“

  22. Axel Vogel spricht zu unserem Antrag „Umwelt- und Verbraucherschutzstandards der Europäischen Union nicht gefährden - Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen neu gestalten“

    26.06.14 | Landtagsreden

    „Wenn öffentlich über TTIP, das geplante Abkommen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, gesprochen wird, landet die Diskussion sehr bald bei Chlorhühnchen und dem Importfleisch hormonbehandelter Rinder. Das sind Anschauungsobjekte mit Ekelfaktor. Soweit es die in der amerikanischen Tierhaltung verbreitete wachstumsfördernde Hormonbehandlung von Rindern betrifft zudem mit weitreichenden gesundheitlichen Risiken, deren Konsequenzen wir heute noch nicht einschätzen können.“

  23. Lottomittelaufkommen in Brandenburg

    08.04.10

    Seit 1. Mai 2008 gilt das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation, kurz Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Schon im ersten Jahr nach Inkrafttreten melden die Verbraucherinnen und Verbraucher und ihre Verbände große Schwierigkeiten mit der praktischen Handhabung des Gesetzes.

  24. Wassernutzungsentgelt

    05.05.10

    In Brandenburg werden jährlich über 200 Millionen m3 Grundwasser zur Freihaltung von Braunkohlelagerstätten gehoben. Diese Wassernutzung ist gemäß den Ausnahmeregelungen im § 40 BbgWG vom Wassernutzungsentgelt freigestellt.

  25. Darstellung von Gefahrengebieten in amtlichen Karten (3)

    26.05.10

    In den Topographischen Karten des Landes Brandenburg waren bislang neben aktuell vom Militär genutzten Gebieten auch ehemalige militärische Sperrgebiete der NVA und der GUS-Truppen dargestellt.