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  1. Mit unserem Nachbarn Polen zusammen/wachsen

    25.09.20 | Artikel

    Um die starken Verbindungen mit Polen auszubauen, hat das Parlament am Donnerstag einen umfassenden Antrag der Koalition verabschiedet.

  2. Die AfD attackiert die Handlungsfähigkeit der kommunalen Parlamente

    23.09.20 | Pressemitteilungen

    Die AfD-Fraktion versucht im Innenausschuss das parlamentarische Verfahren zum Kommunalen Notlagegesetz zu verzögern.

  3. Schottergärten sind in Brandenburg nicht zulässig

    30.08.20 | Pressemitteilungen

    Damit haben die kommunalen Bauordnungsämter nun auch in Brandenburg eine stabile Grundlage, um gegen die ‚Gärten des Grauens‘ vorzugehen.

  4. Bündnisgrüne besuchen IHK Ostbrandenburg und stellen Transformationsprogramm vor

    21.07.20 | Pressemitteilungen

    Unsere Antwort auf die Coronakrise: Konjunkturprogramme müssen als Transformationsprogramme gedacht und umgesetzt werden.

  5. Anhebung des Vergabemindestlohns: genau der richtige Weg

    23.06.20 | Pressemitteilungen

    Dies wäre ein Konjunkturpaket, von dem insbesondere die Beschäftigten im Niedriglohnbereich profitieren – und das auf Dauer!

  6. Transformationsprogramm: Wir denken auch in der Krise an die Zukunft

    19.06.20 | Artikel

    Was ist die bündnisgrüne Antwort auf den konjunkturellen Einbruch im Zuge der Coronakrise?

  7. Heiner Klemp spricht zu diversen Anträgen zur Stützung der Wirtschaft

    19.06.20 | Landtagsreden

    "Die Krise flacht zwar ab, die Unternehmen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden die Auswirkungen jedoch noch über das Jahr 2020 hinaus spüren."

  8. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausfor

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Mit dem Antrag heute legt die Koalition einen umfassenden Handlungskatalog für die Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes in Brandenburg vor."

  9. Thomas von Gizycki spricht zum "Antrag Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand"

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Wir geben außerdem Kommunen durch eine attraktive Förderung die Möglichkeit, verstärkt selber in preiswerten Wohnraum zu investieren."

  10. Thomas von Gizycki spricht zum Verhandlungsergebnis "Kommunaler Rettungsschirm"

    17.06.20 | Landtagsreden

    "Problem erkannt, Auftragt erteilt, Auftrag erledigt. Ziel erreicht! 580 Millionen Euro Entlastung für unsere Kommunen."

  11. Kommunaler Rettungsschirm bietet Planungssicherheit für Städte und Gemeinden

    04.06.20 | Pressemitteilungen

    Das ist ein sehr gutes Ergebnis, mit dem die Städte und Gemeinden jetzt deutlich mehr Planungssicherheit für die Haushaltsaufstellungen haben.

  12. In der Krise an morgen denken: 6 erste Schritte für die Transformation der Brandenburger Wirtschaft

    02.06.20 | Artikel

    Die Krise ist ein Weckruf für die Modernisierung und digitale Souveränität in allen Lebensbereichen.

  13. Leiharbeit in der Pflege

    27.05.20

    Ein häufiger Personalwechsel und mangelnde Kenntnisse der Abläufe vor Ort führen dazu, dass Qualitätsstandards nicht eingehalten werden.

  14. Fraktion begrüßt Schutzschirm für Kommunen

    18.05.20 | Pressemitteilungen

    Die Kommunen sollten auch in den nächsten Jahren Investitionen in Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung tätigen können.

  15. Demokratische Teilhabe vereinfachen

    15.05.20 | Artikel

    Mit unserem Antrag vereinfachen wir den Prozess der Bürger*innnenbegehren, vermeiden Frust und stärken die direkte Demokratie und unser lebendiges Gemeinwesen.

  16. Heiner Klemp spricht zu Corona-Soforthilfeprogramm des Landes

    14.05.20 | Landtagsreden

    Wir Grüne haben in Brandenburg für die Soforthilfe gekämpft und hätten uns mehr gewünscht. Jetzt werden wir Soloselbstständige beim Neustart unterstützen.

  17. Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf zur Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik

    15.04.20 | Landtagsreden

    Die Kommunalverfassung sieht keine Telefonkonferenz vor, keinen Videochat, keinen Beschluss des Hauptausschusses. Das müssen wir ändern!

  18. Kommunalparlamente dank Landtagsbeschluss auch während Corona-Pandemie handlungsfähig

    15.04.20 | Pressemitteilungen

  19. Eine starke Lokal- und Kommunalpolitik auch in der (Corona-)Krise

    15.04.20 | Artikel

    Die Handlungsfähigkeit der Gemeindevertretungen und Kreistage muss auch in Zeiten der Pandemie sichergestellt werden.

  20. Schnelle Hilfe für Beschäftigte, Unternehmen und Selbständige

    19.03.20 | Pressemitteilungen

    Die gemeinsame Pressemittelung der finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Corona-Krise.

  21. Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf "5. Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „Hierzu hat der Landtag letztmalig im Jahr 2017 eine Entscheidung getroffen. Über alle demokratischen Fraktionen hinweg fand das Modell Zustimmung.“

  22. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Erfassung der aktiven ehrenamtlichen Dienstzeit vereinheitlichen!"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In einer Gesellschaft, von der oft gesagt wird, jeder sei sich selbst der Nächste, setzen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, ein Zeichen.“

  23. Lausitz auf einem guten Weg für die Nach-Kohlezeit solange Umweltbelange sichergestellt werden

    12.02.20 | Pressemitteilungen

    Brandenburg wird zu einem nachhaltigen Produktionsstandort umgebaut, wenn nun – wie bei der Tesla-Ansiedlung – keine Abstriche bei Umweltfragen gemacht werden.

  24. Clemens Rostock spricht zum Koalitionsantrag "Vergabemindestlohn auf 13 Euro erhöhen"

    22.01.20 | Landtagsreden

    "Wir verstehen uns als die Partei der Nachhaltigkeit. Die hat verschiedene Dimensionen, auf die ich jetzt eingehe."

  25. Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

    28.08.19 | Pressemitteilungen

    Von vielen Menschen in den ländlichen Räumen wird die gesundheitliche Versorgung als unbefriedigend empfunden. Dieser Befund ist jedoch nicht hinnehmbar.