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  1. Jetzt geht die Arbeit für den ländlichen Raum weiter!

    20.05.19 | Artikel

    Nach Abschluss der Enquete Ländliche Räume wurden deren Ergebnisse im Landtag diskutiert. Die Ergebnisse dürfen nicht in Schublade verschwinden.

  2. Keine Antworten, wohin Land industriepolitisch will

    23.05.19 | Pressemitteilungen

    Zu den drängenden Zukunftsfragen Digitalisierung, Globalisierung und Nachhaltigkeit fehlen schlüssige und mutige Aussagen.

  3. Michael Jungclaus zum Bericht der Landesregierung „Gebührenfreiheit in der Berufsqualifikation“

    15.05.19 | Landtagsreden

    Die Ausbildung im Handwerk muss attraktiver werden. Sie braucht die gleiche öffentliche Aufmerksamkeit wie akademische Ausbildung und gleiche Rahmenbedingungen.

  4. BER – Was nottut, ist Aufrichtigkeit

    10.05.19 | Pressemitteilungen

    Die Hinweise darauf, dass auch die nächste geplante Flughafeneröffnung platzt, mehren sich; neue Probleme zum `Betriebsgeheimnis´ zu machen, geht gar nicht.

  5. Dialog-Tour Ländliche Räume: Zwischen Heimat und Hype – #GruenVorOrt

    17.01.19 | Artikel

    Wir möchten uns mit den Menschen vor Ort austauschen und gute Beispiele für die ländliche Entwicklung der Kommissionsarbeit anschauen.

  6. Bündnisgrüne setzen sich mit ihren Forderungen in der Enquete-Kommission durch

    05.04.19 | Pressemitteilungen

    Die Arbeit in der Kommission hat deutlich gemacht, dass die bisherige Regierungsarbeit zum Thema ländliche Räume ungenügend war.

  7. Mehr V-Leute für den schlecht kontrollierten Verfassungsschutz?!

    12.04.19 | Artikel

    Der rot-rote Gesetzentwurf liegt hinter mehreren Verfassungsschutzgesetzen in Deutschland zurück, die nach dem NSU-Desaster bereits geändert worden sind.

  8. Soziale und ökologische Kriterien für Beschaffungen des Landes und der Kommunen

    12.04.19 | Artikel

    Produkte, die eingekauft werden, sollen also nachhaltiger sein.

  9. Industriepolitische Leitlinien für das 21. Jahrhundert

    12.04.19 | Artikel

    Was wir aber wirklich brauchen, sind substanzielle Veränderungen und neue Lösungsansätze für die Industrie.

  10. Heide Schinowsky zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes

    10.04.19 | Landtagsreden

    Die Regeln für die öffentliche Auftragsvergabe entscheiden wesentlich mit, ob sich Unternehmen Wettbewerbsvorteile durch Niedriglöhne verschaffen können.

  11. Heide Schinowsky zur Aktuellen Stunde „Weichenstellungen für Innovation und Gerechtigkeit“

    10.04.19 | Landtagsreden

    „Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Landespolitik sollen zusammen in Innovationsteams arbeiten und Lösungen für die Industrie von morgen entwickeln.“

  12. Aufklärung über Mittel und Projekte in der Lausitz als EU-Pilotregion für Strukturwandel

    08.04.19 | Pressemitteilungen

    Anstatt permanent weiter nach Unterstützung zu rufen muss sich die Landesregierung endlich mit ganzer Kraft um die Umsetzung kümmern.

  13. Landesregierung hat „keine Erkenntnisse“ über problematischen „Uniter“-Verein

    28.03.19 | Pressemitteilungen

    Die Zahl der Brandenburger Beamten in rechtsextremistischen Bestrebungen soll so überschaubar sein, dass man sie auch ohne statistischen Aufwand erfassen kann.

  14. Zustand von Bächen, Flüssen und Seen durch drastische Reduktion des Pestizideinsatzes verbessern

    21.03.19 | Pressemitteilungen

    Unser umweltpolitischer Sprecher Benjamin Raschke spricht sich auch anlässlich des Weltwassertages für einen konsequenten Schutz unserer Gewässer aus.

  15. Landesentwicklungsplan mit Stategien für den ländlichen Raum

    19.03.19 | Artikel

    Unsere Fraktion sieht den Landesentwicklungsplan kritisch, da er kaum Entwicklungsstrategien für die ländlichen Räume aufzeigt. Das muss sich ändern!

  16. Keine Erweiterung des BER auf Kosten der Anwohner*innen

    19.03.19 | Artikel

    Der scheibchenweise Ausbau des BER ist weiterhin rot-rotes Programm. Unser Antrag im Sinne der Anrainer*innen wurde vom Landtag abgelehnt.

  17. Ursula Nonnemacher spricht zur Aktuellen Stunde der SPD "Respekt-Rente umsetzen"

    13.03.19 | Landtagsreden

    "Aus Bündnisgrüner Sicht wünschen wir uns eine konsistente Gesamtstrategie für die Alterssicherung."

  18. Zwingende Öffentlichkeitsbeteiligung bei Anträgen der FBB GmbH auf BER-Ausbau

    05.03.19 | Artikel

    Erweiterungsschritte bei BER darf es nur über ein formales Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung geben.

  19. NSU-Untersuchungen: Verfassungsschutz ist mitverantwortlich

    26.02.19 | Artikel

    Ein Ergebnis des NSU-Untersuchungsausschusses: Der Verfassungsschutz muss besser kontrolliert werden.

  20. Ländliche Räume: Aus der Arbeit der Enquêtekommission

    26.02.19 | Artikel

    In der Enquêtekommission zur Zukunft der ländlichen Räume engagieren wir uns für starke ländliche Regionen.

  21. Flughafen BER: Keine Chance für Lärm und dicke Luft

    26.02.19 | Artikel

    Die von uns geforderten Vollzugshinweise zum Schallschutz wurden vom Landtag in abgeschwächter Form beschlossen.

  22. Ausbildungduldung für junge Flüchtlinge – Ermessensspielräume nutzen

    26.02.19 | Artikel

    Die Behörden sollen im Sinne der jungen Menschen, einer guten Integration und der Wirtschaft handeln.

  23. Brandenburger Batteriegipfel – Fachkonferenz „Batterieherstellung in der Lausitz“

    21.02.19

    Die Neugier in der Lausitz ist groß auf das kommende Neue.

  24. Ausbau von Windenergie in Brandenburg: Land setzt bündnisgrüne Forderung nach Servicestelle um

    22.02.19 | Pressemitteilungen

    Schinowsky: Kommunen und BürgerInnen an der Planung und finanziell stärker an der Windenergie beteiligen

  25. Angeblich weltbester Schallschutz am BER hohle Phrase

    18.02.19 | Pressemitteilungen

    Die finanzielle Entschädigung muss aber wie geplant die Ausnahme bleiben. Der Einbau von Schallschutzfenstern und -wänden muss der Regelfall sein.