Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Enquete-Kommission: Bündnisgrüne beharren auf mehr Rechten für die Dörfer

    08.12.17 | Pressemitteilungen

    „Im Entwurf des Zwischenberichts hatte man sich darauf verständigt, dass Ortsteilbudgets Standard werden sollen, auf Wunsch aber darauf verzichtet werden kann.“

  2. Neue Eckpunkte zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz

    19.10.17 | Pressemitteilungen

    Die Denkfabrik Agora Energiewende legt konstruktiven Vorschlag dazu vor, wie der Strukturwandel in der Lausitz gestaltet und gesteuert werden kann.

  3. Kritik an schweren Versäumnissen beim Vorgehen gegen die Sulfat- und Eisenockerbelastung der Spree

    29.09.17 | Pressemitteilungen

    Es wurde klar, dass das Gesamtkonzept in dieser Legislatur auch nicht mehr kommen soll. Mit solch einem Agieren wird die Zukunft der Region aufs Spiel gesetzt.

  4. Kiestagebau Mühlberg: Bergamt bestätigt Rekultivierungsstau – Grüne kritisieren Deal

    21.06.17 | Pressemitteilungen

    Der Antrag geht nicht weit genug. Es droht weiterhin eine Umzingelung der Stadt Mühlberg mit Kiestagebauen.

  5. Rolls-Royce in Dahlewitz: S-Bahn-Anschluss würde zu Win-win-Situation führen

    14.06.17 | Pressemitteilungen

    Verkehr, Wirtschaftsförderung und Umweltschutz müssen zusammen betrachtet werden. Die Vorteile liegen auf der Hand.

  6. Ideen zur Gestaltung des Strukturwandels kommen spät und greifen zu kurz

    13.06.17 | Pressemitteilungen

    Die heute vorgelegten Vorschläge der Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs sind enttäuschend.

  7. Untersuchungsausschuss – Kritik aufgrund mangelnden Kooperationswillens der Sicherheitsbehörden

    27.04.17 | Pressemitteilungen

    Wir müssen bis heute leider viel Zeit aufwenden, um die Steine wegzuräumen, die uns Sicherheitsbehörden in den Weg legen.

  8. Prüfung der IHK durch Rechnungshof - bündnisgrüner Gesetzentwurf überwiesen

    13.12.17 | Pressemitteilungen

    Der Landesrechnungshof hat prinzipiell das Recht, auch alle Kammern des Landes zu prüfen. Einzig die IHK sind hiervon durch IHK-Gesetz aber bislang ausgenommen.

  9. U-Ausschuss: Bündnisgrüne erneuern Kritik an Aktenschwärzung

    21.07.17 | Pressemitteilungen

    Selbst im Geheimschutzraum sind Namen von öffentlich bekannten Rechtsextremisten geschwärzt. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, kritisiert URSULA NONNEMACHER.

  10. Erweiterung von Lausitzer Innovationszentrum – Land muss Mobilfunkstandard 5G fördern

    19.07.17 | Pressemitteilungen

    Unternehmen brauchen Sicherheit, dass das Angebot des IMI auch in Zukunft aufrechterhalten wird und nicht nach ein paar Jahren von der Bildfläche verschwindet.

  11. Land muss in deutlichem Umfang in Finanzierung des ÖPNV einsteigen

    27.06.17 | Pressemitteilungen

    Der Ausbau der Schienenverbindungen im berlinnahen Raum darf aber nicht zulasten der ländlichen Regionen Brandenburgs gehen.

  12. Giftiger Ockerschlamm am Tagebau Welzow besorgniserregend – Bergamt muss Fälle prüfen

    24.04.17 | Pressemitteilungen

    Die derzeitige Praxis, ökologisch sensible Gebiete als 'Absetzbecken' für Eisenocker zu nutzen, ist schon an sich höchst problematisch.

  13. Strukturwandel: Wirtschaftsminister zeigt mit Finger auf den Bund, doch setzt selbst keine Impulse

    20.04.17 | Pressemitteilungen

    Während sich in der Region inzwischen viele Akteure Gedanken über die Zukunft der Lausitz ohne Braunkohle machen, ist die Bilanz der Landesregierung hierzu dünn

  14. Ausweitung des Innovationsgutscheins allein reicht nicht

    03.04.17 | Pressemitteilungen

    Die Ausweitung des Programms ist zwar zu begrüßen, reicht aber nicht aus, um die Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft nachhaltig zu verbessern.

  15. Beim Breitbandausbau noch erheblich Luft nach oben

    29.03.17 | Pressemitteilungen

    Der Grund, warum sich alle Anträge im bundesweiten Wettbewerb durchgesetzt haben, ist doch, dass Brandenburg noch einen sehr hohen Bedarf am Ausbau hat.

  16. Eindämmung der Spreeverockerung muss wieder Chefsache werden

    13.11.13 | Pressemitteilungen

    Wenn das Eisenockerproblem wirklich Priorität in der Landesregierung hat, muss zu allererst die Personalproblematik gelöst werden.

  17. Spree-Verockerung ein Grund mehr, neue Tagebaue abzulehnen

    24.01.13 | Pressemitteilungen

    Die Verockerung und Sulfatbelastung der Spree stellt Brandenburg vor ein massives Umweltproblem, das sich in den nächsten Jahren weiter zuspitzen wird.

  18. Hui in Stockholm, pfui in der Lausitz – Vattenfalls „Greenwashing“ ein Schuss in den Kohleofen

    29.11.12 | Pressemitteilungen

    Bei seinen deutschen Aktivitäten setzt Vattenfall hingegen weiterhin voll und ganz auf die klimaschädliche Braunkohle.

  19. Strukturwandel in der Lausitz: Runder Tisch soll Leitbild „Lausitz 2050“ erstellen

    06.02.17 | Pressemitteilungen

    Bündnisgrüne Abgeordnete mahnen an, dass versprochene Aktivitäten zur Gestaltung des anstehenden Strukturwandels in der Lausitz endlich angepackt werden müssten

  20. Brandenburgs Dörfer sind aus dem Blick der Landesregierung verschwunden

    03.02.17 | Pressemitteilungen

    Nötig ist u.a. eine stärkere Unterstützung der brandenburgischen „Dorfbewegung“, die dafür kämpft, dass die Stimme der Dörfer auch in Brandenburg gehört wird.

  21. DIW-Erkenntnisse: Gestaltung des Strukturwandels endlich in Angriff nehmen

    09.02.17 | Pressemitteilungen

    Die Brandenburger Landesregierung kann ihr Klimaschutzziel – nämlich minus 72 Prozent CO2-Ausstoß bis 2030 – nur ohne den Aufschluss neuer Tagebaue erreichen.

  22. Angestrebte Vorreiterrolle beim Ausbau von Speichertechnologien folgerichtig

    15.02.17 | Pressemitteilungen

    Im Zuge der voranschreitenden Energiewende werden Energiespeicher ca. ab 2030 gebraucht. Bis dahin sollten industrielle Lösungen Marktreife erlangt haben.

  23. Schwarzbuch EPH: Land muss endlich aktiv werden

    18.01.17 | Pressemitteilungen

    Der Käufer der Lausitzer Braunkohlesparte ist in eine wenig vertrauenserweckende, unübersichtliche Unternehmensstruktur eingebunden.

  24. NSU-Ausschuss: Löschverbot für Akten mit Rechtsextremismusbezug

    18.12.16 | Pressemitteilungen

    Wenn der Minister jetzt kein Löschmoratorium erlässt, das die Vernichtung relevanter Akten ausschließt, ist das politisch fahrlässig.

  25. Strukturwandel in der Lausitz: Landesregierung fährt verantwortungslosen Schlingerkurs

    02.12.16 | Pressemitteilungen

    Die Regierung muss alle Möglichkeiten ausschöpfen den Strukturwandel positiv zu gestalten.