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  1. CCS Kongress

    18.04.10

    Am 18.04.2010 lud die Brandenburger Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach Beeskow zum CCS Kongress ein.

  2. Sabine Niels spricht zum Antrag "Fonds der Europäischen Union - auch in der Förderperiode 2014-2020 Grundlage einer nachhaltigen Entwicklung Brandenburgs"

    21.03.12 | Landtagsreden

  3. Zur Berufungspraxis von Professorinnen und Professoren im Land Brandenburg

    23.03.10

    An den Hochschulen im Land Brandenburg sind viele Professorenstellen unbesetzt. Dadurch ist eine Betreuung sowie ausreichende Versorgung der Studierenden mit guter und qualifizierter Lehre kaum noch bzw. nicht mehr möglich.

  4. Beiträge der Imker zur Unfallversicherung

    18.11.11

    In diesem Jahr wurden die Beiträge zur Unfallversicherung aller Agrar- und Forstbetriebe umgestellt. Grund für die zumeist drastische Erhöhung sind geänderte Berechnungsgrundlagen.

  5. TTIP: Negative Auswirkungen auf Brandenburg zu befürchten

    19.03.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 50) SABINE NIELS unterstützt ein geplantes öffentliches Fachgespräch des Europa-Ausschusses zum umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP), sowie zum Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (CETA).

  6. Brandenburg darf Spitzenplatz beim ökologischen Landbau nicht verspielen

    25.08.10 | Pressemitteilungen

  7. Sabine Niels spricht zum Haushaltsplan des Ministeriums der Justiz für 2013/2014

    12.12.12 | Landtagsreden

    „Es ist mir vollkommen unbegreiflich, warum es nicht gelungen ist, das Personalbudget für einen Doppelhaushalt 2013/2014 jetzt schon so auszugestalten, dass das Gesetz, das morgen in 1. Lesung hier im Landtag beraten wird, tatsächlich auch in die Praxis umgesetzt werden kann.“

  8. Resozialisierung und die Finanzierung von Resozialisierungsprojekten

    21.06.10

    Im Land Brandenburg gibt es verschiedene Resozialisierungsprojekte, die zwar qualitativ hochwertige Arbeit leisten, deren Finanzierung jedoch weder mittel- noch langfristig gesichert ist.

  9. Gründe für Remonstrationen, Disziplinarverfahren und vorzeitige Versetzungen in den Ruhestand

    29.06.10

    Nach § 36 Abs. 1 und 2 Beamtenstatusgesetz tragen Beamtinnen und Beamte für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung. Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich auf dem Dienstweg geltend zu machen (sog. Remonstration).

  10. Widerspruchsgebühren in Brandenburg

    22.07.13

    Im Falle der Zurückweisung eines Widerspruchs werden im Land Brandenburg Widerspruchsgebühren verlangt.

  11. Einstellung von 27 neuen Sozialrichtern begrüßenswert, Verbesserung des Sozialgesetzbuches unabdingbar

    30.09.10 | Pressemitteilungen