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  1. Axel Vogel spricht zum Schleusenbetrieb am Finowkanal

    21.09.18 | Landtagsreden

    Hier nehmen wir einfach hin, dass eine Bundesbehörde mit Kommunen verhandelt und versucht, einen Großteil ihrer Kosten auf sie abzuwälzen.

  2. Axel Vogel spricht zum Antrag „Gemeinsam die wassertouristischen Potenziale nutzen!“

    31.05.18 | Landtagsreden

    "Wäre dieser Antrag ein Medikament, so würde er nicht einmal als Placebo durchgehen. Wirtschaft und Kommunen sollen denken, dass ihnen damit geholfen würde."

  3. Schleuse Kannenburg

    29.01.18

    Daher frage ich die Landesregierung: Was unternimmt sie, um die Schleuse Kannenburg so schnell wie möglich wieder schiffbar zu machen?

  4. Prüfung der IHK durch Rechnungshof - bündnisgrüner Gesetzentwurf überwiesen

    13.12.17 | Pressemitteilungen

    Der Landesrechnungshof hat prinzipiell das Recht, auch alle Kammern des Landes zu prüfen. Einzig die IHK sind hiervon durch IHK-Gesetz aber bislang ausgenommen.

  5. Axel Vogel zu unserem Gesetzentwurf „Ergänzung des Rechts der Industrie- und Handelskammern“

    13.12.17 | Landtagsreden

    „Die IHK ist, bei allen Selbstverwaltungsrechten, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie ist nicht eine bloße Wirtschaftsvereinigung.“

  6. Axel Vogel spricht zu unserem Gesetzentwurf „Zur finanzpolitischen Vorsorge“

    15.11.17 | Landtagsreden

    Mit unserem Gesetz wollen wir die Kostentransparenz erhöhen, indem die zukünftigen Versorgungskosten schon heute im Haushalt erkennbar werden.

  7. Axel Vogel spricht zum Antrag „Das Handwerk stärken“

    29.09.17 | Landtagsreden

    Wenn wir den Fachkräftenachwuchs im Handwerk und die Gründungsaktivitäten fördern wollen, sollten wir dringend die Meisterschulung völlig kostenfrei stellen.

  8. Axel Vogel spricht zu unterschiedlichen Anträgen zur Digitalisierung

    28.09.17 | Landtagsreden

    „Laut OECD befindet sich Deutschland mit 1,8 Prozent Glasfaserverbindung im Breitbandausbau auf der Höhe eines Entwicklungslandes.“

  9. Bezüge von Sparkassen-Vorständen ohne wenn und aber offen legen

    26.09.17 | Artikel

    Unsere Fraktion hat sich für eine konsequente Offenlegung der Bezüge von Vorständen der Sparkassen ausgesprochen und hierzu einen Änderungsantrag eingereicht.

  10. Halbzeitbilanz der Landesregierung

    14.03.17

    Die rot-rote Landesregierung verspielt zunehmend ihre Gestaltungsmacht. So ist die Zukunft nicht zu gewinnen.

  11. Axel Vogel spricht zum Gesetzentwurf zum Landesrechnungshof

    16.12.16 | Landtagsreden

    „Alle drei in diesem Jahr vom Steuerzahlerbund Brandenburg monierten Fälle von besonderer Steuermittelverschwendung betreffen Kommunen.“

  12. Altersversorgung für angestellte Professoren und Hochschullehrer neuen Rechts

    02.12.16

    Der Verein VAV hat wiederholt auf die Versorgungsgerechtigkeit der sogenannten „Lückeprofessoren“ hingewiesen.

  13. Fördermittelbetrug durch `HBS´: Sicherheitsmechanismen haben offenkundig nicht funktioniert

    01.12.16 | Pressemitteilungen

  14. Axel Vogel spricht zum Gesetz über die Aufhebung des Brandenburgischen Versorgungsrücklagengesetzes

    10.11.16 | Landtagsreden

    „Der Gesetzentwurf macht eines deutlich: Die Zeit für kapitalgedeckte Alters-vorsorgesysteme geht zu Ende.“

  15. Axel Vogel spricht zur Großen Anfrage „Entwicklung und aktuelle Situation der Steuerverwaltung“

    09.11.16 | Landtagsreden

    „Aus den Antworten auf die große Anfrage geht hervor, dass es da in Brandenburg noch erhebliches Potenzial zu entwickeln gibt.“

  16. Axel Vogel spricht zum „Vierten Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes“

    09.11.16 | Landtagsreden

    „Wir brauchen wir eine systematische Lösung, an der wir uns jedes Mal ausrichten können.“

  17. Bündnisgrüne diskutieren auf Symposium über solidarische Ökonomie

    04.11.16 | Pressemitteilungen

    Die so genannte "Ökonomie des Teilens" ist auf dem Vormarsch, z.B. Carsharing, nachbarschaftliche Fahrradreparaturläden, Tafeln oder Bürgerbusse.

  18. Novelle des Brandenburger Vergabegesetzes als unzureichend abgelehnt

    15.09.16 | Artikel

    Ein Landesvergabegesetz als Tariftreuegesetz und Instrument zur Förderung nachhaltiger Beschaffung ist erforderlich. Es muss aber umwelt- und sozialgerecht sein

  19. Land muss bei Verkauf von Braunkohlesparte an EPH Sicherheitsleistungen verlangen

    07.09.16 | Pressemitteilungen

    (Nr. 115) Das Festhalten an der Braunkohle droht zum finanziellen Desaster zu werden. Mit verantwortungsvollem Regierungshandeln hat das nicht zu tun.

  20. Nachfrage zur Antwort der Landesregierung „Lottogeld für soziale Projekte“

    19.08.16

    Zahlreiche Fragen ergeben sich aus den Antworten zur Kleinen Anfrage „Lottogeld für soziale Projekte“ (Drs. 6/1868)

  21. Fossile Energiegewinnung auf absteigendem Ast

    04.08.16 | Pressemitteilungen

    (Nr. 108) Es verwundert nicht, dass die EU-Kommission die Umstände des Verkaufs von Vattenfall nun vertieft prüft. Der Verdacht, dass derartige Verkaufskonditionen als staatliche Beihilfe gewertet werden könnten, ergibt sich von selbst.

  22. Antwort der Landesregierung auf Resolution zur Erdverkabelung der Uckermarkleitung

    02.08.16

    Am 27.4.2016 wurde eine Resolution der Städte Angermünde und Eberswalde, der Gemeinde Mark Landin im Amt Oder-Welse, der Gemeinde Chorin im Amt Britz-Chorin-Oderberg, der Ämter Joachimsthal und Biesenthal-Barnim, des NABU-Brandenburg und der Bürgerinitiative „Biosphäre unter Strom - keine Freileitung durchs Reservat“ zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21.01.2016 zum Planfeststellungsbeschluss zur 380kV-Freileitung von Bertikow nach Neuenhagen („Uckermarkleitung”) adressiert an den Ministerpräsidenten im Ministerium für Wirtschaft und Energie übergeben. Eine offizielle Antwort an alle Unterzeichner der Resolution steht nach wie vor aus.

  23. Kritik an der Verteilung von Lottomitteln durch die Landesregierung, Vorschlag einer Stiftung

    28.07.16 | Pressemitteilungen

    (Nr. 103) Das Lottospiel soll über einen gesetzlich verankerten Beitrag zum Gemeinwohl beitragen. Dieser Beitrag darf nicht als Wohlfahrtskasse der Ministerien missbraucht werden, mit dem die einzelnen Minister versuchen, ihr Ansehen zu mehren. Dieser Eindruck entsteht mitunter.

  24. Axel Vogel spricht zum Antrag von SPD und DIE LINKE „Kapitalerträge durch Abschaffung der Abgeltungssteuer gerecht besteuern“

    15.07.16 | Landtagsreden

    „Auch wenn wir hier nur über gut 1% des Gesamtsteueraufkommens reden und mangels hoher Vermögen in Ostdeutschland die Streichung der Abgeltungssteuer unmittelbar kaum Auswirkungen auf unseren Landeshaushalt hat, ist es allein schon aus Gerechtigkeitsgründen erforderlich eine Gleichbehandlung von Kapitaleinkünften mit den anderen Einkunftsarten zu erreichen.“

  25. Bergwerksfelder Braunkohle mit Kaufoption

    14.07.16

    Welche Kaufoptionen auf welche Bergwerksfelder für den Bodenschatz Braunkohle gehen beim Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall an einen neuen Bergbaubetreiber über?