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  1. Axel Vogel spricht zum Haushaltseinzelplan 08 für das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten

    15.12.10 | Landtagsreden

    „Der vorgelegte Haushaltsentwurf für das Wirtschaftsministerium ist nicht auf der Höhe der Zeit. Die aktuelle Wirtschaftsdiskussion im Lande ist schon wesentlich weiter als das Festhalten an traditionellen Förderprogrammen im Einzelplan des Wirtschaftsminister suggeriert.“

  2. Axel Vogel spricht zum Antrag der CDU-Fraktion "Einschränkung wirtschaftlicher Betätigung - Kommunen sichern - Risiken vermeiden"

    16.12.10 | Landtagsreden

    „„Ein starkes und demokratisches Brandenburg braucht starke und leistungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise. Starke, leistungsfähige und selbstbewusste Städte, Gemeinden und Landkreise sind die Grundlage unseres Gemeinwesens. Vor Ort können die Bürgerinnen und Bürger am besten selbst bestimmen, wie sie zusammen leben wollen und welche Leistungen sie im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge in welcher Form anbieten wollen.“

  3. Axel Vogel spricht zum Gesetzentwurf über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen

    13.04.11 | Landtagsreden

  4. Axel Vogel spricht zum Bericht der Landesregierung zur ArbeitnehmerInnenfreizügigkeit

    24.03.11 | Landtagsreden

  5. Axel Vogel spricht zum Antrag "Branchenkompetenzfelder Papier und Holz weiter aktiv unterstützen"

    29.09.11 | Landtagsreden

  6. Axel Vogel spricht zum Haushaltseinzelplan 08 - Wirtschaft und Europaangelegenheiten

    15.12.11 | Landtagsreden

    „Der Wirtschaftshaushalt ist ein Sparhaushalt. Den Spareifer, den die Landesregierung im Gesamthaushalt noch vermissen lässt, setzt Sie im Einzelplan 08 mit Nachdruck um. Die Gesamtausgaben sinken in diesem Einzelplan seit 2010 von 512 Mio Euro auf nur noch 473 Millionen Euro im Jahr 2012. Der größte Teil wird für Investitionen ausgereicht.“

  7. Axel Vogel spricht zum Antrag Entwicklungspotenziale des Luftverkehrs in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg"

    22.02.12 | Landtagsreden

    „der Willy-Brandt-Flughafen Berlin-Brandenburg bindet 2,5 Milliarden Euro. 2,4 Milliarden Euro der Investitionen sind per Kredit bei Banken aufgenommen. Sie werden in Höhe von 880 Millionen Euro vom Land Brandenburg mit verbürgt, und das Land Brandenburg ist mit 158 Millionen Euro Eigenkapital an der Flughafengesellschaft beteiligt. Ab dem 4. Juni dieses Jahres wird der tägliche Betrieb des Flughafens neben den laufenden Kosten auch für die Abschreibungen aufkommen müssen, und vor allen Dingen: Er wird auch Zins und Tilgung finanzieren müssen.“

  8. Axel Vogel spricht zum Bericht der Landesregierung: Leitbild und Aktionsplan "ProIndustrie" Brandenburg

    29.08.12 | Landtagsreden

  9. Axel Vogel spricht zum Antrag "Brandenburgs Unternehmen fit für den internationalen Wettbewerb machen!"

    30.08.12 | Landtagsreden

  10. Axel Vogel spricht zum Antrag "Förderinstrumente entbürokratisieren: Verlässliche Rahmenbedingungen für die Brandenburger Unternehmen schaffen!"

    26.09.12 | Landtagsreden

  11. Axel Vogel spricht zum Bericht "Brandenburg: Europäisch gewachsen" zur Umsetzung der Strategie für die Stärkung von Innovation und Kreativität im Mittelstand

    30.08.12 | Landtagsreden

  12. Axel Vogel zum Antrag "Gesundheitstourismusbranche zielgerichtet weiterentwickeln"

    26.09.12 | Landtagsreden

  13. Axel Vogel spricht zum Haushaltsplan des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten

    12.12.12 | Landtagsreden

    „Der Haushalt des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg leidet nicht unter Geldmangel. 480 Millionen Euro für 2013 und 450 Millionen Euro für 2014 - das ist eine beträchtliche Größe; und darin ist der Flughafen überhaupt noch nicht enthalten.“

  14. Axel Vogel spricht zum Brandenburgischen Spielhallengesetz

    20.03.13 | Landtagsreden

    „Das Würfelspiel wurde inzwischen von Geldspielautomaten abgelöst, die freiwillige Knechtschaft besteht heute durch ein Leben in Armut und den Verlust sozialer Kontakte Glück muss der Mensch haben, zumindest im Spiel. Die meisten allerdings haben keines und versuchen es dennoch immer wieder.“

  15. Axel Vogel spricht zur unternehmerfreundlichen Ausgestaltung der Operationellen Programme

    20.03.13 | Landtagsreden

  16. Axel Vogel spricht zum Antrag "Politik von Rot-Rot erschwert wirtschaftliche Entwicklung im Land Brandenburg"

    25.04.13 | Landtagsreden

    „Ich möchte unterscheiden zwischen der wortmächtigen Überschrift des FDP-Antrages und dessen kleinteiligem Inhalt. Nach dem Titel des Antrages erschwert rot-rot die wirtschaftliche Entwicklung im Land Brandenburg. Dies macht die FDP fest an der unzureichenden Bereitstellung von Kofinanzierungsmitteln für die Förderprogramme der EU.“

  17. Axel Vogel spricht zum Bericht der Landesregierung zur Ausgestaltung der Transparenz bei privatrechtlichen Unternehmen

    24.04.13 | Landtagsreden

  18. Axel Vogel spricht zur "Stärkung der Regionalen Wachstumskerne"

    20.03.13 | Landtagsreden

  19. Axel Vogel spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes

    20.11.13 | Landtagsreden

    „Die Landesregierung sollte mit Inkrafttreten eines bundesweiten Mindestlohns den Entwurf eines neuen Vergabegesetzes vorlegen, der die Prüfung der Einhaltung der Mindestlohnbestimmungen mittels validierter Stichprobenverfahren einer zentralen Kontrollinstanz oder für die Kommunalebene zumindest den Kreisen überträgt.“

  20. Axel Vogel spricht zur Großen Anfrage 28 „Der Mittelstand – Rückgrat der brandenburgischen Wirtschaft“

    22.01.14 | Landtagsreden

    „Wir erwarten von der Landesregierung direkte Investitionszuschüsse an Unternehmen nur noch bei Neuentwicklungen und Kooperationsprojekten mit Forschungseinrichtungen zu zahlen und ansonsten revolvierende Förderinstrumente einzusetzen. Die Infrastruktur in Forschungseinrichtungen für solche Kooperationen muss deutlich besser und ihre Finanzierung verstetigt werden, Management Know-how in unseren Unternehmen muss weiter aufgebaut und die Arbeitsplätze für gut qualifizierte Fachkräfte attraktiver werden.“

  21. Axel Vogel spricht zum Ersten Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes

    22.01.14 | Landtagsreden

    „Wir Grünen haben immer deutlich gemacht, dass wir einen Mindestlohn von aktuell 8,50 Euro für alle, also auch für Praktikanten, noch berufstätige RentnerInnen, Studierende und nicht zuletzt auch für Saisonarbeitskräfte für zwingend erforderlich halten.“

  22. Axel Vogel spricht zur Großen Anfrage „Wirtschaftsfaktor Handwerk - Impulse für Wachstum und Beschäftigung“

    02.04.14 | Landtagsreden

    „Mit seiner mittelständischen Prägung stellt das Handwerk eine wichtige Basis für Marktwirtschaft und Wettbewerb dar. Handwerksbetriebe erbringen individuelle und qualitativ hochwertige Produkte und Dienstleistungen für die Wirtschaft und die End-verbraucher.“

  23. Axel Vogel spricht zur Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Brandenburgs Wirtschaft auf Erfolgskurs“

    15.05.14 | Landtagsreden

    „Es ist verständlich dass eine Landesregierung sich kurz vor Wahlen für ihre Erfolge feiern lassen will. Das sei auch rot-rot gegönnt. Es wäre aber gut, wenn wenigstens ein Quäntchen eigener Leistung hinter den angepriesenen Erfolgen stecken würde.“

  24. Axel Vogel spricht zum „Bericht zur Umsetzung der landespolitischen Prioritäten und Querschnittsaufgaben für den Einsatz der EU-Fördermittel aus EFRE, ESF und ELER in der EU-Förderperiode 2014-2020 in Brandenburg“

    15.05.14 | Landtagsreden

    „Mit den jetzt vorliegenden Entwürfen der Operationellen Programme hat die Landesregierung ihre Schwerpunkte der EU-Förderung für die kommenden 7 Jahre klar benannt. Für Brandenburg, das bekanntlich inzwischen nicht mehr zu den am wenigsten entwickelten Regionen zählt, ändert sich damit eine ganze Menge. Das betrifft nicht nur die Höhe der verfügbaren Mittel, die insgesamt etwa um ein Drittel sinken werden, sondern auch die Schwerpunkte.“

  25. Axel Vogel spricht zur Stellungnahme der Landesregierung zum Bericht „Evaluation des Brandenburgischen Vergabegesetzes“

    15.05.14 | Landtagsreden

    „Die Vergabe öffentlicher Aufträge ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Wertschöpfung innerhalb des Landes und ganz speziell innerhalb der regionalen Kreisläufe. Zugleich hat die öffentliche Hand jedoch auch in Bezug auf die qualitativen Anforderungen eine Vorbildfunktion und die Verantwortung, dem Ziel des nachhaltigen Wirtschaftens wichtige Impulse zu geben.“