Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Integration von Sinti und Roma

    18.12.13

    Die Europäische Kommission hat den Bundesrat über einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für wirksame Maßnahmen zur Integration der Roma in den Mitgliedsstaaten unterrichtet.

  2. Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen

    08.01.14

    Nach Presseberichten wird unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen willkürlich ein Geburtsdatum zugewiesen, so dass sie als volljährig gelten.

  3. Jugendliche Flüchtlinge müssen die ihnen zustehende Betreuung auch erhalten

    04.03.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 43) URSULA NONNEMACHER und SABINE NIELS haben sich am Montag auf einem Besuch im Jugendprojekt ALREJU in Fürstenwalde (Oder-Spree) über die Situation von allein reisenden Jugendlichen in Brandenburg informiert.

  4. Altersfeststellungen durch Clearingverfahren bei unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen

    14.03.14

    Der Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen steht im Spannungsfeld zwischen dem Kinder- und Jugendhilferecht (KJHG) und dem Aufenthalts- und Asylrecht. 16-17 jährige Flüchtlinge fallen einerseits unter das Jugendhilferecht, anderseits sind sie ab 16 Jahren aufenthalts- und asylrechtlich selbständig handlungsfähig.

  5. Finanzierung der Vereinsvormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Brandenburg

    14.03.14

    Aus einer Vielzahl von publizierten und nicht publizierten Gerichtsentscheidungen zur Vergütung von Vereinsvormundschaften/-pflegschaften lässt sich schließen, dass das Führen von Vormundschaften durch Vereine oder ihre MitarbeiterInnen ein bun-desweites Thema ist.

  6. Ursula Nonnemacher spricht zum Integrationskonzept 2014 der Landesregierung „Zuwanderung und Integration als Chance für Brandenburg“

    03.04.14 | Landtagsreden

    „Wir erhalten hier auf 78 Seiten differenzierte Vorschläge und realitätstaugliche Ansätze zur Brandenburger Integrationspolitik. Sie zeigen, wie Brandenburg durch Zuwanderung und Integration offner, attraktiver, lebenswerter und zukunftsfähiger gestaltet werden kann. Dazu enthält das umfangreiche Integrationskonzept Aufgaben für uns alle! Für den Landtag, die Landesregierung, die Kommunen, Betriebe und Gewerkschaften, die Krankenhäuser sowie die Alten- und Krankenpflegekräfte, Universitäten, Schulen und Kitas, aber für jede und jeden von uns!“

  7. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der FDP-Fraktion „Medizinische Versorgung von Asylbewerbern verbessern“

    03.04.14 | Landtagsreden

    „Um die medizinische Versorgung der Asylbewerber und -bewerberinnen macht sich die FDP-Fraktion in ihrem Antrag zu Recht Sorgen. Immer wieder beschweren sich Flüchtlinge darüber, dass alle möglichen Krankheiten lediglich mit Schmerzmitteln behandelt werden, aber keine wirkliche Diagnose gestellt oder Behandlung stattfindet.“

  8. NPD-gesteuerter Anti-Asyl-Kampagne entschieden entgegentreten

    09.04.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 67) USRULA NONNEMACHER zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2013: Der Rechtsextremismus bleibt weiterhin eine Gefahr in Brandenburg und muss mit politischen Mitteln und staatlichem Verfolgungsdruck bekämpft werden. Die beste Prophylaxe gegen Rechtsextremismus sind funktionierende und lebendige demokratische Strukturen.

  9. NSU – Umsetzung durch das Land Brandenburg im Bereich Verfassungsschutz

    15.05.14

    Nach dem Bekanntwerden der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hat der 17. Deutsche Bundestag zur Aufklärung der Hintergründe und Zusammenhänge am 26. Januar 2012 einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Dieser legte am 22. August 2013 seinen Abschlussbericht vor.

  10. NSU – Umsetzung durch das Land Brandenburg im Bereich Polizei

    15.05.14

    Neben den erarbeiteten Erkenntnissen zum NSU und zum Umgang der Sicherheitsbehörden bei der Strafverfolgung enthält der einstimmig beschlossene Bericht u.a. 47 gemeinsam getragene Schlussfolgerungen und Empfehlungen aller Fraktionen zu notwendigen Maßnahmen bei Polizei

  11. NSU – Umsetzung durch das Land Brandenburg im Bereich Justiz

    15.05.14

    Neben den erarbeiteten Erkenntnissen zum NSU und zum Umgang der Sicherheitsbehörden bei der Strafverfolgung enthält der einstimmig beschlossene Bericht u.a. 47 gemeinsam getragene Schlussfolgerungen und Empfehlungen aller Fraktionen zu notwendigen Maßnahmen bei Justiz.

  12. NSU – Umsetzung durch das Land Brandenburg im Bereich der Demokratieförderung

    15.05.14

    Neben den erarbeiteten Erkenntnissen zum NSU und zum Umgang der Sicherheitsbehörden bei der Strafverfolgung enthält der einstimmig beschlossene Bericht u.a. 47 gemeinsam getragene Schlussfolgerungen und Empfehlungen aller Fraktionen zu notwendigen Maßnahmen bei Polizei, Justiz, Verfassungsschutz und den Vertrauens- und Gewährspersonen der Sicherheitsbehörden.

  13. Mehr als ein Fall: Jugendliche Flüchtlinge

    28.05.14 | Artikel

    Als „katastrophal“ bezeichnete der Fachverband für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge den Umgang des Landes Brandenburg mit diesen Jugendlichen.

  14. Unterbringung von Flüchtlingen: Fehler nicht wiederholen

    30.06.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 113) URSULA NONNEMACHER: Unwürdige und integrationsfeindliche Konzepte der Unterbringung müssten der Vergangenheit angehören!

  15. Abschiebungen nach Westafrika trotz Ebola?

    20.10.14

    Die Weltgesundheitsorga-nisation geht mittlerweile von bis zu 10.000 Neuinfektionen pro Woche aus. Aus die-sem Grund haben einige Bundesländer, z. B. Niedersachsen, Hamburg oder Rhein-land-Pfalz, einen Stopp der Abschiebung von Flüchtlingen in die von der Epidemie bedrohte Region verfügt.

  16. Überzogene Auflagen für NSU-Prozess

    28.10.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 14) URSULA NONNEMACHER hat das Agieren des brandenburgischen Innenministeriums im Streit um die Aussage eines V-Manns im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München kritisiert.

  17. Flüchtlinge und Asylsuchende nicht am Stadtrand isolieren, sondern in Kommunen integrieren

    11.11.14 | Artikel

    In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind nach Auskunft der Landesregierung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes 3.914 Menschen als Asylsuchende registriert worden. Es ist nicht damit zu rechnen, dass die steigende Anzahl von Menschen, die Schutz und Perspektive in Deutschland suchen, sich in absehbarer Zeit verringert.

  18. Asylbewerberheim in Garzau

    19.11.14

    „Das Asylbewerberheim in Garzau verzeichnet seit Jahren steigende Belegungszahlen, insbesondere auch von jungen Familien mit Kindern. Die schulpflichtigen Kinder besuchen überwiegend die Grundschule und den Hort in Rehfelde.“

  19. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag unserer Fraktion „Flüchtlinge und Asylsuchende nicht am Stadtrand isolieren, sondern in unsere Kommunen integrieren“

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie ich im April 2011 im alten Landtag den Antrag der bündnisgrünen Fraktion „Eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen im gesamten Land Brandenburg sicherstellen“ vorgestellt habe. Presseberichte über abseits am Waldesrand liegende marode Unterkünfte, von der Decke fallender Putz sowie eine Dokumentation der Flüchtlingsräte mit dem Titel „AusgeLAGERt – zur Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland“ hatten uns bewogen, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen.“

  20. Asylbewerberleistungsgesetz: Es wird weiter mit zweierlei Maß gemessen

    28.11.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 34) URSULA NONNEMACHER hat den heutigen Bundesratsbeschluss zur Novellierung des Asylbewerberleistungsgesetzes als verpasste Chance kritisiert.

  21. Größe der Unterkunft wichtiges Kriterium bei Unterbringung von Flüchtlingen

    02.12.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 35) URSULA NONNEMACHER hat die Ankündigung von Innenminister Karl-Heinz Schröter begrüßt, vorgesehene Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge hinsichtlich ihrer Größe noch einmal einer Überprüfung zu unterziehen.

  22. „Asylgipfel“ kein kommunales Klassentreffen

    14.01.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 6) URSULA NONNEMACHER hat das Konzept des von der Landesregierung anberaumten „Asylgipfels“ scharf kritisiert.

  23. Wachschutz in Flüchtlingsunterkünften

    06.02.15

    Am 16.12.2014 wollten Vertreterinnen und Vertreter von Flüchtlingsinitiativen, des Flüchtlingsrats Brandenburg und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des „Oranienburger Generalanzeigers“ Geschenke an die Flüchtlinge der Sammelunterkunft in Hennigsdorf verteilen. Die Aktion wurde auf Anweisung der Landkreisverwaltung Oberhavel unterbunden.

  24. Asylgipfel – Eingeforderte Beteiligung der Zivilgesellschaft hat sich gelohnt

    27.02.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 31) URSULA NONNEMACHER hat sich positiv über den heutigen, zweiten Asylgipfel der Landesregierung geäußert, der unter Beteiligung von VertreterInnen von Sozialverbänden, Selbsthilfeorganisationen und Flüchtlingsorganisationen, von Sozialdezernenten und der Integrationsbeauftragten, der Kirchen, von Landtagsabgeordneten und GewerkschaftsvertreterInnen stattfand.

  25. Willkommenskultur für Flüchtlinge: Ämter, Ärzte und Ansprache

    12.03.15 | Artikel

    BrandenburgerInnen breiten die Arme aus für Neuankömmlinge, die durch Kriege und bewaffnete Konflikte aus ihrer Heimat vertrieben wurden.