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  1. Gemeinsam für lebendige Dörfer

    14.03.17 | Artikel

    Im Sommer 2015 wurde auf unsere Initiative hin im Landtag die Enquêtekommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“

  2. Brandenburgs Dörfer sind aus dem Blick der Landesregierung verschwunden

    03.02.17 | Pressemitteilungen

    Nötig ist u.a. eine stärkere Unterstützung der brandenburgischen „Dorfbewegung“, die dafür kämpft, dass die Stimme der Dörfer auch in Brandenburg gehört wird.

  3. Selbstverwaltung und Mitbestimmung der ländlichen Räume

    19.01.17

    Selbstverwaltung hat für die Sicherung der Daseinsvorsorge eine besondere Bedeutung, ist Ausdruck lokaler Demokratie und Bezugspunkt politischer Partizipation.

  4. Benjamin Raschke spricht zum Bericht zum Brandenburgischen Standarderprobungsgesetz

    18.01.17 | Landtagsreden

    „Meiner Beobachtung nach ist es also an sich gut, dass wir dieses Gesetz haben. Es ist auch gut, dass die Arbeitsgruppe darüber berät.“

  5. Benjamin Raschke spricht zum Doppelhaushalt (Einzelplan Umwelt und Landwirtschaft)

    15.12.16 | Landtagsreden

  6. Für lebendige Dörfer – Was die Politik tun muss

    12.12.16 | Artikel

    In Schönwalde findet man Sparkasse, Dorfladen, Bäcker, Kita und Schule. Der Ort hat mehrmals den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gewonnen.

  7. Unabhängige Beratung in der Abschiebehaft

    18.11.16

    Seit dem 1.8.2016 bietet der Flüchtlingsrat Niedersachsen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hannover- Langenhagen eine Beratung für Abschiebungsgefangene an.

  8. Zukunft der Dörfer in Brandenburg

    14.10.16

    (Nr. 18) Auch im „Zeitalter der Städte“ zieht es die Menschen nicht nur in Großstädte, viele bleiben bewusst auch in ländlichen Räumen verwurzelt.

  9. Brandenburg braucht Löschmoratorium für Akten mit Rechtsextremismus-Bezug

    13.10.16 | Pressemitteilungen

  10. Flüchtlinge dürfen nicht nach Bulgarien, Griechenland und Ungarn abgeschoben werden

    08.09.16 | Pressemitteilungen

  11. Dorfentwicklung und -erneuerung in Brandenburg

    01.09.16

    Wie steht es in Brandenburg um die Dorfentwicklungskonzepte? Wie viele Dörfer verfügen über solche Konzepte, und wie aktuell sind sie jeweils?

  12. Dublin-Verfahren an den Verwaltungsgerichten des Landes Brandenburg

    01.08.16

    Im Sommer 2015 hat die Bundesregierung von ihrem Selbsteintrittsrecht gemäß Artikel 17 der Dublin III Verordnung Gebrauch gemacht und eine Leitlinie erlassen, die dazu führte, dass in der Regel bei Menschen, die aus Syrien nach Deutschland kommen, keine Dublin- Verfahren mehr durchgeführt werden.

  13. Bündnisgrüne Fraktion für Abschaffung unsinniger Straftatbestände für Geflüchtete

    03.06.16 | Pressemitteilungen

    (Nr. 71) BENJAMIN RASCHKE und URSULA NONNEMACHER äußerten sich zur Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage.

  14. Entlastung der Ermittlungsbehörden bei der Verfolgung von Straftaten der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts

    02.05.16

    In Brandenburg werden gegen Flüchtlinge, die ohne Pass oder erforderlichen Aufenthaltstitel einreisen wegen des Verdachts einer Straftat gemäß § 95 Aufenthalts-gesetz Ermittlungsverfahren eingeleitet.

  15. Bearbeitung der LEADER Förderanträge

    11.03.16

    Seit Veröffentlichung der LEADER Förderrichtlinie im Januar 2015 häufen sich die Beschwerden aus verschiedenen Teilen des Landes über die extrem langsame Be-arbeitung der Förderanträge.

  16. Kleine Anfrage: Strafverfolgung von Hetze und Gewalt (-aufrufen) gegen Geflüchtete, HelferInnen und PolitikerInnen

    08.02.16

    Seitdem die Silvester-Ausschreitungen öffentlich geworden sind, verbreiten sich Rassismus, rechtsextreme Hetze, Gewaltaufrufe und Fälle von Billigung von Straftaten zunehmend im Internet und in den sozialen Netzwerken

  17. „Dorfbewegung Brandenburg“ beim 2. Europäischen Ländlichen Parlament in Österreich

    18.11.15

    Wenn Arztpraxen, Dorfläden und Schulen aus den Dörfern verschwinden, verstehen Dorfbewohner sehr gut, was das bedeutet. Vor diesem Hintergrund gründete sich im vergangenen Jahr der Verein „Dorfbewegung Brandenburg – Netzwerk Lebendige Dörfer“.

  18. Konzentration von Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten nach Herkunftsländern

    09.11.15

    Gemäß § 83 Absatz 3 Asylgesetz können seit Inkrafttreten des sog. Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes die Landesregierungen durch Rechtsverordnung einem Verwaltungsgericht für die Bezirke mehrerer Verwaltungsgerichte Streitigkeiten hinsichtlich bestimmter Herkunftsstaaten zuweisen.

  19. Benjamin Raschke spricht zum Antrag von SPD, CDU und DIE LINKE „Höfeordnung in Brandenburg einführen und ortsansässige Landwirte stärken“

    25.09.15 | Landtagsreden

    „Was haben wir nicht alles versucht, um die SPD von diesem Kurs abzubringen, und plötzlich liegt da ein Antrag von SPD und Linkspartei vor, eine Höfeordnung in Brandenburg zu erlassen.“

  20. Lust auf ländlichen Raum – Bündnisgrüne zum Start der Enquête 6-1

    07.09.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 137) BENJAMIN RASCHKE: „Ich erwarte mir von der Enquête-Kommission wichtige Lösungsvorschläge zur Weiterentwicklung der ländlichen Räume. Sie soll Antworten auf die Frage erarbeiten, wie die Entwicklung in den dünn besiedelten Regionen Brandenburgs in den nächsten Jahren möglichst positiv verlaufen kann.“

  21. Benjamin Raschke spricht zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft)

    11.06.15 | Landtagsreden

    „Ein Haushalt besteht erst einmal aus einer ganzen Reihe vieler toter Zahlen. Erst die Person und die Ambitionen des jeweiligen Ministers erwecken diese toten Zahlen irgendwie zum Leben. Ein kluger Minister strickt natürlich den Haushalt so, dass er zu seinen persönlichen Schwerpunkten passt. Als Grüner wünscht man sich natürlich nur zwei Sorten von Umwelt- und Agrarministern.“

  22. Enquêtekommission: Gute Ideen sammeln und neue Initiativen anstoßen

    10.06.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 83) Die Herausforderungen in den ländlichen, dünn besiedelten Gebieten Brandenburgs nehmen immer mehr zu. Die neue Enquete-Kommission soll hierfür Lösungsvorschläge entwickeln.

  23. Benjamin Raschke spricht zum Antrag „Einsetzung einer Enquête-Kommission: Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“

    10.06.15 | Landtagsreden

    „Wir haben jetzt schon über 20 Minuten viel über „ländliche Räume“ gehört. Welche Bilder vom ländlichen Raum sind dabei eigentlich vor Ihrem geistigen Auge aufgetaucht? Ich vermute mal, da wir ja alle den ländlichen Raum lieben, dass es vor allem schöne Bilder sind, die wir so vor Augen haben. Und ich unterstelle jetzt mal, dass niemand hier im Raum ist, der oder die das Gefühl hat, dass er oder sie zu wenig für den ländlichen Raum tut.“

  24. Ausscheiden aus dem aktiven Dienst der Freiwilligen Feuerwehr mit 65 Jahren

    01.06.15

    In Brandenburg dürfen freiwillige Feuerwehrleute bis zu ihrem 65. Lebensjahr aktiven Dienst in der Feuerwehr leisten. In Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern liegt die Altersobergrenze in der Freiwilligen Feuerwehr bei 67 Jahren.

  25. Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels

    28.05.15 | Artikel

    Unsere Fraktion hat heute gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, CDU und Linke sowie der Gruppe der Freien Wähler den Antrag (pdf-Datei) auf Einsetzung einer Enquête-Kommission vorgestellt.