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  1. Axel Vogel zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung"

    24.03.10 | Landtagsreden

    „Viele Jahre Schweigen des Landtages über die Folgen der SED-Diktatur im Land Brandenburg finden mit dem heutigen Tag ihr Ende.“

  2. Aufnahmeprogramm für Jesidinnen mit mehr Nachdruck verfolgen

    19.03.18 | Pressemitteilungen

    Unterbringung und psychosoziale Betreuung von bis zu 60 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen darf nur erster Schritt sein

  3. Land beteiligt sich an Afghanistan-Sammelabschiebungen

    13.08.18 | Pressemitteilungen

    Am morgigen Dienstag sollen nach Informationen des Flüchtlingsrats Brandenburg zwei Geflüchtete von Brandenburg aus nach Afghanistan abgeschoben werden.

  4. Offene Gesellschaft, soziale Teilhabe, Klima- und Umweltschutz

    11.10.18 | Pressemitteilungen

    Bündnisgrüne Fraktion diskutiert Arbeitsschwerpunkte für 2019. Das zeichnete sich am Donnerstag auf der Fraktionsklausur in Kremmen (Oberhavel) ab.

  5. Axel Vogel spricht zur Ablehnung des "Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration"

    14.11.18 | Landtagsreden

    "Die Hauptantriebskraft der Migranten die Suche nach einem besseren Leben. Deutschland war jahrhundertelang Ein- und Auswanderungsland zugleich."

  6. Abschlusssymposium Enquete 5/1

    12.02.14

    Unsere Fraktion wagt erstmals eine Bilanz und fragt: Was bleibt zu tun?

  7. Flüchtlinge und Asylsuchende nicht am Stadtrand isolieren, sondern in Kommunen integrieren

    11.11.14 | Artikel

    In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind nach Auskunft der Landesregierung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes 3.914 Menschen als Asylsuchende registriert worden. Es ist nicht damit zu rechnen, dass die steigende Anzahl von Menschen, die Schutz und Perspektive in Deutschland suchen, sich in absehbarer Zeit verringert.

  8. Enquetekommission Aufarbeitung vor ihrem Abschluss: Übersicht der Handlungsempfehlungen der Kommission

    14.02.14 | Artikel

    Hier finden Sie die am 31. Januar 2014 vollständig beschlossenen Handlungsemfehlungen für alle in der Kommission erörterten Themengebiete.

  9. Axel Vogel spricht zum "Gesetz zur Errichtung und Auflösung von Landesoberbehörden sowie zur Änderung von Rechtsvorschriften"

    01.07.10 | Landtagsreden

    „Wir alle wissen, dass die Trennung von Landnutzung und Umwelt einerseits und die Zusammenlegung von Gesundheit und Umweltbereich andererseits keine inhaltlichen Gründe hat, sondern allein aus Gründen der Koalitionsarithmetik erfolgt.“

  10. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Unser Ministerpräsident hat heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten gegeben und ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir hier zum Besten gehalten werden sollten. Etwas skurril war es ja bereits einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offen gebliebenen Restanten von Rot-Rot aus der letzten Legislaturperiode, so wäre das ja noch zu verstehen.“

  11. Axel Vogel spricht zu unterschiedlichen Anträgen zur Digitalisierung

    28.09.17 | Landtagsreden

    „Laut OECD befindet sich Deutschland mit 1,8 Prozent Glasfaserverbindung im Breitbandausbau auf der Höhe eines Entwicklungslandes.“

  12. Halbzeitbilanz der Landesregierung

    14.03.17

    Die rot-rote Landesregierung verspielt zunehmend ihre Gestaltungsmacht. So ist die Zukunft nicht zu gewinnen.

  13. Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und Einsatz für eine Offene Gesellschaft

    21.02.17 | Pressemitteilungen

    Schwerpunkte der Fraktionsarbeit festgelegt.

  14. Integration von Flüchtlingen ist Fraktionsschwerpunkt

    24.11.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 189) Wir wollen erreichen, dass Flüchtlinge auch nach ihrer Anerkennung als Asylbewerber in Brandenburg bleiben. Wir wollen die Flüchtlinge hier halten, weil wir in ihnen auch eine große Chance für unser Land sehen.

  15. Rot-rote Bilanz mit Licht und Schatten – Forderung umzusteuern bleibt aktuell

    21.12.15 | Pressemitteilungen

    Bei allen Schwächen ist hervorzuheben, wie engagiert sich die Landesregierung für die Aufnahme der Flüchtlinge eingesetzt hat und wie klar sie Rechtspopulisten und Rechtsextremen entgegengetreten ist. Sehr kritisch sehen wir hingegen eine ganze Reihe von offenen Baustellen, auf denen Rot-Rot wenig glücklich agiert.

  16. Kritik an der Verteilung von Lottomitteln durch die Landesregierung, Vorschlag einer Stiftung

    28.07.16 | Pressemitteilungen

    (Nr. 103) Das Lottospiel soll über einen gesetzlich verankerten Beitrag zum Gemeinwohl beitragen. Dieser Beitrag darf nicht als Wohlfahrtskasse der Ministerien missbraucht werden, mit dem die einzelnen Minister versuchen, ihr Ansehen zu mehren. Dieser Eindruck entsteht mitunter.

  17. Axel Vogel spricht zum Abschlussbericht der Kommission zur Stasi-Überprüfung der Abgeordneten

    25.01.12 | Landtagsreden

  18. Axel Vogel spricht zur Großen Anfrage "Umgehende Verbesserung für Bedingungen für SED-Opfer und eine nachhaltige Vermittlung der DDR-Geschichte"

    25.04.12 | Landtagsreden

  19. Axel Vogel spricht zum bündnisgrünen Antrag "Transparente und einheitliche Stasi-Überprüfung in der Landesregierung"

    26.04.12 | Landtagsreden

  20. Axel Vogel spricht zum Entwurf zur Änderung des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes

    06.06.12 | Landtagsreden

  21. Axel Vogel spricht zum ersten Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur

    07.06.12 | Landtagsreden

  22. Axel Vogel spricht zum Staatsvertrag über die abschließende Aufteilung des Finanzvermögens der ehemaligen DDR

    24.01.13 | Landtagsreden

  23. Axel Vogel spricht zum bündnisgrünen Gesetzentwurf zum Bodenreformwiedergutmachungsgesetz

    21.11.13 | Landtagsreden

    „Mit dem Zweiten Vermögensrechtsänderungsgesetz war den Ländern die Möglichkeit gegeben worden, sich in vielen Fällen als vermeintlich besser Berechtigter Bodenreformflächen anzueignen. Von diesen Fällen reden wir heute. Brandenburg hat besonders viele davon. Denn nirgendwo sonst in den neuen Ländern hat ein Bundesland mehr Flächen eingefordert als hier gegen den verzweifelten Widerstand der Betroffenen.“

  24. Axel Vogel spricht zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission 5/1 „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“

    02.04.14 | Landtagsreden

    „Der Erfolg der Enquete wird daran gemessen werden, wie ernst wir und unsere Nachfolger in den nächsten Landtagen die gemeinsamen Handlungsempfehlungen nehmen und diese auch umsetzen. Denn mit der Abgabe des Abschlussberichts ist nur ein weiterer Schritt auf dem nie endenden Weg der Aufarbeitung der eigenen Geschichte getan.“

  25. Enquête Aufarbeitung

    28.11.13

    Mehr als 20 Jahre nach der friedlichen Revolution war immer deutlicher geworden, welch eklatante Leerstellen es in Brandenburg bei Aufarbeitung und Bildung zur DDR-Geschichte gibt.