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  1. Ursula Nonnemacher spricht zum Einzelplan 07

    13.12.18 | Landtagsreden

    "Beim selbstgesteckten Ziel „Bekämpfung der Kinderarmut“ hat die Landesregierung enttäuscht!"

  2. Bündnisgrüne fordern Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms

    27.11.18 | Artikel

    Das 2013 erlassene Programm ermöglicht es engsten Angehörigen in Syrien auf sicherem Wege nach Deutschland zu kommen.

  3. Axel Vogel spricht zur Ablehnung des "Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration"

    14.11.18 | Landtagsreden

    "Die Hauptantriebskraft der Migranten die Suche nach einem besseren Leben. Deutschland war jahrhundertelang Ein- und Auswanderungsland zugleich."

  4. Ursula Nonnemacher spricht zum Bericht "Gleichwertige Lebensbedingungen in Brandenburg schaffen..."

    15.11.18 | Landtagsreden

    "Trotzdem ist das Ergebnis in meinen Augen enttäuschend! Dem überhöhten Anspruch „gleichwertige Lebensverhältnisse“ und „verbesserte demokratische Teilhabe“..."

  5. Ursula Nonnemacher spricht zur Berufsbildung in den Werkstätten für behinderte Menschen

    15.11.18 | Landtagsreden

    "Jetzt kommt das ganz große Aber: Kaum ein Mensch mit Behinderung schafft den Übergang von der Werkstatt in den regulären Arbeitsmarkt."

  6. Michael Jungclaus spricht zu gemeinsamen sozialen Standards für alle Europäerinnen und Europäer

    14.11.18 | Landtagsreden

    "Doch nicht erst seit dem Brexit wissen wir: Der europäische Zusammenhalt ist in Gefahr. Das soziale Gefälle innerhalb der EU-Mitgliedstaaten hat zugenommen."

  7. Marie Luise von Halem spricht zum Sportstärkungsgesetz 2018

    14.11.18 | Landtagsreden

    "Die 2 Millionen Euro sind gut investiertes Geld, das hat die Anhörung bestätigt. Auch wenn die Verteilung aus unserer Sicht auch eine andere sein könnte..."

  8. Nachfrage zur Anfrage 3626 "Potentiale der Landesgartenschauen für die Entwicklung ländlicher Räume

    11.09.18

    Nachfrage zur Vergabe von Aufträgen für Landesgartenschauen - sie obliegt den Kommunen und Projektträgern laut Antwort der Landesregierung auf Anfrage 3626.

  9. Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“

    11.09.18

    Der NSU-Prozess vor dem Münchener Oberlandesgericht ist zu Ende – aber die NSU-Aufklärung steht immer noch am Anfang.

  10. Mehr Rechte für die Dörfer – was die Politik tun muss

    04.10.18 | Artikel

    Mit der letzten Gemeindegebietsreform wurden viele Brandenburger Dörfer zu Gemeinden zusammengeschlossen. Die Probleme der Dörfer sind damit nicht verschwunden.

  11. Ursula Nonnemacher spricht zur Entgeltfortzahlung für Eltern bei Betreuung kranker Kinder

    21.09.18 | Landtagsreden

    Der Antrag zeigt: die AfD entdeckt mittlerweile das Soziale für sich. Leider bleibt es bei einem Deckmäntelchen, wirklich profund sind ihre Antworten nicht.

  12. Ausstellung „Lebensbedingungen von Flüchtlingen“

    08.11.11

    Was bedeutet es von der Gesellschaft isoliert zu leben – untergebracht an der Peripherie, ohne Anschluss an jegliche Infrastruktur? Warum werden Flüchtlinge als Menschen zweiter Klasse behandelt?

  13. Soziale Dimensionen grüner Politik

    20.10.12

    Die bündnisgrüne Fraktion diskutierte auf ihrem Sozialkongress am 20. Oktober 2012 in Brandenburg an der Havel mit Expertinnen und Experten zu den Lebensbereichen Arbeiten, Lernen, Wohnen und Essen, wie der ökologische Umbau in Brandenburg sozial gerecht gelingen kann.

  14. Fachgespräch: Arbeit für Flüchtlinge ist ein Gewinn für alle

    25.11.15

    Für unsere bündnisgrüne Fraktion ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, an dem wir den Übergang von einer Willkommenskultur für geflüchtete Menschen hin in eine Willkommensinfrastruktur gestalten möchten. Dabei spielt Arbeit eine wichtige Rolle.

  15. Integrations- und Partizipationsgesetz für das Land Brandenburg

    22.11.16

    Sollte es im Land Brandenburg ein Integrationsgesetz geben, möchten wir, dass es auch ein Partizipationsgesetz für die Migrantinnen und Migranten wird.

  16. Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher in Erstaufnahmeeinrichtungen

    21.06.18

    Wie wird die Erfüllung der Schulpflicht im Rahmen der Erstaufnahmeeinrichtung für junge Menschen in qualitativer Hinsicht sichergestellt?

  17. Rot-Roter Koalitionsvertrag im Check

    09.12.14

    Auf den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Linken fällt etwas Licht – aber auch viel Schatten. Der in Anspruch genommene Aufbruch fällt aus.

  18. Flüchtlinge und Asylsuchende nicht am Stadtrand isolieren, sondern in Kommunen integrieren

    11.11.14 | Artikel

    In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind nach Auskunft der Landesregierung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes 3.914 Menschen als Asylsuchende registriert worden. Es ist nicht damit zu rechnen, dass die steigende Anzahl von Menschen, die Schutz und Perspektive in Deutschland suchen, sich in absehbarer Zeit verringert.

  19. Neues Bundesteilhabegesetz würde neue Barrieren schaffen – Landesregierung muss sich im Bundesrat für Nachbesserungen starkmachen

    14.07.16 | Artikel

    Wir fordern die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für Verbesserungen des geplanten Bundesteilhabegesetz einzusetzen. Ein entsprechender Antrag steht an diesem Freitag auf der Tagesordnung des Landtagsplenums.

  20. Die Star-Quelle „Piatto“ – ein „in der Wolle gefärbter Rechtsextremist“

    23.07.18 | Artikel

    Die Bedeutung des Informanten „Piatto“ haben zwei frühere Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes unterschiedlich bewertet.

  21. „Piatto“ wusste, wo man Waffen herbekommen kann

    23.07.18 | Artikel

    Ein Brandenburger Szene-Händler hat dem Verfassungsschutz-Informanten am 3. Juli 1998 auf einer Fahrt nach Chemnitz gesagt, dass er Waffen auftreiben könne.

  22. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Sicherheit und Ordnung herstellen“

    28.06.18 | Landtagsreden

    Es wäre interessant zu erfahren, wie die AfD die Geflüchteten mit der Wohnsitzauflage vor rechtsextrem motivierten Gewalttätern schützen möchte.

  23. Zusammenarbeit mit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ auf Bundesebene

    28.06.18

    Welche Vorstellungen der Bundesregierung zur Zusammenarbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ mit den Ländern sind der Landesregierung bekannt?

  24. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf „Änderung bestattungsrechtlicher Vorschriften“

    27.06.18 | Landtagsreden

    „Wenn wir heute über das brandenburgische Bestattungsgesetz sprechen, sollten wir nicht vergessen, dass Würde ein global gültiger Begriff ist.“

  25. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf „Änderung bestattungsrechtlicher Vorschriften“

    27.06.18 | Landtagsreden

    Das Anliegen unseres Gruppenantrags ist, dass das Mindestgewicht eines totgeborenen Kindes für die Bestattungspflicht auf 500 Gramm gesenkt wird.