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  1. Ein enttarnter V-Mann in einer Neonazi-Hochburg

    20.12.16 | Artikel

    Toni S. ist im Jahr 2002 als V-Mann der brandenburgischen Verfassungsschutzbehörde aufgeflogen. Wo er sich vor seinen verratenen Ex-Kameraden versteckte?

  2. Verfassungsschutz hätte die Trio-Hinweise eines V-Mannes an die Polizei weitergeben dürfen

    09.09.16 | Artikel

    Bericht aus der Sitzung des Untersuchungsausschusses am 9. September 2016

  3. NSU: Frühe Hinweise aus Brandenburg

    12.12.16 | Artikel

    Hätten die NSU-Morde mit brandenburgischer Hilfe verhindert werden können? Die Frage nach Handeln oder Unterlassen – Brandenburgs Behörden und der NSU

  4. Unbegründete Geheimniskrämerei von Verfassungsschutz und Polizei

    10.07.17 | Artikel

    Trotz anders lautender Zusagen des Innenministers behindern Verfassungsschutz und Landeskriminalamt weiterhin den brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss.

  5. V-Mann als Geheimnisträger – den Bock zum Gärtner gemacht

    22.01.18 | Artikel

    Der V-Mann Christian K. wurde im Jahr 2003 wegen Geheimnisverrats verurteilt - gegen seinen V-Mann-Führer wurde nicht mal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

  6. Geheimhaltung und Schwärzung auf das zulässige Maß begrenzen

    20.12.16 | Artikel

    „Die Geheimhaltungs-Einstufung und die Schwärzung von ,Verfassungsschutz‘-Akten muss auf das zulässige Maß begrenzt werden.“ Das fordert Ursula Nonnemacher.

  7. Haushaltsanträge im Bereich Flüchtlinge

    16.11.16 | Artikel

    Aktuell finden die Verhandlungen zum Landeshaushalt 2017/2018 statt. Zum Thema Flüchtlinge haben wir folgende Anträge gestellt.

  8. Rund 20 Taten, aber keine überführten Täter: Gab es die „Nationale Bewegung“ überhaupt?

    02.05.17 | Artikel

    Trotz Bekennerschreiben und knapp 20 Straftaten gibt es Zweifel, ob es die "Nationale Bewegung" als Gruppe je gegeben hat. Im Zwielicht: der Verfassungsschutz.

  9. Hass-Musik aus Brandenburg boomt

    15.07.17 | Artikel

    Die rechtsextremistische Musikszene in Deutschland und darüber hinaus in Europa boomt. Und Brandenburger Bands mischen maßgeblich mit.

  10. Unterhaltsvorschuss als familienpolitische Leistung erhalten

    10.01.17 | Artikel

    Der Unterhaltsvorschuss ist eine familienpolitische Leistung für Kinder, die die Mitverantwortung des anderen Elternteils in den Mittelpunkt rückt.

  11. BürgerInnenbefragung: Außerhalb des Speckgürtels

    12.04.18 | Artikel

    Wie lebt es sich außerhalb des Berliner „Speckgürtels“, in den ländlichen Räumen und kreisfreien Städten? Eine Umfrage wollte es wissen.

  12. Faire Nutzungsgebühren für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften

    14.11.17 | Artikel

    Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will gegen weit überzogene Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünfte vorgehen.

  13. Lückenhafte Abhörprotokolle: Antwortete V-Mann „Piatto“ auf die Frage nach „den Bums“?

    19.05.17 | Artikel

    Die Akten seien seinerzeit „dem Staatsschutz“ übergeben worden, erläuterte der einstige Leiter der Ermittlungsgruppe Terrorismus/Extremismus im Thüringer LKA.

  14. Terrorverdacht: Was hat eigentlich die Staatsanwaltschaft Potsdam ein Jahr lang ermittelt?

    02.05.17 | Artikel

    Nationale Bewegung: „Was und wie die Staatsanwaltschaft Potsdam ein Jahr lang ermittelt hat, da tun sich große Fragezeichen auf“, sagte Ursula Nonnemacher.

  15. Über Alternativen für V-Leute sehr ernsthaft nachdenken

    14.10.16 | Artikel

  16. Neonazis als V-Leute: Ist Vertrauen gut, wenn Kontrolle nicht möglich ist?

    25.11.16 | Artikel

    Die Kontrolle von V-Leuten der Verfassungsschutzbehörden sei ein „nicht gelöstes Problem“, sagte der Politikwissenschaftler Prof. Hajo Funke.

  17. Bedarf es zweier Behörden, die in die Grundrechte von BürgerInnen eingreifen?

    09.09.16 | Artikel

    Die Polizei verfügt nach terrorbedingten Veränderungen über dieselben „nachrichtendienstlichen Mittel“ wie die Verfassungsschutzbehörden als Geheimdienst.

  18. Bündnisgrüne Fraktion legt Antidiskriminierungsgesetz vor

    29.06.16 | Artikel

    Der Entwurf sieht Maßnahmen zur Durchsetzung des Diskriminierungsverbotes vor sowie positive Maßnahmen.

  19. Carsten Szczepanski – eine lange verkannte Neonazi-Größe?

    04.01.18 | Artikel

    Trotz eines Mordversuchs mit KKK-Bezügen wurde ein Terrorismusverfahren gegen den Ku-Klux-Klan und (den späteren V-Mann) Carsten Szczepanski 1992 eingestellt.

  20. „Generation Hoyerswerda“ – die Begleitlektüre zum NSU-Untersuchungsausschuss

    01.12.16 | Artikel

    ,Generation Hoyerswerda‘ ist ein außerordentlich informativer Sammelband zum gewalttätigen und militanten Rechtsextremismus in Brandenburg

  21. Geschichten des Gelingens schreiben

    14.03.17 | Artikel

    „Wir freuen uns, dass im Umgang mit den Flüchtlingen viele unserer Vorschläge aufgegriffen wurden“, so URSULA NONNEMACHER.

  22. Humanitärer Verantwortung gerecht werden

    27.06.17 | Artikel

    Nadia Murad fand deutliche Worte für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und einen Völkermord, der als solcher auch benannt werden muss.

  23. Geäußerter Verdacht des Generalstaatsanwalts zu „Nationaler Bewegung“ muss Folgen haben

    22.11.16 | Artikel

    „Der Generalstaatsanwalt hat einen sehr schwerwiegenden Verdacht geäußert. Wir können hier nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, so URSULA NONNEMACHER.

  24. Den Terror von Rechts ließ der Generalbundesanwalt oft links liegen

    02.05.17 | Artikel

    „Rechtsextremismus-Ermittlungen der Bundesanwaltschaft waren offenbar über viele Jahre politisch nicht wirklich gewollt", stellte Ursula Nonnemacher fest.

  25. Gemeinsam für lebendige Dörfer

    14.03.17 | Artikel

    Im Sommer 2015 wurde auf unsere Initiative hin im Landtag die Enquêtekommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“